Politik

Biden vergleicht Xi mit einem Diktator

Lesezeit: 1 min
21.06.2023 10:29  Aktualisiert: 21.06.2023 10:29
US-Präsident Biden belastet das amerikanisch-chinesische Verhältnis - zu einer ohnehin spannungsgeladenen Zeit. Wird der Präsident zum diplomatischen Sicherheitsrisiko?
Biden vergleicht Xi mit einem Diktator
US-Präsident Joe Biden im Oval Office. (Foto: dpa)
Foto: Andrew Harnik

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US-Präsident Joe Biden hat Chinas Staatschef Xi Jinping mit einem Diktatoren gleichgesetzt und damit in Peking für große Empörung gesorgt.

Bei einer Spendenveranstaltung in Kalifornien kam Biden am Dienstag auf die sogenannte Ballon-Affäre zu sprechen. Im Februar hatte das US-Militär in amerikanischem Luftraum einen angeblichen chinesischen Spionageballon abgeschossen. Xi habe sich darüber aufgeregt, weil er zum Zeitpunkt des Abschusses nicht gewusst habe, wo sich der Ballon befunden habe, da dieser vom Kurs abgekommen sei, sagte Biden und fügte hinzu: „Das ist sehr peinlich für Diktatoren, wenn sie nicht wissen, was passiert ist.“ Anschließend sagte Biden unter anderem auch, dass China „echte wirtschaftliche Schwierigkeiten“ habe.

Chinas Regierung reagierte verärgert. Biden habe die politische Würde der Volksrepublik ernsthaft verletzt, indem er Xi einen Diktator genannt habe, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Mao Ning, in Peking am Mittwoch. Das komme einer öffentlichen politischen Provokation gleich. China sei erheblich unzufrieden und lehne die Äußerung ab.

Biden beschädigt instabile Beziehungen

Bemerkenswert ist, dass Biden mit seinen Aussagen die Beziehungen zu China belastet, während sich zuletzt eine politische Entspannung zwischen beiden Seiten angedeutet hatte.

Nur einen Tag vor Bidens Kommentar hatte US-Außenminister Antony Blinken einen China-Besuch beendet, bei dem er versuchte, die angespannten Beziehungen zwischen den beiden Ländern zumindest etwas zu kitten. Der amerikanische Chefdiplomat hatte während seines Aufenthalts unter anderem Präsident Xi getroffen. Blinkens Reise war eigentliche schon für Februar geplant gewesen, wurde aber wegen der Ballon-Affäre verschoben.

Biden fällt regelmäßig mit sonderbaren oder kontroversen Aussagen auf. Zuletzt schloss er eine Rede am vergangenen Freitag mit den Worten „Gott schütze die Königin“. Zudem wirkt Biden öfters orientierungslos.

Die infolge von Bidens Äußerungen wieder aufgeflammten Spannungen mit den USA haben den chinesischen Börsen am Mittwoch zugesetzt. Außerdem wirkte die Enttäuschung über eine geringer als erhofft ausgefallene Zinssenkung der chinesischen Volksbank nach. Dies drückte die Börse Schanghai 0,6 Prozent ins Minus auf 3221 Punkte. Der Hongkonger Leitindex verlor knapp zwei Prozent auf 19.239 Zähler.


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