Russland kann "Nationalen Entwicklungsplan" nicht erfüllen, verlängert Frist um sechs Jahre

 

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24.07.2020 11:32  Aktualisiert: 24.07.2020 11:32
Der von Wladimir Putin 2018 verkündete Plan zur wirtschaftlichen Entwicklung Russlands kann nicht, wie vorgesehen, pünktlich erfüllt werden.
Russland kann
Russland muss sich von seinen ambitionierten Plänen teilweise verabschieden. (Foto: dpa)
Foto: Sergei Ilnitsky

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Die russische Regierung hat im Zuge der Corona-Krise eine Neuausrichtung ihres „Nationalen Entwicklungsplans“ vorgenommen. Das berichtet die „Moskau Times“. Die alte Version des Plans sah vor, Russland bis zum Jahr 2024 – in dem die vierte Amtszeit von Staatspräsident Wladimir Putin endet – zu einer der fünftgrößten Volkswirtschaften der Welt zu machen (derzeit steht das Land auf Rang elf). Dieses Vorhaben wurde komplett fallengelassen. Eine ganze Reihe von Zielen soll dagegen weiterverfolgt werden, wobei die Frist bis zu ihrer Erreichung um sechs Jahre bis 2030 verlängert wurde.

Putin hatte den „Nationalen Entwicklungsplan“ nach seiner Wiederwahl vor zwei Jahren verkündet. Das Vorhaben sah Investitionen in Höhe von 25,6 Billionen Rubel (322 Milliarden Euro) vor. Zur Erläuterung: Das russische Bruttoinlandsprodukt betrug 2019 1,657 Milliarden Euro. Wie hoch die Investitionen im Rahmen der Neuausrichtung des Plans bis 2030 ausfallen sollen, steht noch nicht fest.

Kreml-Sprecher Dmitry Peskov sagte, der Erfüllung des Plans sei unmöglich geworden durch die „ungünstige Situation der Weltwirtschaft, die die Entwicklung aller Länder ohne Ausnahme verlangsame“. Putin sagte: „Ich halte es für notwendig, über den derzeitigen Planungshorizont, also bis 2024, hinauszublicken, und nun neue nationale Ziele für das kommende Jahrzehnt festzulegen.“ Der neue Plan müsse „realitätsnah“ sein. Er solle auf jeden Fall eine Verbesserung des Gesundheitssystems enthalten sowie die Verlängerung der durchschnittlichen Lebenserwartung auf 78 Jahre (derzeit werden Frauen in Russland durchschnittlich 77 Jahre alt, Männer 67 Jahre). Weitere Ziele seien es, Russland weltführend in den Bereichen Forschung, Lehre und Entwicklung zu machen, die Wohnsituation und die Straßen im ländlichen Russland zu verbessern sowie die allgemeine Armut zu bekämpfen (die Armutsquote beträgt derzeit 12,3 Prozent, wobei als arm gilt, wem monatlich weniger als 10.890 Rubel, also 132 Euro, zur Verfügung stehen).

Laut einer Analyse von „Oxford Economics“ wäre dem „Nationale Entwicklungsplan“ auch ohne Corona bis 2024 aller Voraussicht nach nur ein teilweiser Erfolg beschieden gewesen. Von den insgesamt 13 ins Visier genommenen Zielen hätten acht eine Chance von weniger als 50 Prozent gehabt, realisiert zu werden. Die russische Wirtschaft befindet sich in schwerem Fahrwasser, woran nicht allein Corona Schuld trägt. Vor allem die äußerst niedrigen Rohstoffpreise stellen eine enorme Belastung des BIP dar - Russland hat es in den vergangenen Jahren kaum vermocht, seine Wirtschaft genügend zu diversifizieren, um seine Abhängigkeit von Öl und Gas spürbar zu verringern.

Lesen Sie morgen: Welche Schäden die russische Wirtschaft in den letzten Monaten hat hinnehmen müssen - und wie Banken und Analysten den Erholungsprozess einschätzen



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