US-Zölle: EU reagiert mit Gegenzöllen
In Reaktion auf die Ankündigung der, ab dem 9. April US-Zölle von 20 Prozent auf nahezu alle EU-Produkte zu erheben, kündigte von der Leyen an, dass die EU bereits ein zweites Paket von Gegenzöllen vorbereitet habe. Dieses würde, sollte es zu einem Scheitern der Gespräche mit den USA kommen, in Kraft treten.
Bereits jetzt hat die EU eine Liste von US-Produkten erstellt, auf die Zölle erhoben werden sollen. Darunter befinden sich unter anderem bekannte US-Waren wie Bourbon, Blue Jeans und Motorräder. Diese Maßnahmen könnten ab Mitte April Realität werden.
Von der Leyen sprach von einer „alternativen Lösung“, um die EU aus der aktuellen Situation zu befreien, warnte jedoch vor den weitreichenden Folgen der US-Politik. „Wir müssen uns auf die Auswirkungen vorbereiten, die dies unweigerlich mit sich bringt“, so die Kommissionspräsidentin. „Europa hat jedoch alles, was es braucht, um diese Herausforderung zu meistern.“
Das war es noch lange nicht
Die US-Zölle, die zusätzlich zu den bereits im März verhängten 25 Prozent auf Stahl und Aluminium kommen, betreffen nahezu alle Sektoren – mit Ausnahme von Arzneimitteln, Holz, Halbleitern und Kupfer. Besonders brisant ist die von US-Präsident Donald Trump ebenfalls angekündigte 25-prozentige Steuer auf Autos. Zudem wird erwartet, dass der US-Präsident weitere Zölle auf den Pharmasektor verhängen könnte, insbesondere auf Arzneimittel aus Irland.
In ihrer Stellungnahme betonte von der Leyen, dass die EU nun verstärkte Verhandlungen mit den betroffenen Sektoren wie Stahl, Automobilindustrie und Pharmazie führen werde, um Lösungen zu finden und die Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft zu minimieren. Erste Unterstützungsmaßnahmen könnten in Kürze folgen.
„Europa steht zusammen. Wir kämpfen für unsere Unternehmen, unsere Arbeitnehmer und für das Wohl aller Europäer“, erklärte die Kommissionspräsidentin. In diesem Zusammenhang erhielten von der Leyen und die EU-Kommission Unterstützung von führenden Politikern wie dem irischen Premierminister Micheál Martin, der die US-Zölle als „unbegründet“ bezeichnete, und dem Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, der seine „volle Unterstützung“ für die Kommission in den anstehenden Verhandlungen mit den USA bekräftigte.
Die Größe der Gegenmaßnahmen ist ungewiss
Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, Bernd Lange, nannte die US-Entscheidung einen „inflationären Schlag“ für die Weltwirtschaft und forderte die EU zu entschlossenen, aber rechtlich fundierten Gegenmaßnahmen auf. Auch der ehemalige EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sprach von einem „dunklen Tag“ und rief Europa dazu auf, „seine wirtschaftlichen Interessen und die der freien Welt zu verteidigen“.
Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, wie die EU auf die US-Handelsstrategie reagieren wird – ob mit Verhandlungen oder mit einer entschlossenen Reaktion, die auch die Wirtschaft der Vereinigten Staaten treffen könnte.