Politik

Berichte: Merkel bereitet Rauswurf von Maaßen vor

Lesezeit: 1 min
17.09.2018 10:42
Die Tage von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident scheinen gezählt.
Berichte: Merkel bereitet Rauswurf von Maaßen vor

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Bundeskanzlerin Angela Merkel soll sich dafür entschieden haben, dass Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gehen muss. Das berichten die dpa und die AFP am Montag unter Berufung auf einen Bericht der Zeitung Die Welt. Die Springer-Zeitung, die in der Regel sehr gut aus dem Kanzleramt informiert wird, beruft sich auf "Koalitionskreise". Demnach sei bereits vor einem für Dienstag im Kanzleramt geplanten Krisentreffen der Parteivorsitzenden der großen Koalition die Zukunft des umstrittenen Geheimdienstchefs entschieden.

Dies würde auch erklären, warum SPD-Chefin Andrea Nahles am Wochenende erklärt hat, dass Maaßen abgelöst werde. Auch der SPD-Generalsekretär bestätigte den Vorgang.

Wie genau Merkel Maaßens Ablösung gestalten will ist noch unklar. Dies habe sie führenden Mitgliedern ihrer Koalition am Wochenende in Telefonaten signalisiert. Merkel ist demnach der Auffassung, der Behördenleiter sei nicht mehr tragbar, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe. Die Ablösung des Geheimdienstchefs solle in jedem Fall erfolgen, unabhängig davon, wie sich der als Dienstherr primär zuständige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dazu stelle.

Maaßen war von Politikern aller Parteien attackiert worden, weil er zunächst die Authentizität eines Videos einer bis heute unbekannten Gruppe mit dem Namen "Antifa Zeckenbiss" in Zweifel gezogen und später die Medien kritisiert hatte, weil diese das Video ohne Überprüfung der Quelle zur Grundlage ihrer Berichterstattung gemacht hatten.


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