Staatsanwalt ermittelt wegen Korruption im De Maizière-Ministerium

Lesezeit: 1 min
27.05.2013 00:23
Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt wegen des Verdachts der Korruption unter anderem gegen einen General des Verteidigungsministeriums. Die Bundeswehr soll Waffen erhalten haben, obwohl diese schwerwiegende Mängel aufwiesen.

Verteidigungsminister de Maizière gerät mit seinem Ministerium erneut unter Beschuss. Ein Korruptionsfall beschäftigt nun die Staatsanwaltschaft. Dabei geht es um fehlerhafte Gewehre für die Bundeswehr.

Während die Affäre um das Projekt Euro-Hawk noch lang nicht beendet ist, taucht bereits ein weiteres Problem für de Maizière auf. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Ermittlungen in einem Korruptionsfall aufgenommen, wie eine Sprecherin der BILD am Sonntag bestätigte.

Unter anderem stehen ein General des Verteidigungsministeriums, Mitarbeiter eines deutschen Rüstungsunternehmens sowie einer Beschaffungsbehörde im Zentrum der Ermittlungen. Grund für das Eingreifen der Staatsanwaltschaft sind Gewehre, die von der Bundeswehr gekauft und an Soldaten weitergegeben worden sind. Dies soll trotz schwerwiegender Mängel an der Ware geschehen sein. Und dass, obwohl die Mängel bei einer wehrtechnischen Untersuchung erkannt wurden. Zu hoher Verschleiß und eine nicht ausreichende Treffsicherheit sind unter anderem bemängelt worden.

Bereits im März wurden Räume des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr durchsucht. Hierbei wurden entsprechende Unterlagen beschlagnahmt.

Das Amt, bei dem die Durchsuchungen stattgefunden haben, war auch mit der Zulassung des Euro-Hawks beschäftigt. Im Fall Euro-Hawk steht de Maizière weiterhin unter Druck. Erst kürzlich hatte das mit dem Bau und der Entwicklung beauftragte Unternehmen mitgeteilt, von einem Stopp des Projekts nicht informiert worden zu sein (hier).

Doch unabhängig davon wurde nun bekannt, dass trotz des Stopps des Projekts monatlich weitere Millionen Euro Steuergelder ausgegeben werden. Angesichts des bevorstehenden Berichts de Maizières am 5. Juni im Verteidigungsausschuss ist dies eine weitere Zuspitzung des Debakels (mehr hier). Bis September müssen scheinbar jeden Monat 3,3 Millionen Euro für die weitere Erprobung des Euro-Haws bezahlt werden, zitiert die BILD-Zeitung aus einem vertraulichen Bericht des Staatssekretärs Stéphane Beemelmanns.



DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Deutschland, Japan, Südkorea: Die Exportweltmeister straucheln in die Krise

Der weltweite Abschwung hat vor allem in den großen Exportländern wie Deutschland, Japan und Südkorea zu einem Einbruch der Konjunktur...

DWN
Finanzen
Finanzen Daimler unter Ola Källenius: Ein Weltkonzern auf dem Rückzug an allen Fronten

Der Daimler-Vorstandsvorsitzende Ola Källenius hat tiefe Einschnitte angekündigt. Die geplanten Maßnahmen lesen sich wie ein Rückzug...

DWN
Finanzen
Finanzen Analysen: Weltwirtschaft so schwach wie am Ende der letzten globalen Rezession

Umfragen der wichtigen Datenanbieter Ifo und IHS Markit zeichnen ein düsteres Bild der Weltwirtschaft. Beiden Instituten zufolge befinden...

DWN
Politik
Politik China baut Griechenland zum europäischen Brückenkopf der Neuen Seidenstraße auf

Chinas Staatschef Xi Jinping hat während seines Besuches weitere Investitionen in Griechenland angekündigt. Mithilfe der Chinesen stieg...

DWN
Politik
Politik Bundesregierung beschließt Impfzwang für Kinder, Migranten und Gesundheitspersonal

Die Bundesregierung hat einen Impfzwang für Kinder, Migranten und Angestellten von Asylzentren und Krankenhäusern beschlossen.

DWN
Deutschland
Deutschland Windkraft-Krisengipfel in Hannover: Die Politik steht zwischen Unternehmen, Bürgern und Verbänden

Die Windkraftbranche wird derzeit von Nackenschlägen erschüttert. Am vergangenen Freitag hat Enercon einen massiven Stellenabbau...

DWN
Politik
Politik Inspekteur der Deutschen Marine: Um abzuschrecken, müssen wir kämpfen können

Die Deutsche Marine hat entbehrungsreiche Zeiten hinter sich: Jahrzehntelang wurde sie in hohem Maße vernachlässigt und finanziell sowie...

DWN
Finanzen
Finanzen Russlands Staatsfonds baut seine Dollar-Anlagen in großem Umfang ab

Russland wird den Anteil von Dollar-Assets in seinem Staatsfonds von aktuell rund 45 Milliarden Dollar deutlich reduzieren. Diese...

DWN
Finanzen
Finanzen Verluste deutlich ausgebaut: Die WeWork-Blase platzt

Das Unternehmen WeWork wurde erst von Medien und interessierten Kreisen gefeiert, nun setzt der Kater ein. Statt Gewinnen erwirtschaftet...

DWN
Finanzen
Finanzen Nach Problemen mit Libra startet Facebook neues Bezahlsystem

Politik und Zentralbanken laufen Sturm gegen Facebooks Pläne mit der Kryptowährung Libra. Daher startet das soziale Netzwerk nun das...

DWN
Technologie
Technologie Dudenhöffer: „Teslas Pläne sind für die Autobauer gut, für die Bundesregierung ein Problem“

Die Pläne des US-Elektroautoherstellers Tesla zum Bau einer großen Batteriefabrik nahe Berlin wirken sich dem Autoexperten Ferdinand...

DWN
Deutschland
Deutschland Heckler&Koch steht zum Verkauf: BND untersucht dubiose Interessenten

Der deutsche Waffenproduzent Heckler&Koch wird von Schulden bedrückt. Jetzt gibt es Meldungen, dass er verkauft werden soll. An wen, ist...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Strom-Klau durch E-Rikscha-Fahrer wird zur Bürde für Indiens Energieversorgung

Indien, das stark unter Smog leidet, treibt die Entwicklung der E-Mobilität voran. Doch es gibt ein großes Problem dabei.

DWN
Politik
Politik „Klappe halten“: Frankreichs Eliten streiten um Wiederaufbau von Notre Dame

In Frankreich gibt es unterschiedliche Meinungen darüber, wie die durch ein Feuer zerstörte Kathedrale Notre Dame einmal wieder aussehen...

celtra_fin_Interscroller