Bundesbank spricht über Erleichterungen für griechische Banken

Die kurzfristig Haltung der EZB gegenüber den griechischen Banken könnte nach den Worten von Bundesbankpräsident Jens Weidmann wieder gelockert werden. Wenn die Bedingungen dafür eingehalten würden, sei eine Wiedereinführung der Sonderregeln für die Geldhäuser möglich, sagte Weidmann am Donnerstagabend auf einer Veranstaltung in Frankfurt. Er ließ offen, ob die Konditionen mit dem neuen Vorschlag Griechenlands zur Verlängerung der Kredite erfüllt würden. Dies lasse sich „nicht abschließend bewerten“, sagte er.

Die griechische Syriza-Regierung hat am Donnerstag einen Brief geschrieben, mit dem sie ihre prinzipielle Zustimmung zu von der Troika überwachten Wirtschaftspolitik gegeben hat. Die EU-Kommission hat sich sehr über den Brief gefreut. Bundesfinanzminister nörgelt an dem Schreiben noch etwas herum, wohl um dafür zu sorgen, dass er als ein harter Hund und Alexis Tsipras nicht als Verlierer in dem Deal gesehen werden.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte unlängst wegen des Streits um das Ende Februar auslaufende griechische Hilfsprogramm Sonderregeln für die dortigen Banken gekippt, weil sie nicht mehr mit einem erfolgreichen Abschluss der mit den internationalen Gläubigern vereinbarten Reformen rechnete. Die griechischen Geldhäuser können deshalb Staatsanleihen mit schlechter Bonität nicht mehr als Pfand bei der EZB hinterlegen. Seitdem sind die Banken vor allem auf Nothilfen der griechischen Notenbank angewiesen, die allerdings wiederum von der EZB genehmigt werden müssen. Die Geldhäuser leiden unter einem massiven Abfluss von Spareinlagen in den vergangenen Wochen.

Die EZB hatte allerdings bereits am Mittwoch beschlossen, den griechischen Banken erhebliche neue Not-Kredite zu gewähren.