Russlands Präsident Wladimir Putin verzichtet vor dem Hintergrund von Auseinandersetzungen über einen gegen ihn ausgestellten internationalen Haftbefehl auf die Teilnahme am Gipfel der BRICS-Staaten in Südafrika.
Er werde an der Konferenz der Spitzenvertreter aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika nicht teilnehmen, erklärte der Gastgeber Südafrika am Mittwoch. Die Entscheidung sei in gegenseitigem Einvernehmen getroffen worden. Putin werde durch Außenminister Sergej Lawrow vertreten.
Internationaler Haftbefehl gegen Putin
Mit dem Reise-Verzicht Putins kommt die südafrikanische Regierung um die heikle Entscheidung herum, den russischen Präsidenten festzunehmen oder aber den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) zu ignorieren.
Das Gericht in Den Haag beschuldigt Putin, verantwortlich an der Deportation ukrainischer Kinder und der erzwungenen Überführung von Ukrainern in die Russische Föderation zu sein. Südafrika als ICC-Mitglied wäre verpflichtet, Putin bei der Einreise zu verhaften.
Verhaftung käme „Kriegserklärung“ gleich
Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hatte den ICC gebeten, Putin nicht verhaften zu müssen, da dies „einer Kriegserklärung“ gleichkäme. Am Mittwoch erklärte der russische Regierungssprecher, man habe Südafrika nicht gedroht, eine Verhaftung Putins bedeute Krieg.
Allerdings müsse jedermann klar sein, was eine Verletzung seiner Rechte bedeute, sagte er weiter, ohne konkreter zu werden. Südafrika bezeichnet sich im Ukraine-Krieg als neutral. Von westlichen Ländern wird es aber als ein enger Verbündeter Moskaus betrachtet. (Reuters)
