Technologie
Ein Mann - zwei Meinungen

Sigmar Gabriel legt Gutachten vor, dass CETA-Schiedsgerichte unbedenklich sind

SPD-Chef Sigmar Gabriel könnte in seiner Partei schon bald in Erklärungsnot geraten: Öffentlich sagte der Minister, dass die umstrittenen Schiedsgerichte harmlos seien. Zugleich hat sein Ministerium ein Gutachten erstellt, in dem das genaue Gegenteil steht: Schiedsgerichte beeinträchtigen die nationale Gerichtsbarkeit nicht. Die Genossen sollten ihren Vorsitzenden fragen, was denn nun gilt.
article:authors
Deutsche Wirtschaftsnachrichten, Joachim Jahnke
25.09.2014 00:14
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

Gerade erst hat sich Sigmar Gabriel beim neuen Handelsabkommen mit den USA (TIPP) festgelegt: „In jedem Fall sind Investor-Staat-Schiedsverfahren abzulehnen“. Das sollte die innerparteilichen...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Bosch Gewinneinbruch: Operatives Ergebnis fast halbiert
DWN
Unternehmen
Unternehmen Bosch Gewinneinbruch: Operatives Ergebnis fast halbiert
30.01.2026

Bosch verdient so wenig wie seit Jahren nicht. Insbesondere die horrenden Kosten für die Stellenabbau-Pläne belasten den Gewinn. Der...

Geldanlage: Warum Aktien langfristig keine Rendite bringen – und was Investoren tun können
DWN
Finanzen
Finanzen Geldanlage: Warum Aktien langfristig keine Rendite bringen – und was Investoren tun können
30.01.2026

An den Börsen hält sich die Vorstellung, dass Geduld langfristig zum Erfolg führt. Doch was, Aktien langfristig keine Rendite bringen...

US-Iran-Konflikt: Steigende Spannungen wirken sich auf den Ölpreis aus
DWN
Politik
Politik US-Iran-Konflikt: Steigende Spannungen wirken sich auf den Ölpreis aus
30.01.2026

Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben die Ölpreise spürbar steigen lassen und die geopolitischen Risiken am Energiemarkt neu in...

Konjunktur: Deutsche Wirtschaft wächst Ende 2025 stärker als gedacht
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Konjunktur: Deutsche Wirtschaft wächst Ende 2025 stärker als gedacht
30.01.2026

Nach zwei Jahren Rezession wächst die deutsche Wirtschaft 2025 wieder leicht. Das Schlussquartal fällt sogar positiver aus als erwartet....

Arbeitsmarkt: Mehr als drei Millionen Arbeitslose in Deutschland
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Arbeitsmarkt: Mehr als drei Millionen Arbeitslose in Deutschland
30.01.2026

Die Zahl der Arbeitslosen steigt im Januar saisonüblich an. In diesem Jahr wurde eine wichtige Schwelle überschritten.

Amazon-Aktie: Riesen-Investition in KI-Entwickler OpenAI im Gespräch
DWN
Finanzen
Finanzen Amazon-Aktie: Riesen-Investition in KI-Entwickler OpenAI im Gespräch
30.01.2026

Amazon verhandelt laut Medienberichten über eine mögliche Investition von bis zu 50 Milliarden US-Dollar in den KI-Entwickler OpenAI....

Gasspeicher in Deutschland ungewöhnlich leer – droht im Winter eine Versorgungslücke?
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Gasspeicher in Deutschland ungewöhnlich leer – droht im Winter eine Versorgungslücke?
30.01.2026

Die deutschen Gasspeicher sind derzeit deutlich weniger gefüllt als in den vergangenen Jahren. Mit einem Füllstand von rund 35 Prozent...

Mittelstand enttäuscht von Bundesregierung: Mehrheit zweifelt an Wirtschaftswende
DWN
Unternehmen
Unternehmen Mittelstand enttäuscht von Bundesregierung: Mehrheit zweifelt an Wirtschaftswende
30.01.2026

Der deutsche Mittelstand blickt zunehmend kritisch auf die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Eine aktuelle Befragung des...