Wegen mutmaßlicher Verbindungen zur Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS) sind in Nordrhein-Westfalen sieben Personen festgenommen worden. Bei den Männern handelt es sich um Staatsangehörige Turkmenistans, Kirgistans und Tadschikistans, wie der Generalbundesanwalt in Karlsruhe am Donnerstag mitteilte.
IS-Unterstützer in NRW festgenommen
„Die Beschuldigten sind dringend verdächtig, eine terroristische Vereinigung im Inland gegründet und sich an dieser mitgliedschaftlich beteiligt zu haben“, erklärte die Bundesanwaltschaft weiter. Zudem werde ihnen die Unterstützung des IS vorgeworfen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser sprach in Berlin von einem „bedeutenden Schlag gegen den islamistischen Terrorismus“. Diese Bedrohung „bleibt sehr akut“, die Sicherheitsbehörden hätten dies aber „fest im Blick“.
Die Festnahmen erfolgten laut Bundesanwaltschaft durch Beamte des Bundeskriminalamts, unter Beteiligung des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen. Der Zugriff sei an verschiedenen Orten in dem Bundesland erfolgt.
Verfassungsschutz half Polizei bei Ermittlungen
Die Ermittlungen seien in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und mit Behörden in den Niederlanden geführt worden. Dort seien zeitgleich zwei weitere Personen festgenommen worden.
Die sieben in Deutschland Festgenommenen seien kurz nach Beginn des Ukrainekriegs im Februar 2022 eingereist. Sie sollen „in Deutschland öffentlichkeitswirksame Anschläge“ geplant haben. Dazu hätten die Beschuldigten in Kontakt gestanden mit Mitgliedern des regionalen IS-Ablegers „Islamischer Staat Provinz Khorasan“ (ISPK).
Zur Verübung von Anschlägen hätten sie bereits Zielobjekte in Deutschland ins Auge gefasst. „Ein konkreter Anschlagsplan bestand allerdings zum Zeitpunkt der heutigen Festnahme noch nicht“, erklärte die Bundesanwaltschaft. Die Beschuldigten sollten noch im Lauf des Tages dem Haftrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden.
