Politik

In aller Stille: EU setzt Verhandlungen über Freihandels-Abkommen TTIP fort

Lesezeit: 1 min
06.01.2015 23:41
Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU wird offenbar durchgezogen. Die neue EU-Handelskommissarin sprach von einem Neuanfang und drängt auf rasche Fortsetzung der Gespräche. Schließlich sei es ein „potenziell sehr, sehr wichtiges Abkommen“. Die verhandelnden Partner halten an ihren Zielen für Ende 2015 fest.
In aller Stille: EU setzt Verhandlungen über Freihandels-Abkommen TTIP fort

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

Im Laufe des Januars sollen bereits die ersten Vorbereitungstreffen zwischen amerikanischen und europäischen Mitarbeitern stattfinden, teilte Michael Froman den Journalisten  nach einem Treffen mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström mit. Die verschiedenen Teams sollen die nächste „formelle Verhandlungsrunde für Anfang Februar“ vorbereiten, sagte der US-Handelsbeauftragte.

Vor wenigen Wochen waren noch Meldungen lanciert werden, denen zufolge die Verhandlungen stocken und ein zeitgerechtes Erreichen eines Vertragsabschlusses nicht mehr möglich sei. Die EU ist seit 2009 für den Abschluss von Freihandelsabkommen zuständig, die nationalen Parlamente haben keine Mitwirkungsrechte mehr.  Zuletzt hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel zurückrudern müssen und seinen Vorstoß gegen das Abkommen CETA mit Kanada abblasen müssen.

Die letzte, siebte, Verhandlungsrunde fand vom 29. September bis 3. Oktober statt. Das Treffen zwischen Malmström und Froman war ein erstes Kennenlernen, nachdem sich nach den EU-Wahlen einige personelle Änderungen ergeben hatten. Seit November 2014 ist malmström die neue EU-Kommissarin für Handel. Die Beratungen mit Froman seien so gesehen ein „Neuanfang“ gewesen, sagte Malmström.

Neben Wachstum und Beschäftigung biete TTIP auch die Möglichkeit, globale Standards zu setzen und „unsere starke Partnerschaft“ zu erneuern, so Malmström weiter. Man habe bei dem Treffen auch „neue Ideen ausgetauscht, informell“. Und „wir bekräftigten unserer Verpflichtung gegenüber eine, ehrgeizigen, umfassenden und hohen Standards gerecht werdenden TTIP“, so Froman.  Was zähle, sei, „wo wir am Ende des Tages stehen: Das es (TTIP) etwas Gutes für unsere beiden Völker ist“. Malmström sprach von einer „potenziell sehr, sehr wichtigen Vereinbarung“.

Beamte auf EU-Ebene und in den USA hoffen dem EUObserver zufolge, dass bis Ende 2015 ein erster Vertragsentwurf fertiggestellt und dann von Anwälten bearbeitet werden könne. Mit einer Verabschiedung des Freihandelsabkommen sei aber frühestens 2018 zu rechnen. Zuletzt hatte sich auch Russland in die Diskussion um TTIP eingemischt. Statt mit den USA ein Abkommen zu schließen, solle sich Europa lieber der Eurasischen Wirtschaftsunion anschließen, schlug der russische Botschafter, Vladimir Chizhov, vor.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  
Europa >

Anzeige
DWN
Ratgeber
Ratgeber Umweltbewusst und günstig: Hondas Leasing-Modell für die elektrifizierten Fahrzeuge von Honda

Der Managing Director der Honda Bank Volker Boehme spricht mit den DWN über die neuesten Entwicklungen im Leasinggeschäft für die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Ausstieg aus dem Ausstieg: Schweden baut Kernkraftwerke
30.11.2023

Eigentlich hatten die Schweden per Referendum für das Ende der Kernenergie gestimmt. Doch nun hat das Parlament den Bau weiterer...

DWN
Politik
Politik US-Firmen: Deutschland verliert an Wettbewerbsfähigkeit
30.11.2023

In Deutschland tätige US-Unternehmen blicken mit Sorge auf die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Thailand plant neue Route im Welthandel: Welche Rolle kann die deutsche Wirtschaft spielen?
30.11.2023

Thailand will eine Handelsroute zwischen Pazifischem und Indischem Ozean bauen. Kann die deutsche Wirtschaft eine Rolle bei dem Projekt...

DWN
Politik
Politik Henry Kissinger: Zum Tode des Jahrhundertmanns
26.05.2023

Der frühere Sicherheitsberater und Außenminister der Vereinigten Staaten, Henry Kissinger, ist gestorben. Noch im Mai feierte der...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Machtkampf bei Thyssenkrupp: Arbeitnehmer kritisieren Wahl neuer Vorstände scharf
30.11.2023

Die Anteilseigner von Thyssenkrupp haben eine Erweiterung des Vorstandes gegen den Willen der Arbeitnehmervertreter durchgesetzt. Diese...

DWN
Politik
Politik Russland liefert Rekordmengen Gas über TurkStream nach Europa
29.11.2023

Über TurkStream fließen derzeit Rekordmengen Gas nach Europa. Doch die militärischen Angriffe auf die Pipeline halten an. Zudem macht...

DWN
Politik
Politik EU-Kommission fordert Europäisierung der Rüstungsbeschaffung
30.11.2023

Komissionspräsidentin von der Leyen will die Rüstungspolitik der EU stärker gemeinschaftlich aufbauen. Die Forderungen finden auch vor...

DWN
Politik
Politik Rechtsgutachten prüft Berliner Sondervermögen
29.11.2023

Die deutsche Hauptstadt bekommt die Folgen der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nun direkt zu spüren. Jetzt prüft...