Politik

Corona-Ticker: Lockdown dürfte bis Ende Dezember verlängert werden

Lesezeit: 10 min
23.11.2020 10:44  Aktualisiert: 23.11.2020 10:44
Während Bund und Länder auf eine Ausweitung des Lockdowns zusteuern, rufen die besonders betroffenen Branchen nach weiteren Finanzhilfen, um eine Insolvenzwelle noch abzuwenden.
Corona-Ticker: Lockdown dürfte bis Ende Dezember verlängert werden
Ein Sicherheitsmann steht im leeren Stadion des SC Freiburg. (Foto: dpa)
Foto: Sebastian Gollnow

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Die Ministerpräsidenten der Länder wollen Gastronomie, Freizeit- und Kultureinrichtungen weitere drei Wochen geschlossen halten. Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff sagte am Montag, es gebe weitgehend Einigung bei den jeweiligen Absprachen unter den SPD- und den unionsgeführten Ländern. Man wolle noch im Tagesverlauf zusammen beraten. "Im Große und Ganzen" stimme man aber überein, wie weitere Einschränkungen aussehen sollten, sagte der CDU-Politiker mit Blick auf einen am Sonntagabend bekannt gewordenen Entwurf, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. "Die Differenzen sind sehr gering", sagte Haseloff in Dessau bei einem Besuch der Pharmafirma IDT Biologika.

Möglicherweise werden Kanzlerin Merkel und Kanzleramtschef Helge Braun am Mittwoch auf einen strengeren Kurs pochen. "Wir werden diese Woche wahrscheinlich genau das entscheiden, was letzte Woche in der Diskussion war", kritisierte auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Sonntagabend. Söder hatte wie Merkel bereits beim letzten Treffen der Runde für einen härteren Kurs plädiert, auch weil Bayern von der Pandemie stark betroffen ist. Deutschland habe den mildesten Lockdown in ganz Europa - deshalb dauere es eben länger, bis die Zahlen wieder sinken würden, sagte er. Gesundheitsminister Spahn verwies darauf, dass ein möglicher rascher Einsatz von Corona-Impfstoffen die Debatte zumindest entspannen könne. Er rechne damit Ende dieses oder Anfang nächsten Jahres. Sicher sei dies allerdings nicht.

Ein Streitpunkt bei der entscheidenden Runde von Kanzlerin Angela Merkel und den 16 Ministerpräsidenten am Mittwoch dürfte sein, ob es regionale Unterschiede je nach Infektionsgeschehen geben kann. Der Süden, aber auch Berlin haben sehr viel höhere Corona-Infektionszahlen zu verzeichnen als der Norden und der Osten. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) plädierte im Deutschlandfunk für eine regionale Unterscheidung. Die SPD-Länder hatten deshalb vorgeschlagen, dass Länder mit einer Indiz von unter 35 bereits vor dem 20. Dezember wieder Restaurants und Kultureinrichtungen öffnen können sollten. Der CDU-Politiker Haseloff sieht dies kritisch.

Umstritten sind auch die genauen Kontakteinschränkungen über die Feiertage. Schwesig plädierte dafür, dass zu Weihnachten zehn Personen zusammenkommen könnten. In dem Entwurf war von zwei Hausständen mit maximal fünf Personen die Rede, wobei Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt werden sollten. Als umstritten gilt auch der Vorschlag, den Verkauf und das Zünden von Böllern an Sylvester zu untersagen. Hier gab es von Länderseite den Einwand, wie dies in der Silvesternacht etwa in Großstädten überwacht und geahndet werden könne.

Da sich auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine Verlängerung der Schließung ausgesprochen hatte, rechnen die Länder damit, dass der Bund wie schon im November die Kosten für den Verdienstausfall etwa der gastronomischen Betriebe übernimmt. In dem Entwurf werden die Kosten für November allein auf 15 Milliarden Euro beziffert. Im Dezember dürften die Ausgleichszahlungen noch höher liegen, weil der Monat als umsatzstärkster der Gastronomie gilt. Haseloff betonte, der Bund müsse in den nächsten Stunden mit der EU-Kommission klären, ob diese Milliardenbeträge nicht gegen die Beihilferegeln der EU verstießen.

Hilfen für Restaurants und Einzelhändler gefordert

Die Gastronomie fordert mit der Verlängerung des Lockdowns auch eine Verlängerung der Hilfen. "Wenn die Politik am Mittwoch eine weitere Schließung von Hotels und Restaurants beschließt, muss es zeitgleich auch eine Zusage zur Fortführung dieser Hilfen geben. Aus der Novemberhilfe muss eine Winterhilfe werden", sagt Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Dehoga-Bundesverbands, der Zeitung Rheinischen Post. Für die meisten Betriebe habe das Weihnachtsgeschäft eine hohe Relevanz.

Der Teil-Lockdown sorgt auch nach Darstellung des Einzelhandelsverbandes HDE für weitgehend leere Innenstädte und eine drohende Pleitewelle. „Das ist insbesondere im für die Händler für gewöhnlich umsatzstarken Weihnachtsgeschäft für viele Unternehmen existenzbedrohend“, warnte am Montag der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth. Er forderte mehr staatliche Unterstützung für den Einzelhandel.

Nach einer aktuellen Umfrage des HDE unter 580 Händlern lag die Kundenzahl in den Stadtzentren auch in der dritten Novemberwoche um 40 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Die Umsätze hätten um knapp ein Drittel unter dem Vorjahreswert gelegen. Im Bekleidungshandel habe das Minus sogar 40 Prozent betragen.

„Wenn die Politik jetzt nicht zeitnah mit Hilfsprogrammen eingreift, dann überschreiten wir zeitnah den Kipppunkt, ab dem viele Händler nicht mehr zu retten sein werden“, sagte Genth. Er forderte von der Politik, die Novemberhilfen auch für Einzelhändler zu öffnen. Außerdem müssten die Überbrückungshilfen so angepasst werden, dass auch der Einzelhandel davon profitieren könne. „Die Politik darf die Einzelhändler, die enorm unter den Auswirkungen des Teil-Lockdowns leiden, nicht im Stich lassen. Es geht an dieser Stelle auch um die Zukunft unserer Stadtzentren“, sagte Genth.

Weitere Meldungen

17.32 Uhr - In Italien hat die Zahl der Corona-Toten die Marke von 50.000 überstiegen. Das Gesundheitsministerium meldet 630 weitere Todesfälle in den vergangenen 24 Stunden, womit seit Ausbruch der Krankheit insgesamt 50.453 Patienten im Zusammenhang mit Covid-19 verstarben. Die Zahl der bekannten Infektionen stieg um 22.930 auf insgesamt gut 1,43 Millionen.

16.42 Uhr - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach setzt auf ein Böllerverbot für den Jahreswechsel. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass am Mittwoch ein Böllerverbot beschlossen wird", sagt der Politiker der "Rheinischen Post" laut Vorabbericht. Appelle reichten nicht aus. "Wo Feuerwerk erlaubt ist, kommen Menschen zusammen, trinken und umarmen sich. Es ist der perfekte Corona-Cocktail", sagte Lauterbach. "Und zwei Wochen später hätte das Bundesland die nächste Infektionswelle als Beweis für das Versagen der Regierung zu beklagen. Das kann niemand wollen."

13.24 Uhr - Das schwäbische Biotechunternehmen CureVac lässt einen Teil seines geplanten Corona-Impfstoffs vom bayerischen Pharma- und Chemiekonzern Wacker produzieren. Wacker Chemie will im ersten Halbjahr 2021 an seinem Standort in Amsterdam mit der Produktion einer Wirkstoffsubstanz für den CureVac-Impfstoff CVnCoV beginnen, wie die Partner mitteilen. Die Kapazität von zunächst mehr als 100 Millionen Dosen pro Jahr könne bei Bedarf erweitert werden.

12.59 Uhr - Der Deutsche Lehrerverband bevorzugt wegen der hohen Corona-Zahlen für den Schulbetrieb eine Lösung aus drei Elementen in besonders betroffenen Regionen. "Mit einem Dreisäulen-Hybridmodell aus täglich oder wöchentlich wechselndem Präsenzunterricht, aus Online-Unterricht und Freiarbeit zu Hause erreicht man sogar Schüler, die in Quarantäne sind", sagt Jürgen Böhm, Vizevorsitzender des Deutschen Lehrerverbandes Zeit-Online. "Wenn man dieses Modell seit Anfang November umgesetzt hätte, wären die Corona-Infektionen weit stärker eingedämmt." Bund und Länder sollten sich auf einheitlichen Inzidenzwert einigen, ab dem dieser Hybridunterricht Pflicht sein soll. Für Lehrer müsse das keine Mehrarbeit bedeuten.

12.37 Uhr - Trotz aller Einschränkungen durch die Corona-Pandemie beginnen bei den Industrie- und Handelskammern am Dienstag die Abschlussprüfungen für über 100.000 Auszubildende. Die Prüfungsbedingungen vor Ort würden mit den Gesundheitsämtern abgestimmt unter Einhaltung aller Hygieneauflagen, heißt es beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK). Deren Präsident Eric Schweitzer spricht in einem Rundschreiben an die IHKs von einem Kraftakt: "Seit dem Frühjahr ist diese Prüfungsorganisation in der beruflichen Bildung eine enorme Herausforderung: Zusätzliche Räume müssen bereitgestellt, mehr Aufsichten eingeplant, neue und sich immer wieder ändernde Infektionsschutzverordnungen müssen umgesetzt werden."

12.20 Uhr - Rund 84 Prozent der deutschen Unternehmen fällt die Umstellung auf Homeoffice leicht, wie aus einer Ifo-Studie unter knapp 1200 Managern und Personalleitern hervorgeht. Probleme gab es eher wegen mangelnder technischer Voraussetzungen (55 Prozent) und insbesondere fehlender Bandbreite (40). Außerdem nannten die Befragten eine erschwerte Kommunikation zwischen Angestellten (54), mangelnde Abstimmung (40), sowie eine erschwerte Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Kinderbetreuung (40), sowie Mehrbelastung und Stress für die Beschäftigten (30). Das Arbeitsergebnis der Beschäftigten im Homeoffice war für 44 Prozent der Manager unverändert. 37 Prozent sagten, es sei schlechter als ohne Homeoffice – auch bei den Firmen, die keine Umstellungsprobleme hatten. Nur 18 Prozent sagten, im Homeoffice seien die Ergebnisse besser. Zwei Drittel der Firmen wollen langfristig Homeoffice stärker nutzen.

12.05 Uhr - Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier rechnet mit einer Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis etwa zum 20. Dezember. "Wir haben die steile Kurve der Infektionen gebrochen, aber wir haben immer noch viel zu hohe Zahlen", sagt Bouffier. "Aus meiner Sicht wird es darauf hinauslaufen, dass wir die vorhandenen Maßnahmen fortsetzen", sagt der CDU-Politiker mit Blick auf die Beratungen am Mittwoch. Wegen der Vorgaben im vergangene Woche verabschiedeten Bevölkerungsschutzgesetz könnten Entscheidungen nur für maximal vier Wochen getroffen werden. "Deshalb gehe ich davon aus, dass wir eine Lösung finden, die jetzt Pi mal Daumen bis zum 20. Dezember geht und dass wir rechtzeitig davor uns entscheiden müssen, wie es dann weitergeht."

11.58 Uhr - In Österreich sinkt die Zahl der Neuinfektionen zu Beginn der zweiten Lockdown-Woche. Dem Innenministerium zufolge wurden binnen 24 Stunden 3145 neue Positiv-Tests gezählt. Am Vortag waren es über 5000 neue Fälle. Am Montag fallen die Zahlen in der Regel niedriger aus, da am Wochenende weniger Daten übermittelt werden. Derzeit werden 4548 Personen im Zusammenhang mit Covid-19 im Krankenhaus behandelt, 685 davon auf Intensivstationen. In Österreich sind bisher 2459 Menschen an den Folgen des Virus verstorben. Gesundheitsminister Rudolf Anschober sieht erste positive Anzeichen: "Wir merken in ersten Ansätzen, dass es langsam zu wirken beginnt". Das Land hatte das öffentliche Leben vor sieben Tagen erneut auf Minimalbetrieb zurückgefahren. Der zweite harte Lockdown gilt vorerst bis zum 6. Dezember.

11.44 Uhr - In Hessen sollen die Impfzentren ab Mitte Dezember bereitstehen. "Wir bereiten uns so vor, dass wir ab dem 15. Dezember handeln können", sagt der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier. Er wisse aber noch nicht, wann genau das Vakzin zur Verfügung stehen werde. Neben rund 30 Impfzentren, die täglich von 07.00 Uhr bis 22.00 Uhr in Betrieb sein sollen, werde es mobile Impfteams geben. Diese sollen Personen etwa in Betreuungseinrichtung impfen, die nicht in die Zentren kommen könnten. "Es wird eine aktive Einladung zur Impfung geben", sagt Sozialminister Kai Klose.

11.42 Uhr - Deutschland hat sich dem Bundesgesundheitsministerium zufolge rund 23 Millionen Schnelltests auf das Virus gesichert. Die Verfügbarkeit dieser Tests steige aber schnell, sagt eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums. Schnelltests hätten den Vorteil, dass kein Labor dafür nötig sei. Allerdings brauche es dennoch geschultes Personal.

11.16 Uhr - Hessen rechnet mit einer breiten Akzeptanz in der Bevölkerung für Corona-Impfungen. "Wir gehen davon aus, dass etwa 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung geimpft werden wollen", sagt der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier bei einer Pressekonferenz zur Impfstrategie des Landes. In Hessen würden dann rund vier Millionen Menschen geimpft werden müssen. Bei zwei Dosen bedeute dies acht Millionen Impfungen. "Das ist die größte Herausforderung, die wir jemals hatten." Um dieses Ziel zu erreichen, will Hessen 30 Impfzentren einrichten und täglich 30.000 Impfungen verabreichen. Es werde acht bis neun Monate dauern, bis alle Impfwilligen das Vakzin erhalten haben. "Diese Impfungen sind kostenlos für die Bürger", betont Bouffier. ""Es wird keine Impfpflicht geben."

11.05 Uhr - Das zweite Corona-Steuerhilfegesetz fällt nicht ehrgeizig genug aus, um die Folgen der Krise abzufedern, wie aus einer Studie des Mannheimer ZEW-Instituts und der Universität Mannheim hervorgeht. Gerade kleine Firmen profitieren demnach wenig von den Vergünstigungen in ihrer aktuellen Form. "Der Gesetzgeber vollzieht mit dem zweiten Corona-Steuerhilfegesetz zwar einen schnellen, aber keinen allzu großen 'Wumms'", erklärt ZEW-Forschungsprofessor Christoph Spengel. Zwar könnten sich große Unternehmen "von den Erhöhungen des Verlustrücktrags und des Freibetrags für gewerbesteuerliche Hinzurechnungen zeitnah mehr Liquidität versprechen". Für kleine Betriebe wäre es aber laut Studie wichtiger, den sogenannten "Rücktragszeitraum für Verluste auf zwei Jahre auszuweiten".

10.45 Uhr - Die Schweizer Biotech-Firma Molecular Partners hat ihr experimentelles Covid-19-Medikament MP0420/Ensovibep im Rahmen einer Phase-I-Studie erstmals acht gesunden Probanden verabreicht. Die intravenös verabreichte Arznei soll an bis zu 24 Freiwilligen in drei Dosierungen erprobt werden. Der Pharmakonzern Novartis hat sich jüngst die Rechte an dem Mittel gesichert.

10.35 Uhr - In Nordrhein-Westfalen können Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zufolge voraussichtlich Mitte Dezember Impfzentren für die Impfungen gegen das Corona-Virus bereitstehen. "Ich denke schon, dass wir das hinkriegen werden", sagt Laumann. Zuerst sollen pflegebedürftige und vorerkrankte Menschen geimpft werden, sagt er. "Das Tempo bestimmt die Menge des verfügbaren Impfstoffs" fügt Laumann hinzu. Nordrhein-Westfalen plant die Einrichtung von mindestens 53 Impfzentren.

10.15 Uhr - 55 Prozent der Bundesbürger lehnen eine Pflicht zur Installation der Corona-Warn-App ab, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL Deutschland zeigt. Dagegen würden demnach 39 Prozent eine solche Pflicht grundsätzlich befürworten.

10.10 Uhr - Deutschland wird nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn 30 Millionen Impfdosen der Firma BioNTech durch eine nationale Vereinbarung beziehen. Über die Anmeldung bei der EU-Kommission rechne er mit weiteren 56 Millionen Impfdosen. "Bis zu 100 Millionen Dosen werden wir wohl bekommen", sagt der CDU-Politiker.

10.03 Uhr - In Russland melden die Behörden den Rekordwert von 25.173 neuen Positiv-Tests. Die Gesamtzahl liegt inzwischen bei über 2,1 Millionen. Weitere 361 Menschen starben, die positiv getestet wurden. Damit steigt die Zahl der Todesfälle auf 36.540.

09.45 Uhr - Die Dessauer Pharma-Firma IDT Biologika will nach Angaben von Unternehmenschef Jürgen Betzing Ende 2021 ein beschleunigtes Zulassungsverfahren für einen Corona-Impfstoff beantragen. Eine zweite Phase der klinischen Prüfung sei für Ende des Jahres und eine dritte Phase für Mitte 2021 vorgesehen, sagt Betzing. Wenn diese Tests erfolgreich verliefen, könne es den Zulassungsantrag Ende kommenden Jahres geben.

09.00 Uhr - Der britische Premierminister Boris Johnson begrüßt die Mitteilung des Pharmakonzern AstraZeneca und der Universität Oxford, wonach der von beiden entwickelte Corona-Impfstoff eine Wirksamkeit von womöglich bis zu 90 Prozent erreichen kann, als "fantastische" Nachricht. "Unglaublich aufregende Nachrichten, dass sich der Impfstoff aus Oxford in Studien als so wirksam erwiesen hat", erklärt Johnson auf Twitter. "Es stehen noch weitere Sicherheitsprüfungen an, aber das sind fantastische Ergebnisse."

08.47 Uhr - Großbritannien will mit ersten Impfungen noch vor Weihnachten beginnen. Das kündigt Gesundheitsminister Matt Hancock im BBC-Fernsehen an. Der Großteil der Impfungen soll seinen Worten nach dann von Januar bis März folgen. "Und wir hoffen, dass wir irgendwann nach Ostern wieder allmählich zur Normalität zurückkehren können."

08.12 Uhr - Der Pharmakonzern AstraZeneca und die Universität Oxford melden einen Durchbruch bei der gemeinsamen Entwicklung eines Corona-Impfstoffs. Nach Angaben des Unternehmens zeigt der Impfstoff im Durchschnitt eine 70-prozentige Wirksamkeit gegen das Virus. Dies sei in zwei unterschiedlichen Studienabschnitten belegt worden.

07.38 Uhr - Grünen-Chefin Annalena Baerbock spricht sich gegen eine Lockerung der Corona-Einschränkungen aus. Die beschlossenen Maßnahmen dürften derzeit nicht zurückgenommen werden, sagt sie im Deutschlandfunk. "Die Situation in den Krankenhäusern ist dramatisch." Baerbock warnt zugleich vor "Pauschallösungen" in den Schulen und plädiert für ein differenziertes Vorgehen. Auf Kinder wirkten sich die Corona-Maßnahmen am stärksten aus, sagt sie.

06.21 Uhr - Die USA verzeichnen binnen eines Tages mindestens 167.288 Corona-Neuinfektionen. Die Gesamtzahl der Ansteckungen steigt damit auf 12,27 Millionen, wie aus einer Erhebung der Nachrichtenagentur Reuters auf Basis amtlicher Daten hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle nach einer Infektion mit dem Virus erhöhte sich um mindestens 1230 auf 257.088. Die USA weisen weltweit die meisten Corona-Infektionen und Todesfälle auf.

05.51 Uhr - Indien meldet 44.059 bestätige Coronavirus-Fälle binnen 24 Stunden. Die Gesamtzahl der Ansteckungen beläuft sich damit auf über 9,14 Millionen, wie das Gesundheitsministerium mitteilt. Die Zahl der Todesfälle steigt um 511 auf 133.738. Indien weist nach den USA weltweit die zweitmeisten bestätigten Ansteckungen auf, verzeichnet aber seit September einen Abwärtstrend bei den Neuinfektionen.

05.00 Uhr - In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 10.864 auf 929.133, wie aus Daten auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle legt demnach um 90 auf 14.112 zu. Am Montag fallen die Zahlen in der Regel niedriger aus, da die Gesundheitsämter am Wochenende häufig weniger Daten übermitteln. Vergangenen Montag wurden 10.824 bestätigte Fälle gemeldet.

02.12 Uhr - Die beiden bevölkerungsreichsten Bundesstaaten Australiens öffnen am Montag nach vier Monaten wieder ihre Grenzen. "Heute werden einige Leute, die seit März nicht mehr gearbeitet haben, zum ersten Mal wieder ein Flugzeug besteigen", sagt Alan Joyce, Chef der australischen Fluggesellschaft Qantas dem lokalen Fernsehsender Seven News. New South Wales und Victoria hatten Anfang Juli - zum ersten Mal seit dem Ausbruch der Spanischen Grippe 1919 - ihre Grenzen zur Eindämmung der zweiten Corona-Welle in Melbourne geschlossen. Victoria verzeichnet den 24. Tag in Folge ohne Ansteckungen.

01.17 Uhr - Die britische Regierung will einem Medienbericht zufolge rechtzeitig zum Weihnachtsfest die allgemeinen Quarantäne-Beschränkungen lockern. Reiserückkehrer aus Hochrisikoländern müssten anstatt den bislang 14 Tagen nur fünf Tage in Selbstisolation und ein negatives Testergebnis vorweisen, berichtet die Zeitung Telegraph. Die Regelung trete voraussichtlich am 15. oder 16. Dezember in Kraft.

01.00 Uhr - Vor der Bund-Länder-Schalte zur Eindämmung der Corona-Pandemie spricht sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek für eine teilweise Rückkehr zum Homeschooling aus. "Wechselunterricht sollte insbesondere in den höheren Klassen ins Auge gefasst werden, wenn in der jeweiligen Region die Infektionsbelastung sehr hoch ist", sagt die CDU-Politikerin den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Montagsausgaben). Dabei sollten Schülerinnen und Schüler, die generell eine höhere Betreuung benötigten, vorwiegend in der Schule unterrichtet werden.

00.39 Uhr - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert vor den Beratungen von Bund und Ländern in dieser Woche umfangreiche Maßnahmen an Schulen zur Verringerung der Corona-Infektionszahlen. Neben einer Aufteilung in Präsenz- und Digitalunterricht müsse auch die Ansteckungsgefahr auf dem Schulweg vermindert werden, sagt Lauterbach der Zeitung Rheinische Post (Montagsausgabe). "Es ist paradox, dass überfüllte Schulbusse und Straßenbahnen die Infektionszahlen anheizen und gleichzeitig viele Reisebusunternehmen um ihre Existenz fürchten. Sie sollten jetzt sofort einspringen und mit Reisebussen den öffentlichen Nahverkehr zu den Schulen und zurück entlasten", so Lauterbach.


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