Ein Spielzeug als Symbol europäischer Probleme
Ikeas Spielzeug Djungelskog ist ein 12 Zentimeter großer Plüschelefant. Er verkörpert alles, was am europäischen Binnenmarkt falsch läuft. So wurde er in einer Artikelserie der Financial Times mit dem Titel „Wer hat den europäischen Traum vom Binnenmarkt zerstört“ beschrieben. Das Spielzeug Djungelskog trägt zwei Etiketten. Eines ist 20 Zentimeter lang und damit länger als das Spielzeug selbst. Das kleinere Etikett enthält grundlegende Produktinformationen. Dazu gehören der Name, die Seriennummer, Sicherheitszertifikate für die EU und das Vereinigte Königreich, ein Alterswarnhinweis sowie das Herkunftsland Indonesien. Das längere Etikett listet die Zusammensetzung in 22 Sprachen auf. Stoff und Füllung bestehen zu hundert Prozent aus Polyester. Dieses Polyester ist vollständig recycelt.
Eine solche Kennzeichnung verlangt die europäische Textilgesetzgebung. Auf der Rückseite stehen die gleichen Informationen auf Griechisch, Ukrainisch, Serbisch, Slowakisch, Slowenisch, Kroatisch, Türkisch und Arabisch. Es folgen zusätzliche Angaben für das Vereinigte Königreich und Chile. Diese ermöglichen den Verkauf auf diesen Märkten. Nach dem Brexit müssen Produkte, die im Vereinigten Königreich verkauft werden, auch Angaben zum britischen Importeur enthalten.
Bürokratie, die sich selbst fortpflanzt
Auf dem Etikett befindet sich außerdem das große Symbol des französischen Recyclingsystems Triman. Es verlangt ein spezielles Logo und eine deutliche Darstellung, dass das Produkt einer Wohltätigkeitsorganisation gespendet, in ein Geschäft zurückgebracht oder in einem Recyclingzentrum abgegeben werden kann. Ironischerweise schneiden Eltern das Etikett ab, wenn sie das Spielzeug kaufen. Sie werfen es dann in den Müll. Dadurch entsteht noch mehr Abfall.
Der europäische Binnenmarkt ist eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union. Ohne ihn wären alle, auch die Slowenen, sehr viel ärmer. Doch wie alles in der Europäischen Union ist er überreguliert. Regulierung entsteht ohne klares Warum. Etiketten, Verschlüsse, Emissionszertifikate und vieles mehr.
Europas Selbstblockade und geopolitische Ohnmacht
Wie sehr Europa sich häufig selbst im Weg steht, zeigt der Krieg in der Ukraine. Die Europäische Union möchte der Ukraine mit einem Kredit helfen. Dafür soll eingefrorenes russisches Vermögen in Europa genutzt werden. Dieses Mal blockiert dies jedoch nicht Viktor Orban oder andere europäische Putin Sympathisanten. Es ist Bart De Wever aus Belgien. Die Clearingstelle Euroclear, die die beschlagnahmten russischen Gelder verwaltet, hat ihren Sitz in Brüssel. Belgien befürchtet, dass Russland einen Rechtsstreit gewinnen könnte. Dann müssten die Gelder zurückgegeben werden. Russland lacht darüber.
Der amerikanische Präsident Donald Trump handelt auf der anderen Seite nach eigenem Ermessen. Es ist klar, dass die USA die einzigen sind, die den Krieg in der Ukraine beenden können. Europa ist nicht in der Lage, der Ukraine ausreichend militärische Unterstützung zu geben. Gleichzeitig kann Europa ihr auch nicht diplomatisch helfen.
Noch schlimmer ist, dass Europa, egal wer es repräsentiert, nicht einmal an den Verhandlungstisch eingeladen wird. Niemand betrachtet die EU als ernstzunehmenden Gesprächspartner. Das Ende des Krieges in der Ukraine werden Donald Trump und Wladimir Putin aushandeln. Das wird einen militärischen Sieg Russlands und einen wirtschaftlichen Sieg der USA bedeuten.
Wie kann eine amorphe Masse wie die EU in einer Welt bestehen, die von Donald Trump, Wladimir Putin und Xi Jinping geprägt ist, ohne selbst den politischen Modellen Amerikas, Russlands oder Chinas zu ähneln. Ist das überhaupt möglich. Die EU muss zu ihren Wurzeln zurückkehren. Sie wurde für den freien Handel gegründet. Freier Handel brachte Frieden und Wohlstand. Nach der letzten Erweiterung wuchs die EU jedoch zu einem bürokratischen Apparat heran, der sich selbst dient. Einst hatte die EU das Ziel, Grenzen zu überwinden, den Schengenraum zu erweitern und eine gemeinsame Währung auszubauen. Abgeordnete des Europäischen Parlaments veröffentlichten auf sozialen Netzwerken Videos ihrer Toiletten.
Symbol der Ohnmacht
Der Text wirft ein grelles Licht auf die strukturellen Schwächen der EU-Krisenpolitik. Auch für Deutschland ist das zentral. Deutschland profitiert besonders stark vom Binnenmarkt und von freien Handelsstrukturen. Überregulierung und politische Handlungsunfähigkeit gefährden diesen Wohlstand. Die geopolitische Abhängigkeit von den USA bei sicherheitspolitischen Entscheidungen wird durch den Ukraine Krieg schonungslos sichtbar. Gleichzeitig steigt die Gefahr, dass europäische Interessen in globalen Verhandlungen keine Rolle mehr spielen. Für Deutschland bedeutet dies ein wachsendes Risiko wirtschaftlicher und geopolitischer Marginalisierung.
Der angesprochene Plüschelefant steht sinnbildlich für einen Binnenmarkt, der von Überregulierung erstickt wird. Gleichzeitig offenbart die aktuelle geopolitische Lage eine Europäische Union, die blockiert, gelähmt und international kaum handlungsfähig ist. Die Kombination aus bürokratischer Selbsthemmung und geopolitischer Schwäche verschärft die EU-Krisenpolitik. Sie gefährdet Europas Rolle in einer Welt, die von entschlossenen Machtzentren wie den USA, Russland und China geprägt wird.
