Ziel ist, dass alle jungen Männer, die ab dem nächsten Jahr 18 werden, in einem digitalen Fragebogen Auskunft zu ihrer Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst geben; junge Frauen dürfen dies freiwillig tun. "Das Gesetz zum neuen Wehrdienst ermöglicht uns, die Wehrerfassung wieder einzuführen, die es seit der Aussetzung des Grundwehrdienstes 2011 nicht mehr gibt. Wenn es morgen zum Verteidigungsfall käme, hätten wir keine vollständige Datengrundlage, um Einzugsfähige zu identifizieren", erklärte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Mit der Aussetzung des Wehrdienstes wurden Wehrerfassung und Wehrüberwachung aufgelöst, obwohl der Staat gesetzlich dazu verpflichtet ist."
Zahl der Soldaten weiter im Sinkflug
Die Wehrpflicht wurde 2011 in Deutschland unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach 55 Jahren ausgesetzt. Dies kam einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich, da fast alle Strukturen für eine Wehrpflicht aufgelöst wurden.
Laut Wehrpflichtgesetz lebt die Wehrpflicht für Männer auf, wenn der Bundestag den Spannungs- oder Verteidigungsfall feststellt, ohne dass jedoch nach 2011 konkrete Vorbereitungen dafür getroffen wurden. Die Personalprobleme der Bundeswehr haben zuletzt zugenommen, und die Zahl der Soldaten ist auf unter 180.000 gesunken. Daneben gibt es etwa 60.000 fest eingeplante Reservisten.
Deutschland benötigt im Ernstfall 460.000 Soldaten
Aufgrund der veränderten Sicherheitslage ist der Bedarf Deutschlands für die NATO-Ziele erheblich gewachsen. "Der deutsche Beitrag zur Bündnisverteidigung erfordert langfristig etwa 460.000 Soldatinnen und Soldaten. Davon müssen etwa 260.000 aus der Reserve mobilisiert werden können", so Pistorius.
Einige Zahlen verdeutlichen die Lage: Aktuell bietet die Bundeswehr rund 15.000 Plätze für die Ausbildung freiwilliger Wehrdienstleistender an, von denen regelmäßig 5.000 unbesetzt bleiben. Hier möchte man ansetzen. Der Plan sieht vor, jedes Jahr 3.000 zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen. Ein Jahrgang in Deutschland umfasst rund 650.000 Personen, darunter über 300.000 junge Männer.
Die Militärplaner sind überzeugt, mit einem verpflichtenden Fragebogen und freiwilligem Dienst ausreichend Bewerber gewinnen zu können. Eine generelle Wehrpflicht, die im Verteidigungsfall wieder eingeführt würde, bleibt damit jedoch außen vor. Die Regierung baut wieder Strukturen auf und richtet auch an Frauen ein Angebot, ohne das Grundgesetz zu ändern.
Das Grundgesetz kennt Wehrpflicht nur für Männer
"Wir senden einen digitalen Fragebogen an alle 18-jährigen Männer. Sie sind verpflichtet, ihn auszufüllen, um die notwendigen Daten für die Erfassung zu erheben", erklärt Pistorius. "Auch gleichaltrige Frauen erhalten den Fragebogen, sind aber nicht verpflichtet, ihn zu beantworten, da das Grundgesetz eine Wehrpflicht nur für Männer vorsieht." Die Basisausbildung im neuen Wehrdienst soll sechs Monate dauern, mit der Möglichkeit, diese für Spezialisierungen auf bis zu 23 Monate zu verlängern. Ein Sold von mindestens 1.800 Euro ist vorgesehen, bei besonderen Bedingungen bis zu 200 Euro mehr.
Der Zeitplan ist ambitioniert, und das Verteidigungsministerium hofft, dass er nicht durch eine mögliche Instabilität in der Ampel-Koalition gefährdet wird. Bundestag und Bundesrat werden sich mit dem neuen Wehrdienst befassen, und eine Verabschiedung des Gesetzes wird für Mai nächsten Jahres angestrebt.
