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Spahn-Knaller mit Kalkül: Weitreichende Lockerungen gibt es nur bei Inzidenz unter 20

Lesezeit: 1 min
23.05.2021 12:25  Aktualisiert: 23.05.2021 12:25
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat als Zielmarke eine Inzidenz von unter 20 ausgegeben, damit es im Sommer weitreichende Lockerungen der Corona-Regeln geben kann. Er verbindet den Anstieg von Inzidenzzahlen erneut mit ethnischen Minderheiten, um die Deutschen für seinen Plan einzuspannen. Ein geschickter Schachzug, um die epidemische Notlage, und damit seine gesonderten Machtbefugnisse beizubehalten.
Spahn-Knaller mit Kalkül: Weitreichende Lockerungen gibt es nur bei Inzidenz unter 20
Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, gibt zu den abschließenden Beratungen über drei Gesetzentwürfe aus dem Bundesgesundheitsministerium im Deutschen Bundestag ein Pressestatement ab. (Foto: dpa)

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat als Zielmarke eine Inzidenz von unter 20 ausgegeben, damit es im Sommer weitreichende Lockerungen der Corona-Regeln geben kann. Für einen unbeschwerten Sommer müsse die Inzidenz weiter gesenkt werden, sagte der CDU-Politiker der „Bild am Sonntag“. „Im vergangenen Sommer lag sie unter 20. Das sollten wir wieder anstreben. Vorsicht und Umsicht gelten weiterhin.“ Am Samstag lag die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen - laut Robert Koch-Institut bundesweit bei 66,8 (Vortag: 67,3; Vorwoche: 87,3).

Man habe aus dem vergangenen Sommer gelernt, sagte der Minister. „Damals haben die Auslandsreisen, häufig Verwandtschaftsbesuche in der Türkei und auf dem Balkan, phasenweise rund 50 Prozent der Neuinfektionen ausgelöst. Das müssen wir in diesem Jahr verhindern“, sagte Spahn. Beispielsweise wolle er frühzeitig Vereinbarungen mit der Türkei über Tests bei der Ein- und Ausreise schließen. Spahn geht hier geschickt vor. Er glaubt, dass die Deutschen sich für alle Pläne der Welt einlullen lassen, wenn man eine Vermengung des eigentlichen Plans mit Argumenten im Zusammenhang mit ethnischen oder religiösen vornimmt. Unrecht hat er nicht. Die „Sündenbock-Taktik“ greift in Deutschland nahezu immer. Spahn will die epidemische Notlage verlängern, um seine Ermächtigung weiterhin beibehalten zu können. Durch eine epidemische Notlage erhält der Spahn weitreichende Macht. Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren, Betriebsschließungen und andere Beschränkungen müssten sofort aufgehoben werden, falls die Notlage nicht verlängert werden würde.

Dabei sollten eigentliche vielmehr folgende Fragen aufgeworfen werden:

Sind die Inzidenzzahlen, die uns während der Pandemie präsentiert werden, überhaupt richtig? Sind die restlichen Zahlen, die uns präsentiert werden, richtig? Gab es jemals eine epidemiologische Notlage in Deutschland? Wie viele Menschen haben sich mit Corona infiziert? Wie viele sind an Corona erkrankt? Wie viele sind an (!) Corona verstorben? Es gibt noch zahlreiche weitere Fragen, die beantwortet werden müssen, Herr Spahn. Sie sollten sich angesichts ihrer Verfehlungen, die HIER dokumentiert sind, endlich aus der Politik zurückziehen.

Denn die Mitglieder des Beirats des Bundesgesundheitsministeriums hatten zuvor betont, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht hat (HIER).

Der DWN-Chefredakteur Hauke Rudolph hatte zuvor in einem meinungsstarken Artikel ausgeführt: „Wollen wir hoffen, dass sich die Wähler dann ans Frühjahr 2020 zurückerinnern. Wobei es natürlich noch besser wäre, wenn sich Jens Spahn seiner Verantwortung stellen würde. Und zwar heute schon. Und deshalb möchte ich an dieser Stelle noch einmal meine Forderung bekräftigen und wiederholen: ,Herr Bundesgesundheitsminister, treten Sie zurück!‘“


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