Merz: Jeder Meter Nato-Gebiet wird verteidigt
Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit Blick auf die Brigade Litauen entschlossene Maßnahmen Deutschlands zur militärischen Verteidigung innerhalb des Nato-Bündnisses betont. Dabei unterstützt die Bundesregierung auch die Pläne von Nato-Generalsekretär Mark Rutte, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen und weitere 1,5 Prozent in die militärische Infrastruktur zu investieren, sagte der CDU-Chef in Vilnius.
"Das sind zwei Zahlen, denen wir uns aus der Sicht der Bundesregierung nähern könnten. Sie erscheinen uns vernünftig, sie erscheinen uns auch erreichbar, jedenfalls in der vorgegebenen Zeitspanne bis zum Jahr 2032", sagte Merz. Anlass seines Besuchs war die Aufstellung der Brigade in Litauen.
Litauen als Symbol eines Wandels
"Wer einen Verbündeten bedroht, muss wissen, dass das gesamte Bündnis gemeinsam jeden Zentimeter des Nato-Territoriums verteidigen wird", sagte Merz bei der offiziellen Aufstellung der Panzerbrigade 45, die als Brigade Litauen firmiert und als erster fester Großverband der Bundeswehr dauerhaft im Ausland stationiert wird.
Für Merz markiert die Brigade in Litauen den Beginn einer "neuen Ära" für die Bundeswehr. Er unterstrich sein Ziel, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas zu machen. "Das ist dem bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Land Europas angemessen", erklärte er.
Feierliche Indienststellung in Vilnius
Zur feierlichen Indienststellung mit 800 Soldaten auf dem Kathedralenplatz in Vilnius reiste auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an. Er bezeichnete Russland als die auf absehbare Zeit größte Bedrohung für den Frieden in Europa. "Abschreckung und Verteidigung sind Deutschlands Top-Prioritäten", betonte er.
Man müsse vorbereitet sein und dies auch zeigen. "Die kommenden Monate und Jahre werden Abstimmung, Entschlossenheit und Durchhaltevermögen erfordern. Aber vor allem werden Vertrauen und Einigkeit nötig sein", sagte Pistorius. Und: "Es kann und darf keinen Zweifel geben, dass wir unsere Verpflichtungen erfüllen werden."
Litauen betont symbolische Bedeutung
Der litauische Präsident Gitanas Nauseda sprach von einem historischen Tag. "Ein Tag des Vertrauens, der Verantwortung und des Handels", sagte er. Dies zeige allen, dass die Sicherheit Litauens zur Sicherheit Deutschlands geworden sei – ein direktes Zeichen der engen Verbindung im Nato-Bündnis.
Pistorius hatte die Entscheidung im Juni 2023 bei einem Besuch in Litauen bekannt gegeben. Er erinnerte daran, dass Deutschland einst an der Ostflanke der NATO lag und sich auf die Unterstützung durch das Bündnis verlassen musste – ein Punkt, der durch die neue Brigade Litauen aufgegriffen wird.
Truppenaufbau bis 2027 geplant
Die Panzerbrigade 45 soll bis 2027 einsatzbereit sein. Geplant ist eine dauerhafte Stationierung von bis zu 5.000 Soldaten. Der Hauptstandort wird eine neue Kaserne mit Übungsplatz in Rudninkai sein, nahe der Grenze zu Belarus. Bis zur Fertigstellung dienen litauische Kasernen nahe Vilnius als Übergangslösung.
Soldaten und Familien sollen in Vilnius und Kaunas wohnen. Dort entstehen jeweils eine Schule und ein Kindergarten. Die Bundeswehr ist bereits seit 2017 in Litauen präsent, derzeit mit rund 400 Soldaten – der Aufbau der Brigade Litauen bedeutet hier eine deutliche Verstärkung.
Strategischer Wert für die Allianz
Litauen grenzt an das mit Russland verbündete Belarus und an die russische Exklave Kaliningrad. Zwischen beiden verläuft ein schmaler Korridor – die Suwalki-Lücke –, über den ein Angriff das Baltikum vom übrigen NATO-Raum trennen könnte. Die Brigade Litauen gilt daher als strategisch wichtig.
Mit nur 15.000 Soldaten, davon 3.500 Wehrpflichtige, verfügt Litauen über eine kleine Armee. Bis 2030 soll sie auf 17.000 bis 18.000 Soldaten wachsen – unterstützt durch die deutsche Präsenz der Brigade Litauen, ein bedeutendes Zeichen für das gesamte Bündnis.
Ambitionierte Verteidigungsausgaben
Der Ukraine-Krieg wird in Litauen als akute Bedrohung wahrgenommen. Die Regierung in Vilnius plant daher, ab dem kommenden Jahr zwischen fünf und sechs Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung zu investieren. Damit unterstreicht Litauen seine Führungsrolle an der Ostflanke – Seite an Seite mit der Brigade Litauen.
