Jazenjuk gegen Geheimdienst: Offener Machtkampf in der Ukraine

In Kiew ist offenbar ein offener Machtkampf zwischen Regierung und dem Geheimdienst ausgebrochen. Wie die Nachrichtenagentur Ukrinform meldet, hat Premier Arseni „Jaz“ Jazenjuk die Ablösung von wichtigen Spitzen-Beamten im Geheimdienst und im Innenministerium gefordert. Er vermutet eine kriminelle Vereinigung, die mit ihren Umtrieben die Regierungsarbeit gefährde. Er erwarte von Präsident Poroschenko, dass dieser ihn in seinem Kampf gegen das organisierte Verbrechen unterstützen.

Erst am Montag war bekannt geworden, dass eine Gruppe von Abgeordneten die Ablösung der Zentralbank-Chefin Valeria Gontarewa vorantreibt. Der Geheimdienst SPO soll gegen sie ermitteln. Ihr wird Hochverrat vorgeworfen.

Jazenjuk war vor der Berufung auf den jetzigen Posten durch die Amerikaner ebenfalls in ukrainischen Zentralbank tätig. Der Machtwechsel am Maidan war ganz wesentlich von den Amerikanern inszeniert worden (siehe Video: das gespenstische Telefonat von Victoria Nuland mit dem US-Botschafter, in dem die Posten der künftigen Regierung verteilt wurden).

Offenbar sorgt die sich immer weiter verschlechternde Wirtschaftslage für erhebliche Spannungen in Kiew.

Präsident Poroschenko ist durch die Niederlage der Armee bei Debalzewo ebenfalls unter Druck geraten.

Es ist unklar, ob es sich bei den aktuellen Spannungen um eine routinemäßige Intrige oder einen größeren Konflikt handelt.