Wird die deutsche Bahn nun noch teurer? Obwohl sie immer später kommt, oft überfüllt ist oder einfach hin und wieder ganz ausfällt?
Die Antwort lautet: ja. Zumindest wenn es um Pläne der Bahn geht, ihre Trassenpreise zu erhöhen, „Schienenmaut“ genannt. Geplant sind Erhöhungen der Trassenpreise um durchschnittlich 19,1 Prozent. Auf den Regionalverkehr würde dabei eine Erhöhung um 23,5 Prozent zukommen. Die Nutzung der Trassen im Fernverkehr würde um 10,1 Prozent teurer, im Güterverkehr um 14,8 Prozent. Damit drohen den Bahn-Kunden erneut deutliche Preissteigerungen.
Mehrere Bundesländer protestieren gegen die ab 2026 geplante drastische Erhöhung der Nutzungsgebühren für Bahnschienen und warnen vor einer Schwächung des Nahverkehrs. „Eine derart saftige Erhöhung der Schienenmaut bremst die Verkehrswende aus“, sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne). Die Kritik an der Erhöhung der sogenannten Trassenpreise ist auch Thema der zweitägigen Verkehrsministerkonferenz (VMK), die am Mittwoch in Duisburg beginnt.
Experten sind alamiert
Krischer warnte als aktueller VMK-Vorsitzender, dass bei einer Erhöhung der Schienenmaut wesentliche Teile des Nahverkehrs unattraktiv würden. „Die Konsequenz sind noch mehr Autoverkehr, noch mehr Staus und eine noch schlechtere Klimabilanz des Verkehrs.“ Allein für NRW bedeutet eine Erhöhung der Trassenpreise von mehr als 20 Prozent ab 2026 eine Zusatzbelastung im dreistelligen Millionenbereich. „Dabei müsste der Bund gerade jetzt Bereitschaft zeigen, über eine auskömmliche Finanzierung des Nahverkehrs zu sprechen.“
Dazu gehört Krischer zufolge auch eine funktionierende Infrastruktur, die über einen Fonds als neues Finanzierungsinstrument gesichert werden könne. Die Länder wollen bei der Duisburger Konferenz Druck auf den Bund machen, ein milliardenschweres Sondervermögen zur Finanzierung der in die Jahre gekommenen Verkehrsinfrastruktur in Deutschland aufzulegen.
Länder warnen vor negativen Folgen der Schienenmaut
In den vergangenen Tagen war auch in anderen Bundesländern Kritik an der Erhöhung der Trassenpreise laut geworden. „Sollten diese so kommen, steht die Finanzierung des Regionalverkehrs in allen Ländern auf der Kippe“, warnte etwa Brandenburgs Verkehrsminister Rainer Genilke (CDU). Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) hatte Ende September gesagt: „Es kann nicht sein, dass die Bahn die Hand aufhält und unsere Schienen immer mehr verfallen.“
Alle Unternehmen, die die Infrastruktur der Bahn nutzen, müssen die Schienenmaut zahlen, auch die Verkehrsunternehmen der Bahn selbst. Mit den Mitteln aus den Trassenpreisen finanziert die Bahn unter anderem die laufenden Kosten für den Betrieb, die Instandhaltung und die Investitionsbeiträge des Konzerns in das mehr als 33.000 Kilometer lange Schienennetz in Deutschland.
Die geplanten Trassenpreise müssen von der Bundesnetzagentur genehmigt werden. Das entsprechende Verfahren startet diesen Monat. Die Bahn geht bei der Festlegung der neuen Gebühren davon aus, dass die Trassenpreise für den Nah- und Regionalverkehr künftig nicht mehr wie bisher gesetzlich gedeckelt werden. Derzeit läuft dazu ein gerichtliches Verfahren.
Quo vadis, deutsche Bahn?
