Geheimdienste prüfen, ob Pegida-Demos von Anschlägen bedroht sind
Die deutschen Geheimdienste überprüfen die Sicherheit der Pegida-Demonstrationen. Nach etwas kryptischen Meldungen vom Freitag beschäftigen sich die BND-Mitarbeiter offenbar damit, Terror-Warnungen ihrer Kollegen aus dem Ausland zu analysieren. Demnach sollen Dschihadisten Anschläge auf die Pegida-Demos und die Bahnhöfe von Berlin und Dresden „diskutiert“ haben. Welche Folgen dies für die Durchführung der Pegida-Demos haben wird, ist zur Stunde noch unklar.
Reuters meldet:
Die Sicherheitsbehörden befürchten islamistische Anschläge auf die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden. Dazu lägen entsprechende Hinweise vor, bestätigten Sicherheitskreise der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. Aus einer Quelle hieß es zudem, auch die wöchentlichen Pegida-Demonstrationen gälten als gefährdet.
Der „Spiegel“ berichtete, mehrere ausländische Nachrichtendienste hätten übereinstimmende Meldungen an die deutschen Behörden weitergeleitet, in denen die Bahnhöfe in Berlin und Dresden als mutmaßliche Anschlagsziele genannt würden. Die Dienste hätten auch Kommunikationsinhalte internationaler Dschihadisten abgefangen. Diese hätten Anschläge auf die Aufmärsche der islamkritischen Pegida-Bewegung diskutiert. „Wir nehmen diese Hinweise sehr ernst“, zitiert das Magazin einen hochrangigen Sicherheitsbeamten.
Das Bundesinnenministerium wollte die Hinweise aus Sicherheitskreisen weder bestätigen noch dementieren. Die Behörden erhielten nach den Anschlägen von Paris eine Vielzahl von Hinweisen aus unterschiedlichen Richtungen. Alle Hinweise würden sorgfältig bewertet. Ernstzunehmenden Hinweisen werde mit Hochdruck nachgegangen. „Die deutschen Sicherheitsbehörden unternehmen alles, um die Bevölkerung wirksam zu schützen„, sagte Innenminister Thomas de Maiziere. „Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus“, sagte der Minister.
Die Regierung betont seit langem, Deutschland stehe im Fadenkreuz des islamistischen Extremismus.
Welche Geheimdienste diese Informationen geliefert haben und auf welche konkreten Erkenntnisse sich diese Warnungen stützen, ist nicht bekannt. Es ist weiters zur Stunde nicht bekannt, ob diese Informationen von Nachahmungstätern, Aufschneidern oder tatsächlich real operierenden Söldner-Netzwerken oder islamistischen Zellen stammen.
In Berlin und Paris hat die Polizei am Freitag Razzien durchgeführt, bei denen zahlreiche Wohnungen durchsucht und etliche Personen festgenommen wurden.
Am Samstag kam über die dpa eine Meldung, die man als Relativierung der Warnung lesen kann. Zumindest geht daraus hervor, dass im Grunde nichts bekannt ist, und dass die Bundesregierung zur Sorge mahnt und vor Panik warnt. Man kann berechtigte Zweifel anmelden, ob diese feinsinnigen Nuancen wirklich der Beruhigung der Bevölkerung dienen.
Die Meldung der dpa:
Die deutschen Sicherheitsbehörden gehen den Hinweisen auf mögliche Anschlagziele islamistischer Terroristen in Deutschland mit Hochdruck nach. Die von ausländischen Nachrichtendiensten an deutsche Behörden weitergeleiteten Meldungen, in denen die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden als mögliche Ziele genannt werden, sind noch nicht verifiziert, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Samstag aus Sicherheitskreisen. Die Informationen würden auf Glaubwürdigkeit und Gehalt geprüft.
Die Kreise bestätigten im Grundsatz die Hinweise von Partnerdiensten, über die zuerst das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtet hatte. Demnach haben ausländische Geheimdienste auch Kommunikationsinhalte namentlich bekannter internationaler Dschihadisten abgefangen. Darin seien mögliche Anschläge auf die wöchentlichen Aufmärsche der anti-islamischen Pegida-Bewegung diskutiert worden.
Islamistische Terroristen hatten in der Vorwoche in Paris bei Anschlägen 17 Menschen getötet, die drei Attentäter starben bei Polizeieinsätzen. Nach den Anschlägen gab es eine ganze Reihe von Warnmeldungen, die die deutschen Sicherheitsbehörden erreicht haben. Ein solch erhöhtes Aufkommen sei typische Folge von Ereignissen wie zuletzt in Paris, teilte das Bundesinnenministerium am Freitag mit. «Darunter sind belastbare und weniger belastbare Hinweise.»
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte: «Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus.»
Bei der Verifizierung von Warnmeldungen ausländischer Partnerdienste geht es im Kern um die Frage, wie glaubwürdig und konkret diese Hinweise und mögliche Anschlagplanungen sind. Dazu versuchen die deutschen Geheimdienste auch, den Informationen mit eigenen Quellen oder direkten Kontakten zu den Partnerdiensten nachzugehen.
So waren beispielsweise im November 2010 Warnungen vor islamistischen Terroranschlägen als derart konkret eingeschätzt worden, dass die Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin gesperrt wurde. Damals sah eines der Szenarien, das den Sicherheitsbehörden bekannt geworden war, einen Sturmangriff auf den Sitz des Bundestags vor.
