Politik

Merkel besteht auf Umverteilung von Flüchtlingen in der EU

Lesezeit: 1 min
18.01.2018 01:15
Zwischen Österreich und Deutschland bestehen weiter gravierende Unterschiede in der Flüchtlingspolitik.
Merkel besteht auf Umverteilung von Flüchtlingen in der EU

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

+++Werbung+++

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Deutschland und Österreich verfolgen unterschiedliche Ansätze in der Migrationspolitik in der EU. Beide wollen zwar die illegale Migration in die EU "reduzieren" und die Außengrenzen der Europäischen Union stärken. Über diese Ziele sei sie sich mit dem österreichischen Kanzler Sebastian Kurz einig, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach einem gemeinsamen Treffen im Kanzleramt in Berlin.

Dennoch gibt es weiter gravierende Differenzen in der Flüchtlingspolitik, in der Kurz als Außenminister für eine harte Linie plädiert hatte. Kurz bekräftigte seine Haltung, dass in der EU "die Diskussion über die Quoten etwas zu viel Raum" einnehme. Er glaube nicht, dass die Flüchtlingskrise durch die Verteilung der Menschen innerhalb der EU gelöst werden könne, sondern nur durch einen effektiven Außengrenzenschutz und Hilfen in den Herkunftsländern. Dem stimmt Merkel im Prinzip zwar zu. Sie pochte aber auf die Solidarität aller EU-Staaten. "Dass sozusagen sehr wenige Länder sagen 'Damit wollen wir gar nichts zu tun haben', halte ich eben für falsch", betonte sie mit Blick auf einige osteuropäische Staaten wie Polen oder Ungarn.

Aus ihrer Sicht sei es notwendig, die Partnerschaften mit den Herkunftsländern zu stärken, sagte Merkel. Bei der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen müsse es mit den Herkunftsländern "Formen einer neuen Zusammenarbeit" geben, für "Schlepper und Schleuser" hingegen dürfe es keine Unterstützung geben.

Kurz war am Mittag zu seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt eingetroffen. Im Oktober hatte er mit seiner konservativen ÖVP die Parlamentswahl in Österreich gewonnen und dann mit der FPÖ eine Regierungskoalition gebildet. Merkel sagte, sie werde die Arbeit der FPÖ in der neuen Regierung stärker "beobachten" als dies bei anderen Regierungen der Fall sei, will jedoch Österreich an "seinen Taten messen".

Kurz sagte, dass Österreich nicht der Vorwurf gemacht werden könne, "unsolidarisch zu sein", da es gemessen an der Bevölkerungszahl die zweithöchste Zahl von Asylbewerbern nach Schweden aufgenommen habe.


Mehr zum Thema:  
Europa >

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Technologie
Technologie Astronaut Alexander Gerst rechnet mit permanenter Station auf dem Mond
23.04.2024

Eine feste Basis auf dem Mond - das klingt für viele noch nach Science Fiction, soll aber schon bald Realität werden. Für Astronaut...

DWN
Politik
Politik Zeitungsverlage mahnen von Politik zugesagte Hilfe an
22.04.2024

Der Medienwandel kostet Zeitungshäuser viel Kraft und Geld. Von der Politik fühlen sie sich dabei im Stich gelassen. Sie erinnern die...

DWN
Immobilien
Immobilien Stabilere Aussichten für deutschen Gewerbeimmobilienmarkt nach Volatilität
22.04.2024

Die Nachfrage insbesondere nach Büros im deutschen Gewerbeimmobiliensektor war verhalten im Jahr 2023. Das Segment ist stärker als andere...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Iran-Konflikt: Israels mutmaßlicher Angriff und Teherans Machtspiele
22.04.2024

Ein möglicher israelischer Luftangriff gegen den Iran kennzeichnet die bisherige Spitze der Eskalation im Nahostkonflikt. Dennoch bleibt...

DWN
Politik
Politik Steinmeier reist mit Dönerspieß und Imbissbesitzer in die Türkei
22.04.2024

Zehn Jahre ist es her, dass ein Bundespräsident der Türkei einen Besuch abgestattet hat. Jetzt reist Frank-Walter Steinmeier an den...

DWN
Technologie
Technologie Auftakt der Hannover Messe: Industrie mahnt Reformen an
22.04.2024

In Hannover hat wieder die traditionelles Messe für Maschinenbau und Elektrotechnik begonnen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnete...

DWN
Politik
Politik Parteiensympathie unterscheidet sich zwischen Stadt und Land
22.04.2024

Wie unterschiedlich ticken die Menschen politisch auf dem platten Land und in der Großstadt? Eine Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung...

DWN
Unternehmen
Unternehmen VW befindet sich im „Preiskrieg" und will um Marktanteile in China kämpfen
22.04.2024

Lange war Volkswagen der Platzhirsch unter den Automobilherstellern in China. Doch nun tobt ein brutaler Wettbewerb um den Markt für...