Politik

Minister wollen nicht zu Diesel-Gipfel der EU kommen

Lesezeit: 1 min
28.11.2018 17:30
Die EU-Kommission muss ein geplantes Minister-Treffen zum Thema Diesel absagen, weil nur zwei der 15 eingeladenen Minister ihr Kommen angekündigt hatten.
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Die EU-Kommission ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, einen Gipfel zum Thema Diesel in Brüssel mit den zuständigen Verkehrsministern aus 15 EU-Staaten abzuhalten, wie der EU Observer berichtet.

Nur zwei Minister, die für Angelegenheiten der Automobilindustrie zuständig sind, waren demnach bereit, zu dem Dieselgipfel nach Brüssel zu reisen, teilte die Kommission am Dienstag mit. 13 Minister hingegen sagten ihre Teilnahme ab.

„Das Treffen dieses Nachmittags ist Teil der Arbeit der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Luftqualität in Europa und ihrer Bemühungen zur Bewältigung des Abgasskandals“ wird eine Sprecherin der Kommission vom EU Observer zitiert.

Ursprünglich hatte Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska Minister aus 15 Staaten eingeladen – aus Österreich, Bulgarien, Tschechien, Frankreich, Deutschland, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Polen, Rumänien, Schweden, Spanien, der Slowakei und dem Vereinigten Königreich. „Wir hatten nur Bestätigungen von zwei Ministern“, sagte die Sprecherin der Kommissarin. Dabei handelte es sich um die Verkehrsminister aus Luxemburg und Rumänien.

Nach Angaben der Kommission waren die Einladungsschreiben für das Treffen an die Minister am 12. Oktober versandt worden. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat in einer Videobotschaft verkündet, dass er der Kommission „seit Monaten“ gesagt haben, dass er sei zum geplanten Termin nicht verfügbar sei.

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