Politik

Union und SPD einigen sich auf Koaltions-Verhandlungen

Union und SPD haben sich auf grundlegende Punkte zum Start von Koalitionsverhandlungen geeinigt.
12.01.2018 09:21
Lesezeit: 1 min

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben bei ihren Sondierungen zur Regierungsbildung angeblich eine grundsätzliche Einigung erzielt. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden stellten ihren jeweiligen Delegationen am Freitagmorgen in getrennten Sitzungen in der SPD-Zentrale das 28 Seiten umfassende Einigungspapier vor, hieß es aus Verhandlungskreisen.

Der Durchbruch kam nach einem rund 24-stündigen Verhandlungsmarathon, der am Donnerstagmorgen begonnen hatte.

Die Parteivorsitzenden Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz wollen die Einigung später vor der Presse vorstellen. Für Koalitionsverhandlungen müsste ein SPD-Parteitag am 21. Januar noch grünes Licht geben.

Einzelheiten des Abschlusspapiers, das derzeit von den jeweiligen Sondierungsgruppen im Willy-Brandt-Haus in Berlin beraten wird, waren zunächst nicht bekannt. Bis zuletzt hatten CDU, CSU und SPD um strittige Themen wie die Steuer- und Sozialpolitik sowie den Bereich Migration mit dem Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus gerungen.

Der Parteivorstand der CDU wollte um 11.00 Uhr zu Beratungen über das Sondierungsergebnis zusammenkommen, wie AFP erfuhr. Eine ursprünglich für 9.00 Uhr geplante Sitzung des CDU-Präsidiums entfällt. Auch die Parteigremien der SPD wollten zusammentreten, um zu erörtern, ob auf der Grundlage des Sondierungsergebnisses  Verhandlungen über eine Fortsetzung der großen Koalition aufgenommen werden sollen. Die genauen Uhrzeiten standen zunächst noch nicht fest.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
DWN
Technologie
Technologie Start-up ATMOS Space Cargo setzt neue Maßstäbe: Deutsche Logistik erobert den Weltraum
11.07.2025

Fracht ins Weltall zu bringen, ist eine Herausforderung. Eine noch größere ist es, sie wieder unversehrt zur Erde zurückzubringen....

DWN
Finanzen
Finanzen JP Morgan-CEO Jamie Dimon rechnet mit Europa ab: „Europa verliert“
11.07.2025

Jamie Dimon, CEO von JP Morgan und einer der mächtigsten Akteure der US-Wirtschaft, warnt europäische Politiker: Der Kontinent droht...

DWN
Immobilien
Immobilien Mietpreisbremse bleibt bestehen: Bundesjustizministerin Hubig kündigt Bußgeldregelung an
11.07.2025

Die Mietpreisbremse wird verlängert – doch ist das genug, um Mieter wirklich zu schützen? Während die Politik nachjustiert, plant das...

DWN
Politik
Politik Trump: Wir schicken Waffen, die NATO zahlt
11.07.2025

Erst Stopp, dann Freigabe: Trump entscheidet über Waffen für Kiew – und kündigt neue Schritte gegen Russland an. Bezahlen will er das...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Shitstorm im Joballtag: Hate Speech am Arbeitsplatz explodiert – was Unternehmen jetzt tun müssen
11.07.2025

Hassrede hat den Mittelstand erreicht – von Social Media bis ins Kundengespräch. Wo endet Meinungsfreiheit, wo beginnt...

DWN
Politik
Politik Milliardenschwere Steuerentlastungen für Unternehmen: Bundesrat macht Weg frei für Wachstumspaket
11.07.2025

Deutschland steht wirtschaftlich unter Druck. Das Wachstumspaket der Bundesregierung soll neue Investitionen anregen und Unternehmen...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis aktuell im Plus: Zwischen Zollstreit, Zinspolitik und charttechnischer Entscheidung
11.07.2025

Der Goldpreis schwankt – zwischen geopolitischer Unsicherheit, robuster US-Wirtschaft und charttechnischen Signalen. Anleger fragen sich:...

DWN
Politik
Politik Generälin über Krieg mit Russland: Ist Lettland die Schwachstelle der NATO?
11.07.2025

NATO-Generälin Jette Albinus rechnet mit russischem Angriff auf Lettland. Der Einsatz wäre kein Afghanistanszenario – sondern ein Kampf...