Deutschland

Spahn wirkt nach: Bundesregierung bleibt auf 600 Millionen Masken sitzen

Unter Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wurden einem Bericht zufolge wahllos Masken eingekauft. Nun muss die Bundesregierung zugeben, dass sie auf 600 Millionen Masken sitzenbleibt. Wer an den Deals verdient hat, bleibt unklar.
05.02.2022 21:35
Lesezeit: 1 min
Spahn wirkt nach: Bundesregierung bleibt auf 600 Millionen Masken sitzen
Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht neben Dilek Kalayci (SPD), Gesundheitssenatorin von Berlin, bei einer ver.di-Kundgebung von Beschäftigten im Gesundheitswesen vor dem Tagungsort der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder. (Foto: dpa) Foto: Christoph Soeder

„Zu teuer, zu schlecht, zu viel: Bei der Maskenbeschaffung hatte sich das Gesundheitsministerium um Jens Spahn nicht mit Ruhm bekleckert. Welches Ausmaß die Fehlplanungen haben, zeigt sich jetzt (…) Jetzt muss das Gesundheitsministerium einen weiteren Fauxpas zugeben. Hier bleiben die Verantwortlichen aktuell auf rund 600 Millionen ungenutzten Atemschutz-Masken sitzen, wie ein Sprecher gegenüber der BILD-Zeitung bestätigte. Wie lange die Masken haltbar sind, konnte das Ministerium nicht sagen. Zu Beginn der Pandemie hatte der Staat in einem sogenannten Open-House-Verfahren Masken für 4,50 Euro pro Stück geordert“, so „Nordbayern.de“.

Im Juni 2021 hatte es ebenfalls einen Maskendeal-Skandal gegeben. Einem Bericht zufolge wollte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn behinderte und obdachlose Menschen und Hartz4-Epmfänger mit unbrauchbaren Masken versorgen. Doch das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil legte sein Veto ein. Nun kann Spahn sein Vorhaben nicht umsetzen, und muss unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarden Euro nach Ablauf des Verfallsdatums „unauffällig“ vernichten lassen. Das geht aus einem Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ hervor. Das Magazin berichtet: „Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Interne Unterlagen zeigen, mit welchen Tricks Jens Spahns Staatssekretär das Problem loswerden will.“

Der „Deutschlandfunk“ titelt: „Spahn will unbrauchbare Masken verschwinden lassen.“ Einige Medien werfen die Frage auf, warum gezielt behinderte und obdachlose Menschen die unbrauchbaren Masken erhalten sollten, wo doch das Corona-Virus nach Aussagen des Robert-Koch-Instituts, das eine Bundesbehörde der Bundesgesundheitsministeriums ist, tödlich sein kann.

Die „Zeit“-Autoren Ingo Malcher, Anne Kunze und Holger Stark kritisieren in einem Artikel unter der Überschrift „Corona-Masken: ,Die vom Bund waren besonders beschissen'“ das Bundesgesundheitsministerium scharf. „Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend (…) Katharina Okun hat in ihrem Leben wirklich viel gesehen, als Notfallsanitäterin und Feuerwehrfrau zum Beispiel. Aber in Rage gerät sie erst, wenn sie über das Bundesgesundheitsministerium spricht. ,Was da passiert, ist unfassbar‘, sagt sie. Sie ist einem Skandal auf die Spur gekommen, der sie nicht nur verärgert, sondern der Menschen in Gefahr gebracht hat. Es geht um mangelhafte Schutzmasken für Pflegekräfte, ausgeliefert vom Gesundheitsministerium.“

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) belastete Spahn schwer. Das Ministerium teilt der „ARD Tagesschau mit“: „Richtig ist, dass das BMAS Kenntnis darüber gehabt hat, dass das BMG Pläne hatte, in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen zu verteilen. Dem haben wir als BMAS widersprochen.“

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Positive Nachrichten für den XRP ETF: Moon Hash Automatic Income Plan

Analysten prognostizieren einen potenziellen Kurssprung bei XRP, der einen raschen Marktwechsel hin zur intelligenten...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Bahnhofstoiletten bleiben kostenpflichtig: DB sieht keinen Spielraum
15.12.2025

Kostenlose Toiletten an Bahnhöfen sind in Deutschland selten. Laut Bundesregierung sieht die Deutsche Bahn aus Kostengründen keine...

DWN
Finanzen
Finanzen Barzahlen wird zur Ausnahme: Bundesbank sieht Akzeptanzlücken
15.12.2025

Bargeld ist in Deutschland nach wie vor beliebt, doch in Ämtern und Behörden stößt man damit nicht immer auf offene Türen. Die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Bauern protestieren gegen niedrige Butterpreise bei Lidl
15.12.2025

Mit Traktoren demonstrieren Landwirte in Baden-Württemberg gegen aus ihrer Sicht ruinöse Milch- und Butterpreise. Im Fokus der Kritik...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft KI revolutioniert Unternehmen: Wie Künstliche Intelligenz Verhandlungen effizienter macht
15.12.2025

Künstliche Intelligenz verändert zunehmend die Arbeitsweise in Unternehmensbereichen, in denen bislang menschliche Erfahrung dominierte....

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Verdi erhöht Druck auf Momox: Warnstreik in Leipzig geht weiter
15.12.2025

Im Tarifkonflikt beim Online- und Versandhändler Momox Services setzt die Gewerkschaft Verdi ihre Proteste fort. Für Montag und Dienstag...

DWN
Politik
Politik Ukraine-Gipfel in Berlin: Wege zu einem möglichen Friedensschluss
15.12.2025

In Berlin könnten die Gespräche über ein Ende des Krieges in der Ukraine in eine entscheidende Phase treten. Die wichtigsten...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft EU-Mercosur-Abkommen: DIHK fordert klare Unterstützung
15.12.2025

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer fordert die Bundesregierung auf, sich klar für das geplante Freihandelsabkommen mit den...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft „Falsches Signal zur falschen Zeit“: Ökonomen gegen Aufweichung des Verbrenner-Aus
15.12.2025

Die Abkehr vom Verbrenner-Aus könnte der deutschen Autoindustrie mehr schaden als nutzen. Führende Wirtschaftsexperten warnen davor, dass...