Eine wachsende Anzahl von Staaten interessiert sich für eine Mitgliedschaft in Organisationen und Formaten, die als Alternative zu bestehenden – meist vom Westen dominierten – Strukturen fungieren.
Allen voran das BRICS-Format der aufstrebenden Länder, die auf Asien konzentrierte Shanghai Cooperation Organisation (SCO) und Chinas Jahrhundertprojekt der „Neuen Seidenstraße“ („One Belt, One Road“ – OBOR) registrieren ein verstärktes Interesse und konkrete Anfragen um eine Mitgliedschaft.
Alle drei Projekte, so unterschiedlich sie im Detail auch sein mögen, werden maßgeblich von China und Russland beeinflusst und können deshalb als Gegenentwurf zu Organisationen wie der NATO, dem G7-Format, dem World Economic Forum oder den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union verstanden werden.
Im Folgenden sollen insbesondere BRICS und die Schanghaier Organisation beleuchtet werden, weil sie einen viel höheren Grad der Institutionalisierung als Chinas Seidenstraßenprojekt aufweisen und deshalb besser zu analysieren sind.
Konturen einer multipolaren Weltordnung
Die Motive, warum sich eine Regierung für eine Annäherung an BRICS oder die SCO entscheidet, sind sehr vielfältig und von Land zu Land verschieden. Generell können aber zwei entscheidende Faktoren identifiziert werden, welche die Anziehungskraft beider Organisationen auf ärmere Länder des sogenannten „Globalen Südens“ erklärt:
Entscheidend ist wohl ihr Alternativ-Charakter zur bestehenden – maßgeblich von den USA und ihren Verbündeten dominierten – Weltordnung, die sie für aufstrebende Länder im Allgemeinen und insbesondere solche, die mit den USA über Kreuz liegen, aufwerten.
Tatsächlich repräsentieren beide Organisationen in ihrer Grundsubstanz eine andere Weltordnung, die von ihren Vordenkern als multipolares System gedacht wird und damit als Alternative des unipolaren Systems der Weltmacht USA auftritt. So kann das BRICS-Format durchaus als Gegenstück zum westlichen G7-Club und die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit durchaus als eine Frühform einer asiatischen „Anti-NATO“ verstanden werden.
Die Idee, eine multipolare, vom Westen unabhängige Weltordnung aufzubauen, durchzieht die auf den Gipfeltreffen und in Abschlussdokumenten festgehaltenen Standpunkte der Organisationen wie ein roter Faden. So wird im Abschlussdokument des Gipfels von Samarkand, welcher vom 15. zum 16. September in der usbekischen Provinzstadt stattfand, die Bildung eines „neuen Typus internationaler Beziehungen“ gefordert und festgestellt, dass „die Welt globale Veränderungen erlebt, in eine neue Phase der rapiden Entwicklung und breit angelegten Transformation“ eintrete, wobei „diese fundamentalen Prozesse von einer stärkeren Multipolarität begleitet“ werden.
Besonders deutlich wird diese Stoßrichtung beispielsweise in der Rede des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi, die er im September 2021 in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe während eines SCO-Gipfels hielt und in der er neben geopolitischen Aspekten bezeichnenderweise auch auf die unterschiedlichen kulturellen Grundlagen Asiens und des Westens eingeht:
„Die internationale Ordnung verschiebt sich in Richtung Multilateralismus und Machtumverteilung zugunsten unabhängiger Staaten“, zitierte die staatliche iranische Nachrichtenagentur Press TV Raisi. Raisi bezeichnete „Hegemonialmächte“ sowie Terrorismus, Extremismus und Separatismus als unmittelbare Bedrohung des Weltfriedens und der Sicherheit. Diese richteten sich gegen zahlreiche Länder, besonders aber Mitgliedsstaaten der SCO, so Raisi. „Die Aufrechterhaltung und Stärkung des Friedens in diesem riesigen Gebiet ist keine Wahl, sondern eine Notwendigkeit“, sagte der iranische Präsident mit Blick auf Eurasien.
Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit und ihr herrschender Geist des gegenseitigen Vertrauens, der gemeinsamen Interessen, der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Konsultation, der Achtung der kulturellen Vielfalt und der gemeinsamen Entwicklung seien Schlüsselinstrumente für die Aufrechterhaltung des Friedens im 21. Jahrhundert. „Ich hoffe, dass die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, der es gelungen ist, in kurzer Zeit eine herausragende regionale und internationale Position einzunehmen, ihren Wachstumskurs fortsetzen wird“, sagte er.
Raisi bezeichnete die kulturelle Entwicklung als wichtigste Agenda der Zusammenarbeit zwischen zivilisierten Ländern. Kulturelle Entwicklung, sagte er, „ist ein wichtiger Teil des kulturellen und spirituellen Schatzes der Welt in Asien, und Asien war die Wiege der menschlichen Zivilisation und ihr schlagendes Herz in China, Indien, Tadschikistan und dem Iran.“ Die asiatische Kultur und Zivilisation „wurde immer mit Harmonie, Geduld, Höflichkeit, gegenseitigem Respekt und Wohlwollen - mit einem Wort: mit Weisheit und Gerechtigkeit in Verbindung gebracht“. „Die größten abrahamitischen Religionen gab es in Asien“, sagte er und nannte Spiritualität die ewige Not der Menschheit und den verlorenen Schatz der heutigen Welt, berichtet Press TV weiter.
„Die Krise der Spiritualität ist die Grundlage aller Krisen in der Welt. Monopole, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen sind Manifestationen der Folgen, sich von der Spiritualität abzuwenden. Der Iran kann eine wichtige Rolle bei der Entwicklung des kulturellen Regionalismus spielen“, wird Raisi von der Nachrichtenagentur zitiert.
Chancen sind vorhanden – müssen aber auch genutzt werden
Ärmere Staaten in Südamerika, Afrika, Asien oder Ozeanien interessieren sich außerdem aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten für einen Anschluss an BRICS und die Schanghai-Organisation.
Beide Plattformen repräsentieren immense wirtschaftliche und politische Kapazitäten. So leben mehr als 40 Prozent aller Erdenbürger in BRICS-Staaten und erwirtschaften fast ein Viertel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts in Dollar. In Kaufkraftparitäten berechnet dürfte dieser Wert deutlich höher sein. Dasselbe gilt für jene knapp 20 Prozent des Welthandels, die von den BRICS-Ländern abgewickelt werden.
Ähnliche Werte weisen auch die in der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit versammelten Länder auf: sie bedecken rund 60 Prozent der Gesamtfläche des riesigen Doppelkontinents Eurasien (Asien und Europa), beheimaten rund 40 Prozent der Weltbevölkerung und tragen knapp ein Drittel zur weltweiten Wirtschaftsleistung bei.
Im Gegensatz zu BRICS und OBOR, deren Hauptzweck wirtschaftlicher und politischer Natur ist, liegt der Funktionsschwerpunkt der SCO auf der militärischen und geheimdienstlichen Sicherheitszusammenarbeit der beteiligten asiatischen Staaten, wobei auch diese Gruppe durch die Beteiligung Chinas, Indiens, Pakistans, Russlands und des Irans über ein beträchtliches wirtschaftliches Gewicht und enorme gesellschaftliche Wachstumspotenziale verfügt.
Hier muss allerdings darauf hingewiesen werden, dass weder die SCO noch die BRICS-Staaten über einen gemeinsamen Binnenmarkt nach dem Vorbild der EU noch über eigene Freihandelsabkommen verfügen. Ein Beitritt zu BRICS führt demnach nicht zum Abbau von Zöllen im Warenverkehr mit den anderen Ländern oder dazu, dass der bilaterale Handel automatisch stimuliert würde.
Allerdings existieren unter dem BRICS-Dach mehrere Institutionen zur Förderung von Wirtschaft und Handel – allen voran die New Development Bank, die als Alternative zu den in Washington ansässigen Finanzinstituten Weltbank und Internationaler Währungsfonds geschaffen wurde.
Bei den Interessenten steht vornehmlich die Nutzung des Wirtschaftspotenzials im Vordergrund sowie die Möglichkeit, über eine engere politische Abstimmung möglichen Strafmaßnahmen und Sanktionen zu entgehen, von denen mehrere der Mitgliedsländer sowohl von SCO als auch BRICS betroffen sind. Denkbar ist beispielsweise eine schrittweise Umstellung der Handelsgeschäfte zwischen den Partnern weg vom US-Dollar, wie sie in der Vergangenheit mehrfach gefordert und von Ländern wie Russland, China und dem Iran aktiv vorangetrieben wurde, sowie Planung und Bau wichtiger Infrastruktur- und Handelskorridore.
Lesen Sie dazu: Putins Schachzug: Geostrategisch bedeutende Handelsroute in Betrieb genommen
Vor diesem Hintergrund sind auch Tauschhandelsgeschäfte möglich, wie sie beispielsweise im Warenverkehr zwischen dem vom Westen sanktionierten Myanmar und dem ebenfalls vom Westen sanktionierten Russland angewendet werden.
Eine andere wichtige Einschränkung betrifft politische Spannungen zwischen Mitgliedsländern von BRICS und SCO. Ein Beitritt zu diesen Organisationen bedeutet nicht, dass Mitgliedsländer nun eine einheitliche außenpolitische Linie verfolgen würden – ganz im Gegenteil: Staaten orientieren sich primär stets an nationalen Interessen und dieser Kurs kann auch zu ernsten Auseinandersetzungen oder bilateralen Spannungen innerhalb der Dachorganisation führen.
So sind die Erzfeinde Pakistan und Indien beide Mitglieder der Schanghai-Gruppe – ebenso wie China und Indien, deren umstrittene Grenzverläufe im Himalaya in den vergangenen Jahren mehrfach in gewalttätigen Auseinandersetzungen eskalierten. Indien und China bilden auch zwei der fünf tragenden Säulen von BRICS.
Indien ist darüber hinaus Teil des implizit gegen China gerichteten und von den USA angeführten „Quadrilateralen Sicherheitsdialogs“, zu dessen weiteren Mitgliedern Japan und Australien zählen. Und die beiden SCO-Mitglieder Kirgistan und Tadschikistan beschossen sich im Sommer wegen ungeklärter Grenzverläufe – und das nicht zum ersten Mal.
Letztlich bietet eine Mitgliedschaft in den genannten Organisationen also Potenziale und Chancen, die aber auch aktiv genutzt werden müssen, um die übergeordneten Ziele der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit und von BRICS zu erreichen.
Es folgt eine Übersicht zu den wichtigsten aktuellen Entwicklungen.
Von BRICS zu BRICS+
Während eines Staatsbesuchs in Saudi-Arabien gab Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa im Oktober bekannt, dass das saudische Königreich einen Beitritt zum BRICS-Club anstrebe. Gulf News berichtet, dass auch eine Teilnahme der Vereinigten Arabischen Emirate und der Türkei diskutiert werde. Ramaphosa erwähnte zudem Ägypten als einen weiteren Interessenten.
Saudi-Arabien hatte bereits im Sommer zusammen mit Argentinien, Ägypten, Indonesien, Kasachstan, Nigeria, Senegal, Thailand und den Vereinigten Arabischen Emiraten auf Einladung Chinas an einer Diskussion über eine systematische Erweiterung teilgenommen – eine Initiative, die seither unter dem Schlagwort „BRICS+“ medial behandelt wird.
Über eine Mitgliedschaft Saudi-Arabiens, der Emirate, Ägyptens, der Türkei und weiterer Länder soll nächstes Jahr am BRICS-Gipfel in Südafrika entschieden werden.
Argentinien und Iran melden Bewerbung an
Argentinien und der Iran haben bereits einen formellen Mitgliedsantrag gestellt. Buenos Aires habe dafür die Unterstützung Chinas erhalten, berichtete das argentinische Außenministerium im Juli in einer Mitteilung. Im Juni hatte der argentinische Präsident Alberto Fernández auf Einladung Chinas an einem virtuellen BRICS-Gipfel teilgenommen.
China ist der Mitteilung zufolge derzeit der zweitgrößte Handelspartner Argentiniens und das zweitgrößte Zielland für argentinische Exporte. Der Iran hatte Anfang Juli einen entsprechenden Antrag auf Mitgliedschaft gestellt, wie das Außenministerium damals bekanntgab.
Algerien stellt formellen Antrag auf Mitgliedschaft
Algerien hat ebenfalls einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt, wie das Portal Maghreb Post berichtet. Präsident Abdelmajid Tebboune soll demnach in einer Rede festgestellt haben, dass „die anhaltende Marginalisierung der Entwicklungsländer innerhalb der verschiedenen Institutionen der globalen Governance eine sichere Quelle für Instabilität, Ungleichheit und mangelnde Entwicklung“ darstelle.
Schanghaier Gruppe wächst
Auch die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit wächst. Der Iran war Mitte September auf dem Gipfeltreffen in der usbekischen Stadt Samarkand zu einem Vollmitglied der SCO aufgestiegen, nachdem der Teilnahmeprozess ein Jahr zuvor in Duschanbe in Gang gesetzt wurde. Bisher hatte das Land Beobachterstatus - wie derzeit noch Weißrussland, Afghanistan und die Mongolei.
Die Mitgliedschaft in der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit und die BRICS-Bewerbung sind materielle Resultate der Bestrebungen Teherans, die Auswirkungen der von den USA und der EU verhängten Sanktionen und die vornehmlich von Israel ausgehenden Risiken von Cyber-Angriffen auf kritische Infrastrukturen durch eine langfristig angelegte Hinwendung an China und Russland zu neutralisieren. Mehrere bedeutende Wirtschafts- und Militärabkommen, die der Iran mit beiden Staaten in der jüngeren Vergangenheit abgeschlossen hatte, verdeutlichen diese Marschrichtung.
Lesen Sie dazu: Russland und Iran schließen bedeutende Energie- und Währungsdeals ab
Lesen Sie dazu auch: Iran schließt bahnbrechendes Wirtschafts- und Sicherheitsabkommen mit China ab
Auf dem Gipfel in Samarkand initiierten die Abgeordneten zudem den Prozess für die Aufnahme von Weißrussland.
Erdogan: Türkei will SCO beitreten
Besondere Bedeutung verdient der Umstand, dass die Regierung des Nato-Staats Türkei der SCO beitreten möchte. Der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge sagte Präsident Recep Tayyib Erdogan, dass sein Land bei dem Treffen im kommenden Jahr in Indien das Ziel einer Mitgliedschaft konkret erörtern wolle. Aktuell wird die Türkei von der Schanghaier Organisation als Dialogpartner geführt. Im Fall eines Beitritts wäre die Türkei das erste Mitglied der Gruppe, das gleichzeitig auch dem westlichen Militärbündnis NATO angehört.
Weitere Dialogpartner der SCO sind Nepal, Armenien, Aserbaidschan, Sri Lanka und Kambodscha. Israel, die Malediven und die Ukraine hatten sich in der Vergangenheit um den Status als Dialogpartner bemüht. Ägypten, Bangladesch und Syrien haben sich um einen Beobachterporsten beworben. Neben der Türkei und Weißrussland bemühen sich auch Saudi-Arabien, Bahrain und Katar um eine Vollmitgliedschaft.
International Banker skizziert die Bedeutung der SCO im Hinblick auf die tektonischen Verschiebungen im Weltgefüge folgendermaßen: „Als solche wird die SCO eine kritische Organisation zur Machtentfaltung der kooperierenden eurasischen Nationen sein, eine Rolle, die immer wichtiger wird, weil sich das Kraftzentrum des Wirtschaftswachstums nach Osten verlagert. Immer mehr Länder wollen beitreten und es wird erwartet, dass Bahrain, die Malediven, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate und Myanmar zu Dialogpartnern aufgewertet werden. Und indem einige der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt bereits Mitglieder sind wird die SCO zu einem Schlüsselbereich der weltweiten Entwicklung – vielmehr noch, weil sich die Welt auf ein multipolares Zeitalter zubewegt.“
