Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat am Dienstag ein neues Kreditprogramm für die Ukraine genehmigt. Bei dem Programm geht es um ein Stand-By Arrangement (SBA) in Höhe von 3,9 Milliarden US-Dollar, von denen 1,4 Milliarden US-Dollar unverzüglich gewährt werden sollen, meldet der IWF in einer Mitteilung. Die Laufzeit des Programms beträgt 14 Monate. Das SBA soll die Erweiterte Fondsfazilität (Extended Financing Facility), die im März 2019 beendet wird, ersetzen.
Der IWF genehmigte der Ukraine im Jahr 2015 das vierjährige Darlehensprogramm Extended Fund Facility in Höhe von 17,5 Milliarden US-Dollar. Im Rahmen des Programms erhielt die Ukraine aufgrund der langsamen Umsetzung der vereinbarten Reformen nur vier Auszahlungen aus dem Fonds in Höhe von 8,7 Milliarden US-Dollar, meldet die Nachrichtenagentur UNIAN.
Mit dem SBA soll die Staatsverschuldung reduziert, eine Senkung der Inflation bei Beibehaltung eines flexiblen Wechselkurses garantiert, der Finanzsektor gestärkt und die Kreditfähigkeit der Banken wieder hergestellt werden. Zudem soll die ukrainische Regierung eine Strukturreform fördern, die auf die Verbesserung der Steuerverwaltung und die Privatisierung von Staatsfirmen abzielt.
IWF-Vizedirektor David Lipton führt aus: "Zusammen mit der Unterstützung der Weltbank und der Europäischen Union wird die Vereinbarung der Ukraine dabei helfen, ihren Finanzierungsbedarf zu decken."
Im Zusammenhang mit den EU-Krediten für die Ukraine hatte zuvor eine Sprecherin der EU-Kommission den Deutschen Wirtschaftsnachrichten gesagt: "Die Europäische Kommission hat sich verpflichtet, die Ukraine in den schwierigen Zeiten aktiv zu unterstützen. Seit Ausbruch der Krise Anfang 2014 hat die Kommission im Rahmen von drei aufeinander folgenden Programmen zinsgünstiger Darlehen insgesamt 2,8 Milliarden Euro an makrofinanzieller Hilfe (MFA) ausgezahlt. Dies ist der höchste Betrag, der jemals von der EU einem dritten Partner zur Verfügung gestellt wurde. Von diesen 2,8 Milliarden Euro wurden 1,6 Millionen im Zeitraum 2014-2015 im Rahmen der ersten beiden MFA-Maßnahmen (MFA I und II) ausgezahlt, während im Rahmen des dritten MFA-Programms (MFA III) im Zeitraum 2015-2017 1,2 Milliarden Euro bereitgestellt wurden. Im März 2018 nahm die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Bereitstellung einer zusätzlichen Makrofinanzhilfe in Höhe von einer Milliarden Euro für die Ukraine an, um den externen Finanzierungsbedarf des Landes zu decken und eine beschleunigte Umsetzung der Reformen zu unterstützen. Dieser Vorschlag wurde am 4. Juli 2018 vom Europäischen Parlament und vom Rat angenommen."