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Maas: Trumps Verhalten widerspricht „demokratischer Kultur“ der USA

Lesezeit: 1 min
05.11.2020 21:45
Bundesaußenminister Heiko Maas meint, dass US-Präsident Trumps Verhalten im Verlauf der Wahl nicht ganz der demokratischen Kultur der USA entsprechen würde.
Maas: Trumps Verhalten widerspricht „demokratischer Kultur“ der USA
12.03.2020, Berlin: Heiko Maas (SPD), Außenminister, verfolgt die Debatte im Bundestag. (Foto: dpa)
Foto: Michael Kappeler

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Bundesaußenminister Heiko Maas hat US-Präsident Donald Trump erstmals offen für seine Bemühungen um einen Stopp der Stimmenauszählung nach der US-Wahl kritisiert. „Zu einem Zeitpunkt, als das Wahlergebnis noch schöner war für Herrn Trump, dann zu fordern, dass die Auszählung beendet wird, entspricht nicht ganz der demokratischen Kultur, die wir von den Vereinigten Staaten kennen“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in der ARD.

Er rief alle Beteiligten dazu auf, das Wahlergebnis anzuerkennen. „Wichtig wäre, dass das Ergebnis dann irgendwann von allen akzeptiert wird. Das entspricht den demokratischen Regeln“, sagte er. „Es ist einfach ein Gewinner zu sein, aber manchmal ist es ganz schön schwer ein Verlierer zu sein.“

In der Wahlnacht hatte sich US-Präsident Trump im Weißen Haus während der laufenden Auszählung der Stimmen zum Sieger erklärt und angekündigt, die Auszählung durch das Oberste Gericht stoppen lassen zu wollen. Inzwischen hat er in mehreren Staaten rechtliche Schritte eingeleitet.

Die Bundesregierung als Ganzes hat sich dazu noch nicht positioniert. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am Mittwoch gesagt, solange es kein Endergebnis gebe, „verfolgt die Bundesregierung alles aufmerksam, aber sie kommentiert den Stand der Dinge nicht“.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich noch gar nicht zum Verhalten Trumps geäußert. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hatte den US-Präsidenten dagegen bereits am Mittwoch zur Anerkennung des noch ausstehenden Wahlergebnisses aufgefordert. „Zur Demokratie gehört es, dass man das Wahlergebnis akzeptiert. Das sollte auch für amtierende Präsidenten so sein.“


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