Politik

Machtkampf um Merkel: SPD bereitet sich auf Krisensitzung vor

Lesezeit: 1 min
15.06.2018 17:11
Die SPD bereitet sich auf eine Krisensitzung wegen des Machtkampfs in der Union vor.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die SPD bereitet sich auf eine Krisensitzung zur Koalition mit der Union vor. Präsidium und Spitze der Bundestagsfraktion wollen am Montagabend in der Parteizentrale in Berlin die Lage besprechen, wie Reuters am Freitag in Parteikreisen erfuhr. Anlass sei der offene Streit zwischen CSU und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Flüchtlingspolitik. SPD-Chefin Andrea Nahles machte deutlich, dass ihre Partei keinen nationalen Alleingang mittragen werde: "Nur mit Europa können für Deutschland die richtigen Lösungen auch gefunden werden." Die CSU fordert, Flüchtlinge an den deutschen Grenzen direkt abzuweisen, wenn sie in einem anderem EU-Staat registriert sind. Merkel lehnt dies bislang ab.

In der SPD herrschen laut Reuters "Fassungslosigkeit und Entsetzen" über den Streit in der Union. "Der Vorgang ist beispiellos. Ein reiner Machtkampf offenbar, der der Union aus der Hand geraten ist. Es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass es hier eine gute Lösung gibt", sagte Vizefraktionschef Karl Lauterbach nach einer erneuten Sondersitzung der Fraktion.

Den Sozialdemokraten seien allerdings die Hände gebunden. Die Lösung müsse in der Union gefunden werden, heißt es in der SPD. Und sie müsse für alle tragfähig sein. Nahles zeigte sich kämpferisch. Auf den Zuruf, andere Optionen als bloße Appelle habe ihre Partei doch kaum, raunte sie im Weggehen: "Na, das warten wir mal ab!" Zuvor hatte sie dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) vorgeworfen: "Herr Söder benimmt sich hier wie ein Bonsai-Trump."

In der SPD wurde vor einem Scheitern der Koalition nur drei Monate nach Antritt der neuen Bundesregierung gewarnt. SPD-Vizefraktionschef Achim Post sagte vor der Fraktionssitzung: "Wenn es einen Profiteur gäbe, dann die AfD. Für sie wäre es ein gefundenes Fressen, wenn die Koalition an einer Frage scheitert, die zum Kerngebiet der AfD gehört."

***

Für PR, Gefälligkeitsartikel oder politische Hofberichterstattung stehen die DWN nicht zur Verfügung. Bitte unterstützen Sie die Unabhängigkeit der DWN mit einem Abonnement:

Hier können Sie sich für einen kostenlosen Gratismonat registrieren. Wenn dieser abgelaufen ist, werden Sie von uns benachrichtigt und können dann das Abo auswählen, dass am besten Ihren Bedürfnissen entspricht. Einen Überblick über die verfügbaren Abonnements bekommen Sie hier.


Mehr zum Thema:  

DWN
Panorama
Panorama 66 Jahre und noch längst kein Ende: Was bedeutet es, heute alt zu sein?
06.10.2024

Die Generation der aktiven Senioren fährt E-Bike und trainiert im Fitnessstudio: Immer mehr Menschen in Deutschland werden deutlich älter...

DWN
Immobilien
Immobilien Immowelt-Umfrage: So viel kostet die Energiesanierung Immobilienbesitzer
06.10.2024

Laut einer Umfrage geben Immobilienbesitzer 2024 im Durchschnitt 37.000 Euro für Energiesanierungen aus. Ein stolzer Betrag, wobei mehr...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Umstellung auf die E-Rechnung ab 2025: Was das für Unternehmen bedeutet
05.10.2024

Ab Januar 2025 wird sie Pflicht – die E-Rechnung. Deutsche Unternehmen sind ab dann verpflichtet, im Geschäftsverkehr mit anderen...

DWN
Politik
Politik Nato-Führungswechsel: Startet Rutte eine neue Ära?
05.10.2024

Die Suche nach einem neuen Nato-Generalsekretär dauerte länger als ursprünglich gedacht. Nun kommt es jedoch zum erwarteten Wechsel....

DWN
Politik
Politik 75 Jahre China: Wohin steuert die Volksrepublik?
05.10.2024

Staatschef Xi Jinping verfolgt das Ziel, China bis 2049 als dominierende Weltmacht zu etablieren. Doch Konflikte, Kriege und...

DWN
Politik
Politik Wie der Panzer im Drohnenkrieg unterliegt - und was das für Deutschlands Rüstungsindustrie bedeutet
05.10.2024

Der Panzer verliert auf dem modernen Kriegsschauplatz an Bedeutung. Muss der alte Tank neu erfunden werden oder ist er ein Auslaufmodell?

DWN
Unternehmen
Unternehmen Nintendo-Museum eröffnet: Eine Zeitreise mit Super Mario
05.10.2024

Die legendären Figuren des japanischen Videospiel-Riesen Nintendo, geprägt durch den visionären Shigeru Miyamoto, sind Teil der globalen...

DWN
Panorama
Panorama Corona-Querdenker: Michael Ballwegs Rolle in der Pandemie - und darüber hinaus
05.10.2024

Während der Corona-Pandemie war die Querdenken-Bewegung, die Michael Ballweg initiierte, eine zentrale Plattform für Maßnahmenkritiker....