Merkel und Macron beanspruchen Führung bei Industriepolitik der EU

 

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19.02.2019 16:47
Deutschland und Frankreich wollen eine EU-weite Industriepolitik unter ihrer Führung entwerfen.
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Deutschland und Frankreich wollen angesichts einer zunehmenden Konkurrenz auf den Weltmärkten eine europäische Industriestrategie vorantreiben. „Wir müssen unsere Kräfte bündeln und stärker gemeinsam vorgehen“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire am Dienstag in Berlin.

Eine „Schlüsseltechnologie“ sei der gemeinsame Aufbau einer Produktion von Batteriezellen für Elektroautos. In den nächsten Wochen solle eine Entscheidung über die Bildung eines Konsortiums fallen, sagte Altmaier. Eine unmittelbare staatliche Beteiligung sei derzeit nicht vorgesehen. Deutschland und Frankreich wollen den Aufbau einer Batteriezellen-Fabrik mit insgesamt 1,7 Milliarden Euro unterstützen.

Europa müsse verstärkt in Forschung und Entwicklung von Zukunftstechnologien wie Batteriezellen und der Künstlichen Intelligenz investieren. Dort sind die USA und China weltweit führend, bei Batteriezellen Hersteller aus China und Südkorea. Altmaier hatte erst vor kurzem eine nationale Industriestrategie vorgelegt.

Le Maire sprach von einem wichtigen Tag für die deutsch-französischen Beziehungen. Bei der geplanten EU-Industriestrategie wollten Deutschland und Frankreich die Führung übernehmen. Er bekräftigte, Berlin und Paris wollten außerdem Vorschläge für eine Reform des EU-Wettbewerbsrechts vorlegen. Hintergrund ist die gescheiterte Fusion der Zugsparten von Siemens und dem französischen Konkurrenten Alstom. Es gehe darum, „europäische Champions“ zu bilden nach dem Vorbild des Flugzeugbauers Airbus.

 


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