Bayern auf dem Weg in die Unregierbarkeit

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 2 min
12.09.2018 23:49
Die CSU verliert in Bayern an Boden, die Grünen holen auf. Die Regierungsbildung dürfte ausgesprochen schwierig werden.
Bayern auf dem Weg in die Unregierbarkeit

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Bayern droht einer Umfrage zufolge nach der Landtagswahl im Oktober eine komplizierte Regierungsbildung. Wegen der teilweise unversöhnlichen Positionen könnte das Land in die Unregierbarkeit abrutschen.

Die CSU rutschte im am Mittwoch veröffentlichten Bayerntrend des Bayerischen Rundfunks auf ein Rekordtief von 35 Prozent ab. Die CSU könnte damit aktuell nur noch mit den Grünen eine Zweierkoalition bilden - diese wiederum könnten rechnerisch gegen die CSU derzeit selbst ein buntes Bündnis für eine Landesregierung bilden.

Die CSU verlor in dem vom Politikmagazin "Kontrovers" veröffentlichten Bayerntrend gegenüber Juli deutlich um drei Prozentpunkte und rutschte damit auf den niedrigsten je für sie in der Umfrage ermittelten Wert. Ministerpräsident Markus Söder sagte im BR: "Natürlich sind wir nicht zufrieden".

Da die SPD weitere zwei Prozentpunkte in der politischen Zustimmung verlor und ebenfalls auf ein Rekordtief von nur noch elf Prozent käme, wäre in Bayern derzeit keine große Koalition mehr möglich.

Deutlich zweitstärkste Kraft wären die Grünen, die um einen Punkt auf 17 Prozent zulegten. In der aktuellen politischen Stimmung wären die Grünen damit der einzige rechnerisch mögliche Koalitionspartner der CSU für eine Zweierkoalition. Zuletzt hatte CSU-Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer solch ein Bündnis ausgeschlossen - in einer Wahlsendung im Bayerischen Fernsehen bekräftigte er diese Ablehnung am Mittwochabend.

Die Freien Wähler (plus zwei Prozentpunkte) und die AfD (minus eins) kommen auf je elf Prozent. Chancen auf einen Parlamentseinzug hätten auch die FDP mit unverändert fünf Prozent und die Linke mit ebenfalls fünf Prozent, womit der nächste bayerische Landtag sieben Fraktionen umfassen könnte.

Rechnerisch könnten die Grünen gegen eine auf zusammen 46 Prozent kommende Opposition aus CSU und AfD eine Landesregierung bilden. Allerdings wies der Chef der Freien-Wähler-Fraktion, Hubert Aiwanger, in der BR-Wahlsendung solch eine Option zurück. "Für ein buntes Bündnis stehe ich nicht zur Verfügung", sagte Aiwanger. Er warb offensiv für eine Koalition der Freien Wähler mit der CSU nach der Landtagswahl.

Wie auch in anderen Umfragen der jüngsten Zeit in Bayern sind laut der BR-Umfrage viele Wahlberechtigte gut einen Monat vor der Wahl am 14. Oktober noch unentschieden. Mit 45 Prozent der Befragten schließe fast die Hälfte nicht aus, die derzeitige Präferenz noch zu ändern, 55 Prozent seien hingegen vergleichsweise sicher.

Am wenigsten festgelegt sind demnach die Anhänger von Grünen, FDP, Linken und Freien Wählern - vor allem die Anhänger der AfD und eine deutliche Mehrheit der CSU-Anhänger nannten ihre Wahlentscheidung schon feststehend.

Ministerpräsident Söder verzeichnete in der Befragung deutliche Zustimmungsverluste. Nur noch 42 Prozent halten ihn für einen guten Ministerpräsidenten, kurz nach seinem Amtsantritt waren dies im Mai noch 56 Prozent. Damals betrachteten ihn nur 20 Prozent der Wahlberechtigten skeptisch - inzwischen sind dies 44 Prozent.


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Libanon: EU macht Finanzhilfen von Teilnahme am IWF-Programm abhängig

Die EU ist bereit, dem Libanon Finanzhilfen bereitzustellen. Allerdings nur dann, wenn die Regierung in Beirut an einem IWF-Programm...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft „Das Kartenhaus ist zusammengebrochen“: Corona deckt die vom Turbokapitalismus verursachte Spur der Verwüstung auf

Die Corona-Krise ist nicht nur eine Krise der Gesundheitssysteme oder der Wirtschaft – sie deckt in nahezu allen Bereichen des...

DWN
Finanzen
Finanzen Corona: Aktie von russischem Impfstoff-Produzenten schießt in die Höhe

Die Aktie des russischen Impfstoffproduzenten Sistema verzeichnet massive Zugewinne. Sistema ist das Unternehmen, das den russischen...

DWN
Deutschland
Deutschland Autozulieferer Leoni rutscht tiefer in die Krise

Der angeschlagene Autozulieferer Leoni meldet für das zweite Quartal einen Nettoverlust in Höhe von 123 Millionen Euro. Hintergrund ist...

DWN
Finanzen
Finanzen Großbritannien veröffentlicht gefälschte Arbeitslosenraten, Wirtschaft bricht massiv ein

Die britische Wirtschaft ist im zweiten Quartal schwer eingebrochen. Währenddessen veröffentlicht das Statistikamt eine Arbeitslosenrate,...

DWN
Deutschland
Deutschland Dürfen Berlin und Thüringen auf eigene Faust Flüchtlinge ins Land holen?

Berlin und Thüringen wollen mit eigenen Programmen Migranten aus den überfüllten griechischen Lagern nach Deutschland holen. Doch...

DWN
Marktbericht
Marktbericht Bedrohliche Trends am Automarkt: Kaufprämie erzeugt Stagflation bei E-Autos, Nachfrage im Gesamtmarkt bricht weg

Die Situation am Automarkt verdunkelt sich. Die Nachfrage ist weg, die Produktion liegt brach. Und am Markt für E-Autos herrscht dank der...

DWN
Deutschland
Deutschland NRW-Schulen: Maskenpflicht im Unterricht bei brütender Hitze

Nach Vorwürfen, er sei zu lasch im Umgang mit Corona, präsentiert sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet nun als Hardliner. Wenn NRW...

DWN
Politik
Politik Spahn kritisiert Impfstoff aus Russland: Es geht nicht darum, Erster zu sein

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schaut skeptisch auf den Corona-Impfstoff, der in Russland zugelassen wurde. „Es geht ja nicht...

DWN
Politik
Politik Streit um Mittelmeer-Erdgas: Israel unterstützt Griechenland

Im Streit um Erdgas im Mittelmeer hat sich Israel am Mittwoch auf die Seite von Griechenland und gegen die Türkei gestellt, während der...

DWN
Politik
Politik Gesamte „Russland-Affäre“ als Fälschung entlarvt: Kronzeuge belastet Hillary Clinton schwer

Das sogenannte "Steele-Dossier", welches Trump Verwicklungen mit dem Kreml sowie eine russische Einmischung in die US-Wahlen 2016 beweisen...

DWN
Politik
Politik Maskenpflicht gilt ab sofort überall in Brüssel - auch im Freien

In Brüssel muss man ab sofort an allen Orten ein Mund-Nasen-Schutz tragen, die öffentlich zugänglich sind. Die neuen Regeln sollen von...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Ericsson holt im 5G-Geschäft zum Marktführer Huawei auf

Ericsson hat den 100. kommerziellen 5G-Vertrag mit einem Mobilfunknetzbetreiber abgeschlossen. Damit bringt sich der schwedische...

DWN
Politik
Politik Eklat in Moskau: Lawrow wirft Bundesregierung Cyber-Angriffe auf Russland vor

Russlands Außenminister Lawrow hat bei seinem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Maas in Moskau einen schweren Vorwurf geäußert....

celtra_fin_Interscroller