Grüne wollen Witwen und Kinder von IS-Kämpfern nach Deutschland holen

 

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29.04.2019 17:17
Angehörige und Freunde getöteter IS-Kämpfer mit deutschem Pass fordern eine schnelle Rückkehr der Witwen und Kinder nach Deutschland. Die Grünen unterstützen das Vorhaben.
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Rund zwei Dutzend Angehörige und Freunde von getöteten IS-Kämpfern haben vor dem Auswärtigen Amt in Berlin für eine Rückkehr ihrer in Syrien gefangenen Töchter, Schwiegertöchter und Enkelkinder demonstriert, berichtet die dpa. Sie forderten die Bundesregierung am Montag auf, sich mit den kurdischen Gruppen ins Benehmen zu setzen, von denen die Witwen und Kinder des untergegangenen "Kalifats" der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gefangen gehalten werden. Kennengelernt hatten sich die Angehörigen nach eigenen Angaben bei Elterntreffen, die von einer Beratungsstelle für Deradikalisierung organisiert worden waren.

Nach Medienberichten und Informationen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte halten die syrischen Kurden knapp 60 mutmaßliche IS-Kämpfer mit deutschen Pässen fest. Hinzu kommen etwa 45 deutsche Frauen mit etwa 80 Kindern. Viele der Frauen sind junge Witwen.

Das Auswärtige Amt hatte Ende März auf Anfrage mitgeteilt, die Bundesregierung prüfe «auch in Abstimmung mit ihren Partnern mögliche Optionen, um deutschen Staatsangehörigen, auch in humanitären Fällen, eine Rückführung nach Deutschland zu ermöglichen». Außerdem versuche das Auswärtige Amt, deutschen Staatsangehörigen, insbesondere Kindern, in prekären Einzelfällen medizinische Hilfe zukommen zu lassen - über Partnerorganisationen, die in den Flüchtlingslagern vor Ort tätig seien.

Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung: „Die Bundesregierung muss Herz zeigen und alles tun, um gerade und zuvorderst die Kinder mit deutscher Staatsbürgerschaft nach Deutschland zurückzuholen.“ Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), warnte vor einer übereilten Rückholung. Er sagte der Zeitung, erst müsse feststehen, dass die Rückkehrer „kein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko“ darstellten.


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