Politik

SPD-Minister wollen bei Nein zu Glyphosat bleiben

Lesezeit: 1 min
17.05.2016 15:38
Die SPD will sich nicht von der Kehrtwende der WHO beeindrucken lassen und bleibt bei ihrem Nein zur Neuzulassung von Glyphosat in der EU. Damit steht die Weiterverwendung des Pestizids in der EU auf der Kippe.
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Die SPD-geführten Ministerien bleiben bei der Ablehnung von Glyphosat, auch nachdem die WHO am Wochenende eine Kehrtwende hingelegt hatte. WHO und UN hatten das Pestizid als vermutlich nicht krebserregend einstuft. Die Ministerien unter SPD-Leitung würden weiterhin die Verlängerung der Zulassung des weltweit meistgenutzten Unkrautvernichtungsmittels in der Europäischen Union ablehnen, sagte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums am Dienstag.

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte am Donnerstag die Verlängerung des bis Ende Juni in der EU erlaubten Glyphosat-Einsatzes unter Hinweis auf ungeklärte gesundheitliche Gefahren abgelehnt. Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) wirft Hendricks vor, die signalisierte Zustimmung zur Zulassungsverlängerung überraschend einzukassieren. Daraufhin hatte sich das Kanzleramt am Freitag eingeschaltet. In Regierungskreisen hieß es am Dienstag, angesichts der verhärteten Fronten zeichne sich ein Kompromiss vorerst nicht ab.

Allerdings drängt die Zeit: Im Ständigen Ausschuss der EU soll noch diese Woche eine Entscheidung fallen. Dabei spielen auch die Ländervoten eine wichtige Rolle. Sollte das Bundeskabinett sich nicht auf eine gemeinsame Haltung einigen können, wird sich Deutschland der Stimme im Ausschuss enthalten. Damit ist eine Mehrheit für die Weiterverwendung von Glyphosat unsicher, denn Frankreich hat bereits sein Nein angekündigt.

Die Welternährungsorganisation (FAO) und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatten am Montag mitgeteilt, es sei unwahrscheinlich, dass der Glyphosat-Einsatz für Menschen ein Krebsrisiko darstelle. Dabei handelt es sich jedoch um keine neue Untersuchung, sondern um die Bewertung bekannter Studien. Die Ergebnisse der WHO/FAO-Fachgruppe entsprechen den Einschätzungen der EU-Gesundheitsbehörde Efsa und des deutschen Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), auf die sich Schmidt stützt. Die Internationale Behörde für die Krebsforschung (IARC), die zur WHO gehört, hat jedoch Glyphosat 2015 als wahrscheinlichen Krebserreger eingestuft. Hendricks misst dieser Untersuchung erhebliche Bedeutung zu.

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