Frankreich investiert massiv in Aufrüstung

Frankreich stockt seinen Rüstungsetat für das kommende Jahr deutlich auf.

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Die französische Regierung will den Verteidigungshaushalt im kommenden Jahr deutlich um 1,6 Milliarden Euro aufstocken, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Premierminister Edouard Philippe sprach in seiner Ankündigung am Donnerstagabend von der stärksten Erhöhung der Aufrüstung seit zehn Jahren. Für die Jahre 2019 und 2020 seien weitere Erhöhungen angestrebt, „weil die Welt, in der wir leben, gefährlich ist“, sagte Philippe dem Sender BFM TV.

In vorherigen Ankündigungen von Präsident Emmanuel Macron und Verteidigungsministerin Florence Parly war für das kommende Jahr sogar eine Erhöhung um 1,8 Milliarden Euro in Aussicht gestellt worden.

Im Juli hatte Generalstabschef Pierre de Villiers wegen einer kurzfristigen Streichung im Rüstungshaushalt in Höhe von 850 Millionen Euro seinen Rücktritt erklärt. Macron begründete diese Kürzung mit dem vordringlichen Ziel, die Haushaltsvorgaben der EU im laufenden Jahr einzuhalten. Zugleich hatte der Präsident bekräftigt, er wolle den Rüstungsetat bis 2025 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anheben.

Macron wird eine Nähe zum Militär nachgesagt. Der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge will der Präsident Frankreich als Militärmacht positionieren. Vor diesem Hintergrund muss auch die Aufstockung des Budgets für die Aufrüstung verstanden werden.