EU-Außenminister diskutieren über EU-Armee

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Die Außenminister von elf EU-Ländern sprechen sich für eine EU-Armee aus. In einem Abschlussbericht über ihr Treffen am 17. September kommen sie zu dem Schluss, dass die EU neu organisiert werden müsse, will sie ihren Anspruch als Weltmacht erhalten: „Um die EU zu einem echten Akteur auf globaler Ebne zu machen, glauben wir, dass wir auf lange Sicht eine Europäische Verteidigungspolitik mit gemeinsamen Anstrengungen in Bezug auf die Rüstungsindustrie (zum Beispiel die Schaffung eines einheitlichen Marktes für Rüstungsprojekte) anstreben sollten; Für einige Mitglieder der Gruppe könnte das eine EU-Armee beinhalten“, heißt es in dem acht Seiten langen Bericht.

Welche Länder genau an einer möglichen EU-Armee beteiligt wären und warum sie nicht alle Staaten umfassen würde, ist in dem Dokument nicht beschrieben. Der Bericht über „die Zukunft der Europa Gruppe“ wurde von den Außenministern aus Deutschland, Österreich, Belgien, Dänemark, Frankreich, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Polen, Portugal und Spanien erstellt.

Der Plan der Außenminister folgt dabei einem ähnlichen Muster wie die Vision des EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso, dem ein europäischer Superstaat vorschwebt (mehr hier).

Absolute Priorität hätte dabei die Bewältigung der Krise in der Eurozone. Auch die elf Außenminister sprechen sich für eine zentrale Bankenaufsicht aus, über die in der EU Streit ausgebrochen ist. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bankenunion bis zum Ende des jahres für unrealistisch hält (mehr hier), drängt vor allem Frankreich auf eine schnelle Umsetzung (mehr hier). Die zentrale Bankenaufsicht über alle 6.000 Banken in der Eurozone würde die EZB zu einer zentralistischen Mammut-Behörde verwandeln (mehr hier).

Erst nach der Bewältigung der Eurokrise könnten weitere Anpassungen in der Funktion der EU durchgeführt werden. Dazu wären dann wohl auch neue Verträge nötig.

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