Staatsanwalt ermittelt wegen Korruption im De Maizière-Ministerium

Verteidigungsminister de Maizière gerät mit seinem Ministerium erneut unter Beschuss. Ein Korruptionsfall beschäftigt nun die Staatsanwaltschaft. Dabei geht es um fehlerhafte Gewehre für die Bundeswehr.

Während die Affäre um das Projekt Euro-Hawk noch lang nicht beendet ist, taucht bereits ein weiteres Problem für de Maizière auf. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Ermittlungen in einem Korruptionsfall aufgenommen, wie eine Sprecherin der BILD am Sonntag bestätigte.

Unter anderem stehen ein General des Verteidigungsministeriums, Mitarbeiter eines deutschen Rüstungsunternehmens sowie einer Beschaffungsbehörde im Zentrum der Ermittlungen. Grund für das Eingreifen der Staatsanwaltschaft sind Gewehre, die von der Bundeswehr gekauft und an Soldaten weitergegeben worden sind. Dies soll trotz schwerwiegender Mängel an der Ware geschehen sein. Und dass, obwohl die Mängel bei einer wehrtechnischen Untersuchung erkannt wurden. Zu hoher Verschleiß und eine nicht ausreichende Treffsicherheit sind unter anderem bemängelt worden.

Bereits im März wurden Räume des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr durchsucht. Hierbei wurden entsprechende Unterlagen beschlagnahmt.

Das Amt, bei dem die Durchsuchungen stattgefunden haben, war auch mit der Zulassung des Euro-Hawks beschäftigt. Im Fall Euro-Hawk steht de Maizière weiterhin unter Druck. Erst kürzlich hatte das mit dem Bau und der Entwicklung beauftragte Unternehmen mitgeteilt, von einem Stopp des Projekts nicht informiert worden zu sein (hier).

Doch unabhängig davon wurde nun bekannt, dass trotz des Stopps des Projekts monatlich weitere Millionen Euro Steuergelder ausgegeben werden. Angesichts des bevorstehenden Berichts de Maizières am 5. Juni im Verteidigungsausschuss ist dies eine weitere Zuspitzung des Debakels (mehr hier). Bis September müssen scheinbar jeden Monat 3,3 Millionen Euro für die weitere Erprobung des Euro-Haws bezahlt werden, zitiert die BILD-Zeitung aus einem vertraulichen Bericht des Staatssekretärs Stéphane Beemelmanns.