Deutschland

Heckler & Koch wehrt sich gegen Sturmgewehr-Entscheidung des Verteidigungsministeriums

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
24.09.2020 16:23
Im Kampf um einen 250 Millionen Euro schweren Sturmgewehr-Großauftrag der Bundeswehr will sich der unterlegene Waffenhersteller Heckler & Koch nicht geschlagen geben. Die Firma geht nun rechtlich gegen die Entscheidung vor, wonach ein Waffenhersteller, der mit den Vereinigten Arabischen Emirate verbunden ist, den Großauftrag erhalten soll. Zuvor hatten die Deutschen Wirtschaftsnachrichten einen Bericht mit dem Titel "Das Timing der Nazi-Vorwürfe gegen Heckler & Koch ist interessant" veröffentlicht.
Heckler & Koch wehrt sich gegen Sturmgewehr-Entscheidung des Verteidigungsministeriums
26.01.2017, Baden-Württemberg, Oberndorf: Das Sturmgewehr G36 steht beim Waffenhersteller Heckler & Koch in einem Ausstellungsraum. (Foto: dpa)
Foto: Patrick Seeger

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Im Kampf um einen 250 Millionen Euro schweren Sturmgewehr-Großauftrag der Bundeswehr will sich der unterlegene Waffenhersteller Heckler & Koch (H&K) nicht geschlagen geben. Die Firma aus Oberndorf in Baden-Württemberg teilte heute mit, dass sie fristgemäß Rüge beim zuständigen Beschaffungsamt eingelegt habe. Im Vergaberecht ist eine Rüge Voraussetzung, um später eine Vergabebeschwerde einzuleiten - diese hätte aufschiebende Wirkung für die Auftragsvergabe. Zuvor hatten die Deutschen Wirtschaftsnachrichten einen Bericht mit dem Titel "Das Timing der Nazi-Vorwürfe gegen Heckler & Koch ist interessant" veröffentlicht.

In der vergangenen Woche hatte das Bundesverteidigungsministerium überraschend entschieden, erstmals seit sechs Jahrzehnten nicht mehr Sturmgewehre von Heckler & Koch zu kaufen, sondern vom kleinen Konkurrenten C.G.Haenel. Die Thüringer Waffenschmiede soll binnen sechs Jahren 120.000 Sturmgewehre liefern. Für H&K ist das ein herber Rückschlag - die Firma ist hoch verschuldet und die Bundeswehr ist bisher ihr größter Kunde. H&K liefert zwar auch Maschinengewehre und Granatwerfer an die deutsche Armee, den Löwenanteil ihres Geschäfts macht sie aber mit Sturmgewehren.

Mit der Rüge gehen die Rechtsstreitigkeiten zwischen der 1.000-Mitarbeiter-Firma aus dem Schwarzwald und dem Bund weiter. 2015 hatte die damalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Präzisionsmängel beim Sturmgewehr G36 bei Dauerfeuer moniert, das Landgericht Koblenz wies aber Schadensersatzansprüche des Bundes zurück - dem Urteil zufolge hatte H&K das geliefert, was bestellt worden war. Im aktuellen Vergabeverfahren war es ebenfalls bereits zu Unstimmigkeiten gekommen, so hatte H&K die Testbedingungen für die Auswahl des neuen Sturmgewehrs beanstandet.

Der Vergaberechtler Jan Byok von der Kanzlei Bird & Bird misst den aktuellen rechtlichen Schritten von H&K nur geringe Aussichten auf Erfolg bei. "Das Beschaffungsamt hat seine Bearbeitungsqualität im Rüstungsbereich in den vergangenen Jahren deutlich verbessert", sagt der Anwalt der dpa. Da es bereits eine gerichtliche Vorgeschichte gebe zwischen dem Beschaffungsamt und Heckler & Koch, erwarte er, dass das Amt sich in diesem Fall besonders gründlich und sorgfältig abgesichert habe.


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland Deutsche kaufen immer häufiger teure Neuwagen: SUV, E-Autos und Premium-Marken liegen im Trend

Die Preise für Neuwagen steigen – doch die Deutschen sind bereit, diese zu bezahlen.  

DWN
Politik
Politik USA eröffnen Kartell-Verfahren gegen Google

Das US-Justizministerium und elf Bundesstaaten verklagen den Tech-Konzern Google wegen möglicher Kartellverstöße. Zwischen Republikanern...

DWN
Politik
Politik Gesundheitsminister Jens Spahn will seine im März erhaltenen Sonderrechte unbegrenzt verlängern

Im März hatte der Bundestag Gesundheitsminister Jens Spahn weitreichende Sonderrechte eingeräumt. Diese sollen nun nach Spahns Willen...

DWN
Finanzen
Finanzen Virtuelle Hauptversammlungen: Vielen Aktionären wird das Rederecht bis Ende 2021 entzogen

Bis Ende des kommenden Jahres können Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften komplett virtuell abgehalten werden. Viele Unternehmen...

DWN
Politik
Politik Facebook und Twitter zensieren Berichte über mögliche Verstrickungen von Bidens Sohn

Mehrere E-Mails deuten darauf hin, dass der Sohn des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden, Hunter Biden, die Stellung...

DWN
Politik
Politik Stunde Null: Verbündeter des gestürzten Präsidenten Morales gewinnt Wahl in Bolivien

Etwa ein Jahr nach dem vom Militär erzwungenen Rücktritt des langjährigen Präsidenten Evo Morales gewinnt dessen Verbündeter Luis Arce...

DWN
Finanzen
Finanzen Ende des Börsenbooms? Was der drohende Lockdown für Anleger bedeutet

DWN-Börsenspezialist Andreas Kubin analysiert in gewohnt launischer Art, was die jüngsten Anti-Corona-Maßnahmen für Anleger bedeuten.

DWN
Finanzen
Finanzen „Das Börsenjahr 2020 ist für viele bisher unerklärlich“

Das Börsenjahr 2020 hat das Verhalten der Privatanleger entscheidend geändert, so Michael Kopf von der Patriarch Multi-Manager GmbH. Sie...

DWN
Deutschland
Deutschland Top-Mediziner warnen vor Panikmache wegen Corona

Mehrere Spitzenmediziner haben sich mit Blick auf die Corona-Pandemie öffentlich gegen Panik- und Angstmache ausgesprochen. Damit...

DWN
Finanzen
Finanzen Schreckgespenst Inflation: Seit Jahren vergeblich erwartet, wird sie nun kommen - Teil 2

Die Hyperinflation von 1923 ist schon fast 100 Jahre her. Wird den deutschen Bürgern nun erneut eine grassierende Teuerungsrate zum...

DWN
Politik
Politik „Steadfast Noon“: Deutsche Luftwaffe und Nato üben Verteidigung mit Atomwaffen

Die deutsche Luftwaffe trainiert mit Nato-Partnern die Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen. In dieser Woche hat eine geheime...

DWN
Politik
Politik Was hatte Gesundheitsminister Spahn mit Stephen Bannon besprochen?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat gute Verbindungen zum ehemaligen US-Botschafter Richard Grenell. Aber auch zum US-Berater Stephen...

DWN
Marktbericht
Marktbericht ElringKlinger baut mit Airbus erstes emissionsarmes Wasserstoff-Flugzeug der Welt

Der Mittelständler ElringKlinger hat durch die Pandemie im zweiten Quartal einen Umsatzeinbruch um mehr als 40 Prozent hinnehmen müssen....

DWN
Finanzen
Finanzen Lagarde: Corona-Krisenfonds der EU sollte zu dauerhaftem Schulden-Instrument ausgebaut werden

Der sogenannte "Corona-Aufbaufonds" der EU soll nach dem Willen von EZB-Präsidentin Lagarde zu einem dauerhaften Schuldenvehikel ausgebaut...