Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht plant offenbar ihren Rücktritt. Der Spiegel berichtete am Freitag online, die SPD-Politikerin habe nach der öffentlichen Kritik an ihrer Silvester-Grußbotschaft mehrmals mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über einen Rückzug aus dem Kabinett gesprochen. Eigentlich sei vereinbart worden, dass Lambrecht am Montag selbst ihren Rücktritt ankündige.
Eine hochrangige Quelle aus Regierungskreisen sagte Reuters, Lambrecht wolle in der kommenden Woche ihren Rücktritt als Ministerin erklären und habe bereits mit Scholz darüber gesprochen. Zuvor hatte die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf das Umfeld der Ministerin berichtet, Lambrecht werde ihr Amt in der kommenden Woche niederlegen.
Die Bild-Zeitung berichtete, die Initiative komme von Lambrecht selbst. Die Zeitung berief sich auf mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bezeichnete die Informationen als "Gerüchte, die wir nicht kommentieren". Ein Regierungssprecher sagte: "Wir kommentieren das nicht."
Lambrecht war wegen ihrer Amtsführung und wegen einer auf Twitter veröffentlichten Grußbotschaft zu Silvester in die Kritik geraten. Sie sprach dort von großen Herausforderungen im Jahr 2022 und fuhr fort: "Mitten in Europa tobt ein Krieg. Damit verbunden waren für mich ganz viele besondere Eindrücke, die ich gewinnen konnte. Viele, viele Begegnungen mit interessanten, mit tollen Menschen."
Bild berichtete, Grund des geplanten Rücktritts sei die Erkenntnis Lambrechts, dass es im Verteidigungsministerium einen Neuanfang brauche. In Regierungs- und SPD-Kreisen werde über die Nachfolge beraten. Der Wehrbeauftragten des Bundestags, Eva Högl (SPD), würden gute Chancen eingeräumt.
Laut SZ wird neben Högl auch die Parlamentarische Verteidigungs-Staatssekretärin Siemtje Möller (SPD) als mögliche Nachfolgerin Lambrechts gehandelt. Dem Spiegel zufolge wird auch eine Kabinettsrochade für denkbar gehalten. Demnach könnte SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil ins Verteidigungsministerium wechseln.
Über eine mögliche Kabinettsumbildung wird bereits seit Längerem spekuliert, da Innenministerin Nancy Faeser als Spitzenkandidatin der hessischen SPD für die Landtagswahl gehandelt wird. Faeser ist Vorsitzende des Landesverbandes, der Anfang Februar über die Personalie entscheiden will. Die Landtagswahl findet im Herbst statt.
Die FDP reklamiert ihrem Vizechef Wolfgang Kubicki zufolge das Verteidigungsministerium nicht für sich. "Eine mögliche Neubesetzung des Bundesverteidigungsministeriums obliegt dem sozialdemokratischen Koalitionspartner", sagte Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dem Vorabbericht zufolge regte Kubicki eine größere Kabinettsumbildung an.
Im April 2022 war bereits Familienministerin Anne Spiegel zurückgetreten. Auslöser war Kritik am Verhalten der SPD-Politikerin als rheinland-pfälzische Umweltministerin während der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021.
