Politik

Jamaika: Grüne geben Widerstand bei Autos und Kohle auf

Lesezeit: 1 min
07.11.2017 01:36
Die Grünen geben überraschend schnell wichtige Positionen auf, um in die Regierung eintreten zu können.
Jamaika: Grüne geben Widerstand bei Autos und Kohle auf

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

+++Werbung+++

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Die Bildung einer Jamaika-Koalition könnte am Montag eine wichtige Hürde genommen haben: Die Grünen verzichten bei wichtigen zwei Themen auf die Durchsetzung ihrer Positionen.

Grünen-Chef Cem Özdemir hat für die Jamaika-Sondierungen Kompromissbereitschaft sowohl bei Verbrennungsmotoren als auch in der Kohlepolitik signalisiert. "Mir ist klar, dass wir alleine nicht das Enddatum 2030 für die Zulassung von fossilen Verbrennungsmotoren durchsetzen werden können", sagte Özdemir der Stuttgarter Zeitung. Nötig sei aber "ein klares Bekenntnis, dass wir alles dafür tun, um die Fahrzeuge der Zukunft – vernetzt, automatisiert und emissionsfrei – zu bekommen", sagte der Grünen-Chefunterhändler. "Konkrete Schritte" könnten ökologische Anreize beim Dienstwagenprivileg, ein Bonus-Malus-System zugunsten von Elektroautos bei der Kraftfahrzeugsteuer und die Erwartung sein, dass "die Gerichtsurteile zu den Stickoxidemissionen umgesetzt werden, damit wir die Städte sauberer bekommen".

Özdemir twitterte zudem am Montagabend den Satz: "Jetzt schrittweisen Kohleausstieg sorgfältig planen, damit wir ihn zukünftig sozialverträglich umsetzen & Klimaschutzziele erreichen." Die Grünen fordern einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohle und die Abschaltung einer Reihe von Kohle-Kraftwerksblöcken bis 2020. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Kohleabbau und Kohleverstromung pochen auf einen sozialverträglichen Ausstieg.

Zuvor hatten sich führende Unions-Politiker wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und Unions-Fraktionschef Volker Kauder deutlich zu den nationalen Klimaschutzzielen 2020 bekannt, auf die auch die Grünen bestehen – die aber von einigen FDP-Politiker infrage gestellt worden waren.

Sollten die Grünen bei ihrer neuen Haltung bleiben, dann fehlt der Koalition im wesentlichen nur noch eine Übereinkunft bei den Flüchtlingen. Dieses Thema wurde bisher nur in Grundzügen diskutiert.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland Deutsche Autobranche erwartet weiter schwache Pkw-Nachfrage

Die deutschen Autobauer und ihre Zulieferer rechnen nicht damit, dass der durch Corona verursachte Schaden rasch wettgemacht werden kann....

DWN
Politik
Politik Corona 2021: Kommt es in der EU bald zu einer Nahrungsmittel-Krise?

Es ist nicht ausgeschlossen, dass es in Europa zur Nahrungsmittel-Krise kommt. So ist davon auszugehen, dass der Nahrungsmittel-Preisindex...

DWN
Deutschland
Deutschland Warum deutsche Exporteure wieder optimistischer werden

Eine ganze Reihe von globalen Entwicklungen haben im Januar die Erwartungen der deutschen Exporteure steigen lassen, berichtet das...

DWN
Finanzen
Finanzen Konkurrenz zum Bargeld: EU-Pläne zu digitalem Euro werden konkret

Die EU-Kommission unterstützt die Pläne der Europäischen Zentralbank zur Einführung eines digitalen Euros. Wirtschaft und Finanzwesen...

DWN
Politik
Politik Das große deutsche Bildungs-Desaster: Ein ganzer Jahrgang wird dem Lockdown geopfert

Die Schließung von Schulen hat bei vielen Schülern praktisch ein ganzes Bildungsjahr ausradiert - mit spürbaren Folgen für die...

DWN
Deutschland
Deutschland Corona verändert deutschen Online-Handel: Plattformen sind die Gewinner

Der Branchenverband BEVH meldet eine Reihe interessanter Entwicklungen im deutschen Online-Handel. So haben die großen Onlinemarktplätze...

DWN
Politik
Politik Rund 150 Festnahmen bei erneuten Krawallen in den Niederlanden

In den Niederlanden ist es den dritten Abend in Folge in mehreren Städten zu Krawallen gekommen. "So viel Gewalt haben wir seit 40 Jahren...

DWN
Finanzen
Finanzen Lindes Dividenden-Ankündigung hievt Dax wieder nach oben

Das deutsche Leitbarometer hatte zum Wochenauftakt stark eingebüßt. Doch läuft es heute wieder besser. Der Grund ist eine besondere...

DWN
Deutschland
Deutschland Konjunkturbelebung schlägt auf Maschinenbau durch

Dem als Rückgrat der deutschen Wirtschaft geltenden Maschinenbau hat die konjunkturelle Belebung im vierten Quartal durch die Corona-Krise...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Betreiber des Eurostar-Zuges in akuter Geldnot

Der Zugbetreiber Eurostar befindet sich in akuter Geldnot. Schon im April sollen alle Reserven aufgebraucht sein, berichten Zeitungen.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Streit beigelegt: China und Neuseeland erweitern ihr Freihandelsabkommen

Chinas Beziehungen zu Australien hatten sich zuletzt deutlich verschlechtert, doch nun erleichtern die beiden Staaten den bilateralen...

DWN
Finanzen
Finanzen Wendejahr 2020: China zieht erstmals die höchsten Direktinvestitionen an

Zum ersten Mal in der neueren Geschichte konnte China so viele ausländische Direktinvestitionen anziehen wie kein anderes Land der Welt...

DWN
Politik
Politik Bundesregierung erneut im Panikmodus: „Ausbreitung von gefährlichen Corona-Varianten“

Noch steht sie am Anfang - doch die Ausbreitung der hochansteckenden Corona-Varianten in Deutschland droht sich rasant zu beschleunigen,...

DWN
Politik
Politik In Europas Metropolen beginnen Corona-Unruhen

In den Niederlanden, Dänemark und Spanien fanden am Wochenende gewaltsame Anti-Corona-Proteste statt. Besonders große Unruhen fanden in...