Politik

Revolte gegen Samaras: Koalition in Athen vor dem Aus?

Lesezeit: 1 min
01.11.2012 16:38
Kurz vor der Abstimmung des neuen Sparpakets im griechischen Parlament schwindet die Unterstützung für Premier Samaras. Die Koalition droht zu zerbrechen. Viele Abgeordnete wollen das Sparpakt nicht mittragen. Ein Abgeordneter trat deshalb nun aus der Partei aus.
Revolte gegen Samaras: Koalition in Athen vor dem Aus?

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Aktuell: Ecuador zieht sein Gold aus den USA ab

In der griechischen Koalition von Nea Demokratia, Pasok und der Demokratischen Linken werden zunehmend Risse deutlich, die im Extremfall zu einem Auseinanderbrechen der Koaltion führen könnten. So trat am Mittwoch Michalis Kassis aus der Pasok aus, da er das Reformpaket nicht, wie von Parteichef Venizelos gefordert, mittragen werde. Michalis Kassis warf etlichen Parteimitgliedern zudem vor, die Koalition nur zu unterstützen, um sich einen Ministerposten sichern zu können. Venizelos hatte zuvor deutlich gemacht, dass ein Nein in der kommenden Abstimmung zum Parteiausschluss führen würde. Kassis gehört dem griechischen Parlament damit fortan nur noch als unabhängiger Abgeordneter an.

Damit reduziert sich die nominelle Mehrheit der Koalition auf 176 von 300 Stimmen. Doch ließ Kassis kurz nach seinem Parteiaustritt verlauten, dass weitere Abgeordnete der Pasok gegen die von der Troika verodneten Maßnahmen stimmen werden. Der kretische Abgeordnete Nikos Sifounakis verglich die Situation innerhalb der Koalition mit einer ,,führungslosen Herde”, die im Fall einer Abstimmungsniederlage zerbrechen werde. Die Opposition erwägt indes, sogar Neuwahlen zu erzwingen (hier).

Schon in der vergangenen Woche war deutlich geworden, dass die drei Parteien der griechischen Regierungskoaltion sich nur unter großen Widerstand auf die mit der Troika ausgehandelte Linie von erneuten Einsparungen und Reformen auf dem Arbeitsmarkt wüden einschwören lassen (hier). Vergangene Woche wurde der Abgeordnete Nikos Stavrogiannis aus Samaras Partei Nea Dimokratia geworfen, nachdem er angekündigte hatte, mit Nein zu stimmen. Kritik kam aber auch von der Demokratischen Linken, die zusätzliche Lasten für die griechische Arbeiterschaft für nicht tragbar hält (mehr hier).

Damit spitzt sich die Situation in Griechenland weiter zu. Neben der ohnehin schon schwachen, mittlerweile in eine Depression abgerutschten, Wirtschaft (hier) kommen nun auch verstärkt Sorgen über die politische Stabilität im Land auf. Denn angesichts der zunehmenden Spannungen innerhalb der Koalitionparteien bestehen ernsthafte Zweifel an der Tragfähigkeit der von den Parteiführern und der Troika verordneten Reformpolitik.

Weitere Themen

China pumpt 60 Milliarden US-Dollar in den Markt

TV-Marke Sharp erwartet ihren eigenen Untergang

Issing: Umverteilung der Schulden ist keine Lösung für Europa

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Schmelzhütten in Europa müssen Produktion einstellen

Am Dienstag hat schon eine holländische Zinkhütte wegen hoher Energiekosten die Einstellung der Produktion angekündigt. Nun trifft es...

DWN
Politik
Politik Washington Post: Der Weg zum Krieg

Die US-amerikanische Tageszeitung zeichnet über eine Reihe von Interviews mit Behördenvertretern aus den USA, der Ukraine sowie der EU...

DWN
Deutschland
Deutschland Deutschlands Gas-Vorräte reichen weniger als drei Monate

Selbst wenn es Deutschland gelingen sollte, seine Reserven vollständig zu füllen, reicht das Gas nicht einmal drei Monate, falls Russland...

DWN
Finanzen
Finanzen Lohnen sich Hedgefonds für Privatanleger?

Hedgefonds gelten als Königsklasse der Investments und versprechen hohe Gewinne. Doch es gibt auch Schattenseiten.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Inflation in Großbritannien steigt über 10 Prozent

Die bereits hohe Inflation in Großbritannien hat sich weiter beschleunigt. Im Juli lagen die Verbraucherpreise um 10,1 Prozent höher als...

DWN
Finanzen
Finanzen Vorbereitung auf Super-Crash: Star-Investor stößt alle Aktien ab - bis auf eine

Der bekannte Investor Michael Burry warnt seit Monaten vor einem verheerenden Börsencrash und stößt fast seinen gesamten Aktienbestand...

DWN
Politik
Politik Neue Weltordnung: Platzt die transatlantische Illusionsblase?

Dr. Josef Braml, Bestsellerautor und Berater weltweit führender Think Tanks gibt im Interview mit den Deutschen Wirtschaftsnachrichten...

DWN
Deutschland
Deutschland Rhein-Pegel fällt unter die Nullmarke, Schiffe fahren dennoch

Bei der Rhein-Pegel-Messung am Mittwochmorgen bei Emmerich wurde das Rekordtief von minus zwei Zentimetern gemessen. Schiffahrt bleibt...