Die wegen der Coronavirus-Pandemie im Bahn-Fernverkehr noch geltende Maskenpflicht wird zum 2. Februar ausgesetzt. Dies kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Freitag in Berlin an. Er begründete den Schritt damit, dass sich die Lage in der Pandemie stabilisiert habe. Das Abwassermonitoring zeige gleichbleibende oder fallende Werte, die Zahl der Hospitalisierungen gehe zurück.
"Die Lage ist angespannt, aber dort beherrschbar", sagte der Minister mit Blick auf die Krankenhäuser. Die Experten gingen auch nicht davon aus, dass es noch zu einer schweren Winterwelle kommen werde. Auch besonders gefährliche neue Varianten des Virus seien nicht in Sicht. In diesem Jahr sind nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) bereits fast 2000 Menschen in Deutschland im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die Zahl der Corona-Patienten auf Intensivstationen hat auf etwas über 1000 abgenommen.
Nach dem geltenden Infektionsschutzgesetz hätte die Maskenpflicht im Fernverkehr noch bis zum 7. April Bestand gehabt. Bis dahin soll auch die Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen gelten. Das Infektionsschutzgesetz, das die Ampel-Koalition in ihrer einjährigen Amtszeit bereits mehrfach geändert hatte, muss nicht angefasst werden. Lauterbach kann die Regelung auch per Ministerverordnung ändern. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte, die Fraktion habe sich hinter die Entscheidung Lauterbachs gestellt.
Er habe auch in Absprache mit den Ländern die Aussetzung der Maskenpflicht in Zügen beschlossen, sagte Lauterbach. Einige Länder wie Schleswig-Holstein oder Bayern haben die Maskenpflicht im Öffentlichen Nachverkehr bereits aufgehoben. Nordrhein-Westfalen will die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr Ende Januar auslaufen lassen.
"Die sich aktuell weiter entspannende Infektionslage lässt es zu, dass Nordrhein-Westfalen zum 1. Februar 2023 die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aufhebt", teilte das NRW-Gesundheitsministerium der "Rheinischen Post" mit. Der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, begrüßte gegenüber der Zeitung die Entscheidung Lauterbachs.
"Es ist aber trotzdem so, dass ich an die Bevölkerung appelliere, weiter in Innenräumen und auch in den Zügen freiwillig Maske zu tragen", betonte der Gesundheitsminister. Die Pandemie gehe zwar in eine endemische Phase über, jeder sei aber gut beraten, die Maske zu tragen, um sich und andere zu schützen. Die Langzeitfolgen seien weiterhin nicht geklärt. "Aber wir müssen einfach mehr auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen." Innerhalb der Ampel-Koalition hatte vor allem die FDP die Aussetzung der Maskenpflicht gefordert. (Reuters)
