Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird neuer Verteidigungsminister. Bundeskanzler Olaf Scholz werde den 62-Jährigen als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Dienstag mit.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für den 62-Jährigen als Nachfolger von Christine Lambrecht entschieden und will vorerst nur diesen Posten im Kabinett neu besetzen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag von mehreren Insidern. Lambrecht hatte am Montag ihren Rücktritt angekündigt.
Pistorius ist Mitglied des SPD-Parteivorstandes und wurde bereits mehrfach für Posten auf Bundesebene gehandelt. Er hatte sich 2019 - wie Scholz selbst - im Rennen um den SPD-Parteivorsitz nicht durchsetzen können. Der bisherige niedersächsische Innenminister hatte Wehrdienst bei der Bundeswehr geleistet und gilt als beliebt sowie als kommunikations- und durchsetzungsstark.
Schon vor der offiziellen Bestätigung reagierte FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner. "Gratulation an meinen neuen Kabinettskollegen Boris Pistorius. Vor allem mit der Umsetzung des Sondervermögens liegt eine große Aufgabe vor uns", twitterte er. Er freue sich auf die gute Zusammenarbeit zwischen Finanz- und Verteidigungsministerium.
"Pistorius ist einer unserer Besten. Das hat die Bundeswehr verdient und unser Land nötig in diesen schwierigen Zeiten", twitterte die SPD-Europaabgeordnete und EP-Vizepräsidentin Katarina Barley. Auch der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz gratulierte ihm.
Scholz stand bei der Entscheidung unter erheblichen Zeitdruck. Denn am Freitag treffen sich die Verteidigungsminister der westlichen Alliierten, um über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu beraten. Dabei soll es auch um die Frage geben, ob Deutschland Leopard-2-Kampfpanzer liefert oder zumindest anderen Staaten die Erlaubnis erteilt, der Ukraine Leopards zu übergeben.
KEINE PARITÄT MEHR IM KABINETT
Aus Regierungskreisen hieß es, die Kabinettsumbildung beschränke sich zunächst auf das Verteidigungsministerium. Mit der Entscheidung für Pistorius gibt Scholz zumindest vorerst seine bisherige Linie auf, dass Männer und Frauen in gleicher Zahl im Kabinett vertreten sein sollen. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen hatte die paritätische Besetzung ebenso wie die Grünen nach dem Rückzug von Lambrecht gefordert. Der Koalitionspartner FDP hatte dagegen betont, es solle nicht nach Geschlecht entschieden werden.
Im Gespräch ist allerdings, dass Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Anfang Februar ihre Spitzenkandidatur für die Landtagswahl in Hessen erklären könnte. Sollte sie als Ministerpräsidentin nach Hessen wechseln, müsste ein weiterer Kabinettsposten neu besetzt werden. In den vergangenen Tagen war deshalb auch über einen Ringtausch spekuliert worden.
Mit der Ernennung von Pistorius erhält auch die SPD Niedersachsen in Berlin zusätzliches Gewicht. Denn auch Arbeitsminister Hubertus Heil kommt aus dem mitgliederstarken Landesverband. (Reuters)
