Deutschland

„Quarantäne-Knast“ für Corona-Sünder in Dresden ist bezugsfertig

Lesezeit: 1 min
01.02.2021 20:11
Corona-Infizierte in Sachsen, die sich mehrfach behördlichen Anweisungen widersetzen, dürfen ab sofort in eine „staatliche Quarantäneeinrichtung“ gesteckt werden. Der sogenannte „Quarantäne-Knast“ ist bezugsfertig.
„Quarantäne-Knast“ für Corona-Sünder in Dresden ist bezugsfertig
Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, hält im Dülfersaal der TU nach einer Live-Übertragung der Pressekonferenz des Wissenschaftsrates aus dem Wissenschaftszentrum Bonn zur Entscheidung der Exzellenzkommission ein Glas Bier hoch (19.07.2019). (Foto: dpa)
Foto: Robert Michael

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die „Dresdner Neueste Nachrichten“ titeln: „Quarantäne-,Knast‘ in Dresden: Regelbrechern droht ab sofort die Zwangseinweisung“. Das Blatt führt aus: „Wer sich in Sachsen nach einer Infektion mit Corona wiederholt über die Anordnung der Behörden hinwegsetzt, muss damit rechnen, weggesperrt zu werden. Eine Einrichtung in Dresden dafür ist zwar noch nicht gänzlich hergerichtet – aber dennoch bereits nutzbar“.

In diesem Zusammenhang berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND): „Vor rund zwei Wochen wurden Pläne des Landes Sachsen bekannt, ein einst als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge gebautes Gebäude, das aber nie als solches genutzt wurde, für Quarantäneverweigerer umzubauen. Menschen, die sich mit Covid-19 infiziert haben, aber sich nicht an die angeordnete Isolation halten, können durch einen Gerichtsbeschluss zeitweise in der Einrichtung unterkommen. In Medien war daraufhin von einem ,Quarantäneknast‘ und ,Corona-Knast‘ die Rede.“

Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hatte schon im Frühjahr 2020 klargestellt, dass eine solche Zwangsmaßnahme nur ein letztes Mittel sei und einen richterlichen Beschluss erfordere. Das Innenministerium teilte nun mit: "In der Praxis wird seitens des zuständigen Gesundheitsamtes zunächst die Quarantäne festgestellt. Daran schließt sich die eindringliche Ermahnung und bei weiterem Widersetzen die Einleitung eines Bußgeldverfahrens an." Erst dann folge ein Gerichtsverfahren.

Nach Angaben des Innenministeriums sieht Paragraf 30 des Infektionsschutzgesetzes eine zwangsweise Unterbringung von Verweigerern in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder einer anderen geeigneten Unterkunft vor. Die zwangsweise Unterbringung erfolgt nach dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen (Paragraph 415). Antragsteller bei Gericht ist dabei das zuständige Gesundheitsamt (Mehr HIER).

Vor einigen Wochen gab die Landesregierung Baden-Württembergs bekannt, renitente „Quarantäne-Verweigerer“ künftig in speziellen Krankenhäusern einzusperren.


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Der „Bullard-Schock“ zeigt: die Nerven im Finanzsystem liegen blank

Vorsichtige Äußerungen eines Bezirkspräsidenten der US-Zentralbank zu einer Normalisierung der Geldpolitik lösen Sorge und...

DWN
Technologie
Technologie Basiert die EU-Klimapolitik auf einem massiven Rechenfehler?

170 Wissenschaftler haben einen Brandbrief an die EU geschrieben. Ihrer Ansicht nach basiert die Förderung der Elektromobilität auf einem...

DWN
Deutschland
Deutschland Porsche baut Batteriezellen, bei Erfolg konzernweiter Einsatz

Der Sportwagenbauer Porsche steigt in die Produktion von Batteriezellen für leistungsstarke Sportwagen ein und könnte die Technik im...

DWN
Finanzen
Finanzen Der Weltraum wird privat und eröffnet Anlegern neue Chancen

Privatunternehmen drängen in den Kosmos. Prominente Vorreiter wie SpaceX und Blue Origin bringen Satelliten ins All, versorgen die...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Fanuc stemmt sich mit Großauftrag von Ford gegen Krise - Roboter-Branche immer noch angeschlagen

Der japanische Hersteller Fanuc hat ein schweres Corona-Jahr hinter sich. Eine weitere Groß-Order soll da neue Impulse bringen.

DWN
Politik
Politik „Wir leben nun in einer multipolaren Welt“ – Laschet warnt vor neuem Kalten Krieg gegen China

Vor dem Hintergrund der gegen China gerichteten Politik Washingtons warnt CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet vor einem blinden Kurs der...

DWN
Deutschland
Deutschland Bundesbank: Deutsche Wirtschaft wächst im zweiten Quartal kräftig

Die Wirtschaftsleistung in Deutschland dürfte nach Ansicht der Bundesbank im zweiten Quartal wieder kräftig steigen. Dies sei eine Folge...

DWN
Deutschland
Deutschland Scholz plant für nächstes Jahr 100 Milliarden Euro neue Schulden

Laut der von Scholz vorgelegten Planung soll der Bund im kommenden Jahr 99,7 Milliarden Euro zusätzliche Schulden aufnehmen. Die...