Die EU-Kommission unterstützt Pläne der Europäischen Zentralbank zur Einführung des digitalen Euro. „Das erfordert die Digitalisierung der Wirtschaft und des Finanzwesens“, sagte Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis dem „Handelsblatt“ und anderen europäischen Medien. „Wir beobachten, dass die Bedeutung des Bargeldes schrittweise zurückgeht. Ein digitaler Euro ist eine zusätzliche Möglichkeit zum Bezahlen und Sparen.“
Die digitale Form der europäischen Währung soll das Bargeld nicht ersetzen, sondern ergänzen. Zum Zeitplan sagte Dombrovskis: „Wir haben noch keinen festgelegten Zeitplan für den digitalen Euro. EZB-Präsidentin Lagarde nannte einen Zeitraum von fünf Jahren. Das ist zumindest eine Indikation.“ Die Kommission arbeite mit der EZB in einer Expertengruppe, um die „institutionellen, rechtlichen und praktischen Aspekte zur Schaffung eines digitalen Euros zu klären“, sagte Dombrovskis.
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Ein digitaler Euro wäre eine Antwort auf privatwirtschaftliche Initiativen wie Bitcoin oder das maßgeblich von Facebook getragene Projekt Libra. Der große Unterschied: Im Gegensatz zu anderen Kryptowährungen stünde ein digitaler Euro unter Aufsicht einer Zentralbank, die die Stabilität der Währung sichert.
„Die Einführung eines digitalen Euro kann in verschiedenen Szenarien erforderlich sein, etwa wenn die Menschen nicht mehr mit Bargeld zahlen wollen, oder in extremen Situationen wie Naturkatastrophen oder Pandemien, in denen andere herkömmliche Zahlungsdienstleistungen nicht mehr funktionieren“, erläuterte EZB-Direktoriumsmitglied Fabio Panetta in einem am Freitag veröffentlichten Gastbeitrag.
Schon vor der Corona-Krise hatte sich der Trend zum Bezahlen ohne Scheine und Münzen in Deutschland und im Euroraum verstetigt. 98 Milliarden Zahlungen im Währungsraum der 19 Staaten im Gesamtwert von gut 162 Billionen Euro wurden 2019 nach EZB-Angaben bargeldlos abgewickelt. Das waren 8,1 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Die Pandemie sorgte für einen weiteren Schub bei digitalen Bezahlverfahren (HIER).
„Ein digitaler Euro würde uns auch davor bewahren, dass staatliche oder privatwirtschaftliche digitale Zahlungsmittel, die aus Ländern außerhalb des Euroraums stammen oder von dort kontrolliert werden, bestehende Zahlungsmittel weitgehend verdrängen“, führte Panetta weiter aus.
Finanzaufseher befürchten, dass Libra Geldwäsche, Terrorfinanzierung und Steuerhinterziehung erleichtert. Facebook hatte dagegen betont, das Projekt solle den bargeldlosen Zahlungsverkehr vor allem in Schwellenländern vereinfachen, wo es kein flächendeckendes Bankensystem gebe. Technisch können digitale Währungen zum Beispiel auf Basis einer sogenannten Blockchain funktionieren - also über eine Kette von Datenblöcken, die sich mit jeder Transaktion ausbaut.
Zentralbanken wollen mit ihren Initiativen zudem ihr Geldmonopol verteidigen. Auch andere Notenbanken weltweit beschäftigen sich mit digitalem Zentralbankgeld. Vergleichsweise weit vorangeschritten ist in Europa das Projekt „E-Krona“ der schwedischen Zentralbank, denn in dem skandinavischen Land wird Bargeld kaum noch genutzt. China arbeitet schon länger an der digitalen Variante seiner Währung Renminbi.
Die EZB erklärte, eine elektronische Form von Zentralbankgeld könnte von der breiten Bevölkerung genutzt werden - genauso wie Bargeld, nur in digitaler Form. Europas Währungshüter versicherten, ein digitaler Euro wäre eine Ergänzung zum Bargeld, kein Ersatz: „In jedem Fall wird das Eurosystem auch weiterhin Bargeld ausgeben.“
„Ich unterstütze die Arbeit der EZB an einem digitalen Euro voll”, hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz zuvor gesagt (HIER).
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