Machtkampf um Merkel: SPD bereitet sich auf Krisensitzung vor

 

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15.06.2018 17:11
Die SPD bereitet sich auf eine Krisensitzung wegen des Machtkampfs in der Union vor.
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Die SPD bereitet sich auf eine Krisensitzung zur Koalition mit der Union vor. Präsidium und Spitze der Bundestagsfraktion wollen am Montagabend in der Parteizentrale in Berlin die Lage besprechen, wie Reuters am Freitag in Parteikreisen erfuhr. Anlass sei der offene Streit zwischen CSU und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Flüchtlingspolitik. SPD-Chefin Andrea Nahles machte deutlich, dass ihre Partei keinen nationalen Alleingang mittragen werde: "Nur mit Europa können für Deutschland die richtigen Lösungen auch gefunden werden." Die CSU fordert, Flüchtlinge an den deutschen Grenzen direkt abzuweisen, wenn sie in einem anderem EU-Staat registriert sind. Merkel lehnt dies bislang ab.

In der SPD herrschen laut Reuters "Fassungslosigkeit und Entsetzen" über den Streit in der Union. "Der Vorgang ist beispiellos. Ein reiner Machtkampf offenbar, der der Union aus der Hand geraten ist. Es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass es hier eine gute Lösung gibt", sagte Vizefraktionschef Karl Lauterbach nach einer erneuten Sondersitzung der Fraktion.

Den Sozialdemokraten seien allerdings die Hände gebunden. Die Lösung müsse in der Union gefunden werden, heißt es in der SPD. Und sie müsse für alle tragfähig sein. Nahles zeigte sich kämpferisch. Auf den Zuruf, andere Optionen als bloße Appelle habe ihre Partei doch kaum, raunte sie im Weggehen: "Na, das warten wir mal ab!" Zuvor hatte sie dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) vorgeworfen: "Herr Söder benimmt sich hier wie ein Bonsai-Trump."

In der SPD wurde vor einem Scheitern der Koalition nur drei Monate nach Antritt der neuen Bundesregierung gewarnt. SPD-Vizefraktionschef Achim Post sagte vor der Fraktionssitzung: "Wenn es einen Profiteur gäbe, dann die AfD. Für sie wäre es ein gefundenes Fressen, wenn die Koalition an einer Frage scheitert, die zum Kerngebiet der AfD gehört."

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