Moskau erinnert Juncker an russische Atom-Waffen
Ein hochrangiger russischer Politiker hat den EU-Chef Jean-Claude Juncker daran erinnert, dass Russland über Atomwaffen verfüge. Juncker hatte den Aufbau einer EU-Armee gegen Russland angeregt. Doch origineller Weise bekommt Moskau in diesem Fall Unterstützung aus Washington und London: Auch die USA und Großbritannien sind entschiedene Gegner einer EU-Armee. Sie fürchten die Verwässerung der Nato.
Der erste stellvertretende Vorsitzende der Duma-Fraktion „Einiges Russland“, Frants Klintsewitsch, hält die Idee des EU-Chefs Jean-Claude Junckers, eine eigenständige EU-Armee aufzubauen, für eine Provokation. „In einem nuklearen Zeitalter verschaffen neue Armeen keine zusätzliche Sicherheit. Doch sie können sicherlich eine provokative Rolle spielen“, zitiert die Nachrichtenagentur TASS Klintsewitsch.
Eine derartige Armee würde wahrscheinlich eine Ergänzungsfunktion für die Nato haben, so der russische Politiker. Die Idee einer EU-Armee findet vor allem in Deutschland Zuspruch. Bundesverteidigungsministern Ursula von der Leyen ist der Ansicht, dass der Frieden in Europa nur mit einer eigenständigen EU-Armee gesichert werden kann. „Die Idee einer gemeinsamen europäischen Armee hat Zukunft“, so von der Leyen.
Allerdings dürften vor allem die USA – mehr als Russland – gegen die Schaffung einer EU-Armee sein. Denn eine EU-Armee hätte eine andere Befehls- und Organisationsstruktur als die Nato. Sie würde unabhängig von der Nato agieren und hätte eine gesonderte Kommando-Zentrale in Brüssel.
Die US-Denkfabrik The Heritage Foundation berichtet, dass die Gründung einer EU-Armee zur Schwächung der transatlantischen Beziehungen führen würde. Die EU würde völlig unabhängig von der Nato internationale Missionen durchführen und ausschließlich Befehle von EU-Befehlshabern erhalten. Eine Loslösung der EU aus dem transatlantischen Bündnis wäre die logische Folge.
Doch auch Großbritannien ist traditionell gegen die Gründung einer EU-Armee. Es sei eine Illusion zu glauben, dass die Nato und eine europäische Armee in einer effektiven Weise koexistieren könnten, berichtet The Telegraph. Die Umsetzung dieser Idee würde die „Totenglocken“ für die Nato und damit der transatlantischen Sicherheit einläuten lassen. Washington und London lehnen jedwede Entwicklung, die zu einer eigenständigen gemeinsamen „EU-Verteidigungsidentität“ führen könnte, ab.
Der ehemalige französische Verteidigungsminister, Charles Millon, ist sich der Rolle Großbritanniens in Europa bewusst. Die Festlegung einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik und die Gründung einer EU-Armee müsse unter Ausschluss Großbritanniens erfolgen, schreibt er in einem Artikel der Brüsseler Denkfabrik Geopolitical Information Service.
