50-Prozent US-Zölle auf Waren aus der EU ab Juni
Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union verhandeln seit Wochen über die Abwehr neuer Handelshemmnisse. Nun scheint US-Präsident Donald Trump entschlossen, einen harten Kurs zu fahren.
Im eskalierenden Handelskonflikt mit der EU hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, Zölle auf EU-Waren in Höhe von 50 Prozent zu erheben. Diese Maßnahme solle zum 1. Juni wirksam werden, erklärte der Republikaner auf Truth Social. "Es gibt keine Zölle, wenn das Produkt in den Vereinigten Staaten gebaut oder hergestellt wird", schrieb er weiter. In Bezug auf die aktuellen Gespräche betonte Trump, dass diese keinerlei Ergebnisse gebracht hätten.
Trump wirft der EU Wettbewerbsverzerrung vor
Trump erklärte, die Gründung der Europäischen Union sei primär darauf ausgerichtet gewesen, wirtschaftliche Vorteile gegenüber den USA zu sichern. Er warf der EU "mächtige Handelsschranken, Mehrwertsteuern, lächerliche Unternehmensstrafen, nicht-monetäre Handelshemmnisse, Währungsmanipulationen, unfaire und ungerechtfertigte Klagen gegen amerikanische Unternehmen und vieles mehr" vor.
Gespräche über Handelsabkommen stagnieren
Im April hatte Trump nach erheblichen Schwankungen an den Finanzmärkten beschlossen, mehreren Ländern, darunter der EU, eine 90-tägige Frist zur Aussetzung bestimmter US-Zölle zu gewähren. Betroffen waren Strafmaßnahmen, die sich auf das Handelsdefizit mit diesen Ländern beziehen. Damit setzte Trump Teile seines zuvor angekündigten Maßnahmenpakets vorläufig aus. Auch Brüssel hatte angekündigt, eigene Zölle auf US-Produkte für 90 Tage aufzuschieben.
Die EU sah sich mit einer möglichen Einführung von flächendeckenden Zöllen in Höhe von 25 Prozent konfrontiert, falls keine bilaterale Einigung mit Washington zustande käme. Der Juli galt bislang als entscheidender Zeitpunkt. Ein Vorschlag aus Brüssel, sämtliche Zölle auf Industriegüter gegenseitig aufzuheben, wurde von der US-Regierung bisher ignoriert. Gleichwohl äußerte sich Trump in der Vergangenheit mehrmals zuversichtlich, dass eine Lösung im Streit um die Zölle auf EU-Waren möglich sei.
Ungewissheit über Umsetzung der Zölle auf EU-Waren
Ob die angekündigten 50-Prozent-Zölle tatsächlich ab Juni greifen, bleibt offen. Trump hatte in der Vergangenheit oft hohe US-Zölle angedroht, sie dann aber doch nicht umgesetzt. Die Maßnahmen sollen seiner Ansicht nach Handelsdefizite ausgleichen und die Produktion zurück in die USA holen. Zugleich sollen Einnahmen aus den Zöllen auf EU-Waren helfen, seine teuren Steuerpläne teilweise gegenfinanzieren zu können.
