Im September 2019 befand sich Kanzlerin Angela Merkel auf einem Staatsbesuch in China. Ihr Besuch konzentrierte sich auf die Stadt Wuhan. Aus einer Meldung der Bundesregierung geht hervor, wie sehr sich Merkel massive chinesische „Investitionen“ in Deutschland wünscht.
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Am 7. September veröffentlichte die Bundesregierung eine Mitteilung, die den Titel „Kanzlerin wirbt für Multilateralismus“ trägt. Die Mitteilung wird unkommentiert wiedergegeben:
„China habe sich in den letzten Jahrzehnten rasant weiterentwickelt, viele Chinesen hätten den Weg aus der Armut gefunden. "Mit dem wirtschaftlichen Gewicht Chinas ist zugleich aber auch seine globale Verantwortung gewachsen", betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch der Huazhong Universität für Wissenschaft und Technik in Wuhan.
Gemeinsam statt allein
Veränderungen zum Guten seien möglich, so die Kanzlerin weiter. Das könne aber nicht in Alleingängen gelingen. "Mehr denn je müssen wir deshalb multilateral statt unilateral denken und handeln, global statt national, weltoffen statt isolationistisch, kurzum: gemeinsam statt allein."
Die Globalisierung verlange im Kern "ein Bewusstsein gemeinsamer Verantwortung, von dem wir uns leiten lassen sollten". Besonders offenkundig sei das beim Klimawandel.
Treffen mit dem Ministerpräsidenten
Zum Auftakt ihrer Reise am Freitag hatte Kanzlerin Merkel zunächst in Peking Ministerpräsident Li Keqiang zu einem Gespräch getroffen. Merkel sprach sich für ein baldiges Ende des Zollstreits zwischen China und den USA aus. Sie betonte, Chinas Handelskonflikt mit den USA wirke sich auf die gesamte Welt aus, auch auf deutsche Firmen. "Deshalb hat Deutschland ein großes Interesse an einem funktionierenden multilateralen Handel, an einer starken WTO, aber auch an starken bilateralen Handelsbeziehungen", sagte die Kanzlerin.
Konflikt in Hongkong friedlich lösen
Thema des Gesprächs war auch der Konflikt in Hongkong. Merkel warb für eine friedliche Lösung: Es müsse in der jetzigen Situation alles daran gesetzt werden, Gewalt zu vermeiden. Sie begrüßte in diesem Zusammenhang die Ankündigung der Hongkonger Regierung, das geplante Auslieferungsgesetz mit China formell zurückzunehmen. Es gebe Anzeichen, dass die Regierungschefin in Hongkong nun einen Dialog ermögliche.
Wirtschaftsbeziehungen intensivieren
In Peking nahm die Kanzlerin außerdem an der Sitzung des Beratenden Ausschusses der Deutsch-Chinesischen Wirtschaft teil, der sich in diesem Jahr zum sechsten Mal traf. Dort sprach sie sich für mehr Investitionen chinesischer Firmen in Deutschland aus. Diese seien eingeladen, weiter in Deutschland zu investieren, sagte Merkel. In diesem Zusammenhang wies sie außerdem auf die Notwendigkeit eines Investitionsschutzabkommens zwischen der EU und China hin.
Abkommen und Vereinbarungen unterzeichnet
Bei einer Unterzeichnungszeremonie wurden in Peking elf Abkommen unterzeichnet. Darunter sind Vereinbarungen in den Bereichen der Luftfahrttechnik und der Schifffahrt, der Elektromobilität und der Energie, der Versicherung, der digitalen Bildung und der Finanzierung. Außerdem wurden Abkommen zum vernetzten Fahren und der Vermeidung und Verwertung von Müll geschlossen.
Gespräche in Peking und Wuhan
Bei einem Abendessen auf Einladung des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping am Freitagabend ging es um die deutsch-chinesischen Beziehungen und die "umfassende strategische Partnerschaft" zwischen beiden Ländern. Daneben hat Kanzlerin Merkel an der Abschlusssitzung des Deutsch-Chinesischen Dialogforums (DCDF) teilgenommen und das Unternehmen ZF-Powertrain besucht. Am Samstag traf Merkel außerdem mit Vertretern der Provinzregierung zusammen und besuchte das Deutsch-Chinesische Freundschaftskrankenhaus, das Tongji-Krankenhaus. Gegründet im Jahr 1900 von einem deutschen Arzt in China ist das Krankenhaus ein gutes Beispiel der Zusammenarbeit beider Länder.
Letzter Anlaufpunkt ihrer Reise war der Besuch und Rundgang durch das Unternehmen Webasto - einem deutschen Automobilzulieferer.“
