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Schäubles Plan: Deutschland muss raus aus dieser Euro-Zone

Die Demütigung Griechenlands beim Gipfel war kein Unfall. Sie ist Teil einer Agenda, die Wolfgang Schäuble seit langem verfolgt: Er hält die EU in ihrer derzeitigen Form für nicht funktionsfähig. Er strebt eine enge politische Union an. Diese ist nur mit ausgewählten Staaten möglich. Am Ende soll sich zeigen, wer zu Deutschland passt und wer nicht. Der Grexit ist fix eingeplant. Andere Staaten werden folgen. Das Tischtuch ist zerschnitten. Unwiderruflich.

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Wolfgang Schäuble sieht sich als Architekt einer neuen Union in Europa. Die beispiellose Demütigung Griechenland ist kühle Berechnung: Der Grexit ist ein wichtiger Baustein für diese neue Strategie. Sie wird mit äußerster Härte durchgesetzt. Die Indizien für diesen Plan sind erdrückend.

Der Abschied von Griechenland begann mit den Verhandlungen mit der Syriza-Regierung. Schäuble lehnt die Syriza ab. Er ist ein alter Parteisoldat. Obwohl oder vielleicht gerade seine Partei ihm selbst schwere Demütigungen zugefügt hat, will Schäuble als Krönung seiner Laufbahn beweisen, dass man mit Fleiß, Disziplin und Beharrlichkeit ans Ziel gelangen kann: Der Deutschen Bundestag wurde unter der Führung des Duos Schäuble und Merkel zu einer zahnlosen Veranstaltung: Die Abgeordneten tun, was die Fraktionen ihnen befehlen. Die anderen Parteien werden in die Bedeutungslosigkeit gedrängt. Schäuble ist ein Groß-Koalitionär mit tiefer Abneigung gegen neue Parteien. Seine EU soll daher auch nicht eine bunte, vielfältige oder gar unberechenbare Vereinigung sein, in der jeder nach seiner Facon selig wird.

Die Syriza-Regierung war für Schäuble ein Geschenk des Himmels: Er musste nicht mehr auf seine Parteifreunde wie früher von der Nea Dimokratia Rücksicht nehmen. Der frühere Finanzminister Yanis Varoufakis liefert in einem Interview im New Statesman die Details: Die Troika habe sich nie ernsthaft mit seinen Vorschlägen auseinandergesetzt. Man verlangte einen umfassenden Plan: Dann wurde über Details diskutiert. Bevor man etwa beim Thema Mehrwertsteuer zu einer Einigung kommen konnte, wurde das Thema gewechselt. Wenn die Syriza-Leute einen neuen, unorthodoxen Vorschlag unterbreiteten, wurde der ohne Begründung abgelehnt. Eigene Gegenvorschläge blieben aus. Schenkt man Varoufakis Glauben, so ließen die Troika-Leute die Griechen nach allen Regeln der Kunst auflaufen. Sie agierten wie die Controller einer Konzernzentrale auf die dynamischen Unternehmer der Außenstellen: Es müsse nach den Regeln gespielt werden.

Als Varoufakis an einem Punkt zu Schäuble sagte, man könne nicht mehr nach den alten Regeln spielen, soll Schäuble geantwortet haben: Wir haben 19 Staaten im Euro und dauernd irgendwo Wahlen. Wenn wir nach jeder Wahl die Regeln ändern, fliegt uns das Ding um die Ohren. Wir haben Vereinbarungen, und die müssen eingehalten werden – egal, wer regiert und was derjenige versprochen hat. Wenn die Verhandlungen auch nur annähernd so verliefen, wie Varoufakis das schildert, dann haben es die Euro-Retter von Anfang darauf angelegt, Griechenland aus dem Euro zu drängen.

Das bestätigte sich auch in dem Programm, welches Schäuble am Samstag aus der Tasche zog: Die Forderungen sind politisch unannehmbar. Das sollten sie auch sein: Kein Regierungschef kann ihnen zustimmen. Ambrose Evans-Pritchard vom Telegraph, einer der besten Beobachter der Euro-Krise und ein Zentralismus-Gegner, schreibt, dass Schäuble der einzige gewesen sei, der einen konkreten Alternativ-Vorschlag für Griechenland parat hatte: Euro-Austritt, humanitäre Hilfe, eine Stützung der neuen Drachme durch die EZB – das alles klingt heute als geradezu freundlich im Vergleich zu dem Programm, das Alexis Tsipras am Ende unterzeichnen musste. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Angela Merkel am Ende überrascht war, dass Tsipras zustimmte. Sie stotterte beim Vorlesen des Deals so heftig, dass es schien: Sie hätte lieber den Grexit verkündet.

Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass dieser Deal hält: Stimmt Tsipras zu, geht das Leiden noch drei Monate weiter. Spätestens im Herbst werden sich alle treffen und feststellen, dass es nicht funktioniert hat. Schäuble hatte gehofft, Tsipras werde schon beim Gipfel aufgeben und den Grexit wählen. Doch Tsipras ist naiv, realpolitisch den abgebrühten Schäuble-Leuten klar unterlegen. Tsipras träumt von einer besseren Welt – das macht ihn sympathisch. Doch in der Realpolitik geht es um die Durchsetzung von Interessen. Politik ist die Vorstufe von Krieg mit anderen Mitteln. Der Grexit ist unausweichlich, weil Deutschland in der Euro-Zone als einer völlig dysfunktionalen Struktur nicht mehr weiter machen wird. Hätten die Tsipras-Leute die Bild-Zeitung als Sprachrohr Schäubles verstanden, sie hätten die Botschaft verstanden, die über Monate getrommelt wurde: Wir wollen nicht mit euch. Wir werden Euch so lange verunglimpfen, bis ihr den Raum verlasst. In perfekter Dialektik sprach Merkel flankierend immer von dem „stolzen Volk“ der Griechen.

Hätten Merkel und Schäuble auch nur eine minimale Chance gesehen, Griechenland im Euro zu halten, sie hätten einen anderen Deal präsentiert: Neben der völlig sinnlosen Austerität hätten sie, und sei es nur als Feigenblatt, einige positive Angebote gemacht: Geld für Investitionen aus anderen EU-Fonds, Hilfe durch die EU-Banken EIB und EBRD und ähnliches. Nicht ein Wort findet sich davon in dem Diktat aus Berlin. Es ist ein Diktat – und das soll es auch sein. Schäuble will Griechenland aus dem Euro haben. Wäre er daran interessiert gewesen, die Griechen zu halten, hätte er das Thema Einlagensicherung ansprechen müssen. Denn die Banken in Griechenland werden nie mehr so öffnen, wie sie die Griechen kennen.

Einer der Punkte in dem Diktat ist, dass die Banken direkt der EZB unterstellt werden müssen. Reuters zitiert einen Zentralbanker, der davon ausgeht, dass höchsten zwei der vier Banken überleben. Die Banken haben Spareinlagen unter 100.000 Euro in Höhe von geschätzten 100 Milliarden Euro. Es wird einen Haircut geben. Die Banken wissen das auch. Sie rechnen mit Enteignungen bei Guthaben von über 8.000 Euro. Die immer noch nationale Einlagensicherung in Griechenland kann das nicht stemmen. Es wird schwere Verluste geben. Von der Banken-Union der EU, die noch vor wenigen Monaten als fast vollendet gefeiert wurde, spricht keiner mehr.

Deutschland wird und kann die griechischen Banken nicht retten – das weiß Schäuble. Die Kapitalverkehrskontrollen werden noch monatelang in Kraft bleiben. Das weiß Schäuble. Er hat Tsipras einen anderen Deal vorgeschlagen: Wenn ihr aus dem Euro rausgeht, bekommt ihr einen Schuldenschnitt. Der Schuldenschnitt wird kommen: Entweder durch den freiwilligen Austritt Griechenlands in den nächsten Tagen oder Wochen. Oder nach dem nächsten Crash im Herbst.

Mit dem Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro will Schäuble den anderen Südstaaten eine klare Botschaft senden: Überlegt euch, was ihr wollt. Jeder wird wie Griechenland behandelt. Entweder ihr haltet euch freiwillig an die Regeln, oder wir zwingen Euch dazu. Man kann davon ausgehen, dass nach der Hinrichtung Griechenlands und dem großzügigen Angebot der Troika, das eigene Land in ein Euro-Protektorat zu verwandeln, werden sich alle anderen genau überlegen, was sie machen. Wenn sie es sich nicht überlegen, werden sie von den Euro-Skeptikern im eigenen Land dazu gezwungen werden. Die Zeit arbeitet für Schäuble: Denn die Lage in Italien ist dramatisch. Die Banken haben nur dank Mario Draghis Geldschwemme überlebt. In Spanien sind alle ökonomischen Daten viel schlechter als offiziell bekannt. Mit Podemos droht das Aufkommen einer hispanischen Syriza. Schäuble will mit diesen Parteien nicht verhandeln. Er wird mit Marine Le Pen nicht diskutieren. Er wird ihnen allen das Messer ansetzen.

Schäuble hat schon im November 2011 in der New York Times gesagt, wie er Europa sieht:

Schäuble skizzierte seinen Fahrplan für Europa:

„Was wir jetzt mit der Fiskal-Union machen, ist ein kurzfristiger Schritt für die Währung. In einem größeren Kontext brauchen wir natürlich eine politische Union.“
„Es gibt eine begrenzte Übergangszeit, in der wir die Nervosität an den Märkten managen müssen.“
„Wenn es bis Ende 2012 oder bis Mitte 2013 klar ist, dass wir alle Zutaten für neue, gestärkte und vertiefte politische Strukturen beisammen haben, dann denke ich, dass es funktionieren wird.“

Die New York Times schreibt dann, dass Schäuble die Unruhe an den Märkten „nicht als Hindernis, sondern als Notwendigkeit“ sieht: „Wir können eine politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.“

Schäuble ist nicht ganz im Zeitplan. Aber auf ein paar Jahre mehr oder weniger kommt es nicht an.

Schäuble hat auch immer gesagt, dass die Euro-Zone als halbfertige Union nicht funktioniert. Die völlige Entsolidarisierung der EU bei der Lösung der Flüchtlingsfrage und bei Griechenland gibt Schäuble recht: Als Egoisten-Union hat sie keine Zukunft. Er ist Jurist und weiß genau, dass die Euro-Gruppe auf Dauer nicht die politischen Entscheidungen für die Zone übernehmen kann.

Varoufakis erzählt eine wichtige Geschichte: Als man ihn beim einem Treffen der Euro-Gruppe von den Beratungen ausschließen wollte, habe er protestiert: Es sei nicht möglich, ihn auszuschließen, weil die Euro-Gruppe einstimmig entscheiden müsse. Darauf gab es einen kurzen Tumult. Die Juristen wurden gerufen und um eine Expertise gebeten. Ein Offizieller soll zu Varoufakis gesagt haben: Die Euro-Gruppe existiert rechtlich gar nicht, also gäbe es auch keine entsprechenden Regeln. Einen solchen Zustand mag Schäuble, dem Varoufakis im übrigen bescheinigt, als einziger einen Plan zu verfolgen, nämlich eine von Deutschland dominierte Euro-Gruppe.

Daher hat Schäuble immer wieder gesagt, es müsse ein eigenes Parlament der Staaten der Euro-Zone geben: „Ich kann mir vorstellen, dass es ein Parlament für die Eurozone gibt“, sagte der Schäuble im Januar 2014 bei einer Veranstaltung seiner Europäischen Volkspartei (EVP) in Brüssel. „Wir müssen die europäische Integration auf intelligente Art und Weise verbessern und bewahren, indem wir die (EU-)Verträge ändern.“ Schäubles Aussage war eine Reaktion auf einen Vorschlag Frankreichs, das EU-Parlament enger in die Entscheidungen für die Eurozone einzubinden. Das will Schäuble nicht: „Das wäre recht einfach zu erreichen, wenn man ein Parlament für die Eurozone gründet.“ Es müssten mehr Übereinstimmung gefunden werden, wenn es um die Einführung strengerer Regeln zur Haushaltsdisziplin gehe.

Man kann davon ausgehen, dass sich Schäuble unter einem solchen Parlament keine Versammlung vorstellt, in der er sich mit der Syriza, mit Podemos oder gar Beppe Grillo herumschlagen will. Er möchte ein großkoalitionäres Parlament wie den Deutschen Bundestag, in dem Kontinuität herrscht. Schäuble sieht politische Institutionen nicht als Orte der Dynamik, sondern als Orte der Stabilität: Im Deutschen Bundestag sitzen überproportional viele Juristen und Parteidiener. Das ist eine Volksvertretung nach Schäubles Geschmack. In der aktuellen Krise werden der Deutsche Bundestag und das griechische Parlament gegeneinander ausgespielt. Schäuble sieht ein Parlament wie eine große Anwaltskanzlei: Sie folgen dem Willen der Partner. Die Vorstellung, in einem Parlament könnte etwas nicht so laufen wie von der Geschäftsordnung vorgesehen, ist im zuwider.

Die EU wird in Schäubles Denken dann obsolet. Die Briten sind ohnehin schon halb draußen und werden weiter abdriften: Ihr Hauptargument, warum sie sich in der EU immer fremder fühlen, ist genau die Veränderung der Parlamente im Sinne Schäubles. Sie haben die älteste parlamentarische Tradition in Europa und können prinzipiell nicht mit der Idee leben, dass die Volksvertretung des eigenen Landes von Leuten wahrgenommen werden soll, die anderswo sitzen. Daher ist auch der sichtbarste Beitrag Großbritanniens zur EU der Euro-Gegner Nigel Farage, der sich zwar vom EU-Parlament bezahlen lässt, aber seine Lebensaufgabe darin sieht, eben dieses Parlament abzuschaffen. Bei den Flüchtlingen sind die Briten bereits knallhart und verweigern jegliche Solidarität, und auch für die Griechenland-Rettung werden sie nicht zahlen.

Die Italiener, Spanier und Portugiesen sind Austeritätsgegner. Der entschiedenste Gegner von Angela Merkel beim Gipfel war Matteo Renzi. Sein Kampfesmut hielt jedoch nur so lange an, bis Merkel den Raum betrat. Schäuble traut den Italienern genauso wenig wie den Griechen. Übrig bleiben: Deutschland, Österreich, die Niederlande, Luxemburg, die Slowakei und, wenn möglich, Frankreich. Doch das ist sehr fraglich, wenn Le Pen die Macht übernimmt. Auch Finnland ist nicht nötig: Die wirtschaftliche Lage ist schlecht, und die Euro-Skeptiker sitzen in der Regierung. Auch die könnten anfangen, sich auf den Wählerwillen zu berufen. Dann wird es schwierig mit den Verträgen. Den Rest kennen wir aus Griechenland.

Diese neue Euro-Zone soll nach Schäubles Vorstellung eine echte politische Union sein: Transferunion, gemeinsamer Haushalt, ein Finanzminister mit allen Vollmachten, gemeinsame Einlagensicherung, gemeinsame Arbeitslosenversicherung und das ganze integrative Programm.

Auf genau diesen Endzustand zielt der Plan Schäubles. Seit dem Wochenende wissen wir, dass er vor keiner Grausamkeit zurückschrecken wird, um ihn umzusetzen. Dazu steht bereits zu viel auf dem Spiel: Das Abenteuer des alten, im Sterben liegenden Euro, wird die deutschen Steuerzahler hunderte Milliarden Euro kosten. Schäuble kennt die wahren Zahlen ganz genau – und sie sind schrecklich. Er will nicht als der Kämmerer in die Geschichte eingehen, der als schwäbische Hausfrau angetreten ist und als größter Geldvernichter aller Zeiten endet.

Daher hat das Ende mit Schrecken begonnen. Für Schäuble und Merkel, die Schäuble so lange folgt, so lange ihre Umfragewerte stimmen, steht fest, dass es kein Zurück mehr gibt. Sie sehen genau, dass sich in der EU eine rot-rot-grüne Front gegen ihre Art von Politik zusammenbraut. Die Zeit drängt. Der Abbruch der alten EU ist eingeleitet. Es wird Kollateralschäden geben. Doch diese werden, so denkt Schäuble, geringer sein, als wenn man sich weiter mit „den Griechen“, „den Italienern“ usw. herumschlagen muss. Die Nachkriegszeit ist zu Ende. Das Tischtuch ist zerschnitten. Unwiderruflich.

Update (Dienstag 17 Uhr): Als hätte er unsere Gedanken gelesen, brachte der Francois Hollande am Dienstag die Idee eines Euro-Parlaments auf. Sein Parlament ist allerdings das Gegenteil dessen, was Schäuble will. Der Kampf der Systeme ist eröffnet. Lesen Sie hier, welche Gegen-Strategie den Franzosen vorschwebt. 

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Anschlag in Ansbach war Selbstmord-Attentat eines Syrers
Anschlag in Ansbach war Selbstmord-Attentat eines Syrers
Ein als Asylbewerber abgelehnter Mann aus Syrien hat in der Nacht einen Selbstmordanschlag in der bayrischen Gemeinde Ansbach verübt. Mindestens 12 Menschen wurden verletzt. Der Mann war vor einem Jahr als Asylbewerber abgelehnt worden, blieb jedoch weiter auf Duldung in…
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Polizei am Tatort in Ansbach. (Foto: dpa)

Polizei am Tatort in Ansbach. (Foto: dpa)

Bei einem Sprengstoffanschlag im bayerischen Ansbach sind am Sonntagabend der Täter getötet und mindestens zwölf weitere Menschen verletzt worden. Nach Angaben des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann zündete ein 27-jähriger Syrer am Eingang zu einem Festivalgelände im Zentrum der fränkischen Stadt einen Sprengsatz, nachdem er nicht auf das Gelände gelassen worden sei. Der Mann habe seit zwei Jahren in Deutschland gelebt und sei nach der Ablehnung seines Asylantrags vor einem Jahr weiter geduldet worden. Ein islamistischer Hintergrund sei nicht auszuschließen, sagte Herrmann in der Nacht vor Journalisten in Ansbach. Der Sprengsatz detonierte nach Polizeiangaben kurz nach 22.00 Uhr in der Nähe des Eingangs zu dem Musikfestival mit mehr als 2000 Teilnehmern.

Herrmann sagte, der Täter habe die Explosion vorsätzlich herbeigeführt. Er habe früher bereits zweimal versucht, sich das Leben zu nehmen. Es sei noch unklar, ob er nur in Suizidabsicht gehandelt habe oder ob er andere Menschen mit in den Tod habe nehmen wollen. Der Inhalt des Rucksacks, den der Täter bei sich trug, sei aber geeignet gewesen, noch mehr Menschen zu töten. Polizeiangaben zufolge waren weit verstreut Metallteile aufgefunden worden. Bei islamistischen Anschlägen im Nahen Osten werden häufig Metallteile oder Nägel zur Verstärkung der Wirkung eines Sprengsatzes benutzt. Wieweit die Tat islamistischem Terror zuzuordnen sei, müssten die Ermittlungen zeigen, sagte Herrmann. Auszuschließen sei dies nicht.

Herrmann zufolge war der 27-Jährige bereits wegen anderer Vorfälle polizeibekannt gewesen. Sein Asylantrag sei vor einem Jahr abgelehnt worden. Er habe aber den Status der Duldung gehabt.

Nach Angaben eines Polizeisprechers wurde die Explosion in der Innenstadt vor einem Weinlokal und in der Nähe des Festival-Eingangs um kurz nach 22.00 Uhr bei der Polizei gemeldet. Das Zentrum Ansbachs wurde weiträumig abgeriegelt. Unter den Verletzten befanden sich nach Polizeiangaben drei Menschen mit schweren Verletzungen.

Augenzeugen berichteten von einer schweren Explosion. „Plötzlich hörte ich einen lauten, einen wirklich lauten Knall, eindeutig eine Explosion“, sagte Anwohner Thomas Debinski Reuters TV. Die Konzertbesucher seien in Panik ausgebrochen, berichtete er. Zunächst habe es Gerüchte über eine Gasexplosion gegeben, „aber dann kamen Leute, die sagten, dass eindeutig ein Rucksack explodiert ist, dass sich jemand in die Luft gesprengt hat.“

Europas Banken erwarten mit Sorge Ergebnisse von Stress-Test
Europas Banken erwarten mit Sorge Ergebnisse von Stress-Test
Viele europäische Banken erwarten mit Sorge die Ergebnisse des aktuellen Stress-Tests. Es wird erwartet, dass einige Banken neues Kapital auftreiben werden müssen. Tatsache ist: Die europäischen Banken haben seit der Finanzkrise deutlich an Boden gegenüber ihren Konkurrenten aus den USA…
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EZB-Chef Mario Draghi und sein portugiesischer Vize Vitor Constancio, Anfang Dezember in Frankfurt. (Foto: dpa)

EZB-Chef Mario Draghi und sein portugiesischer Vize Vitor Constancio, Anfang Dezember in Frankfurt. (Foto: dpa)

Die US-Banken haben die Finanzkrise hinter sich gelassen, während die Europäer noch immer Altlasten mit sich herumschleppen. Wie gravierend die Unterschiede inzwischen sind, hat das Analysehaus Tricumen ausgerechnet: 2007 fuhren die acht größten europäischen Banken mit dem Handel von Anleihen, Devisen und Rohstoffen noch Einnahmen von 48 Milliarden Dollar ein, die fünf größten US-Banken kamen auf 38 Milliarden. Im vergangenen Jahr schafften die Europäer noch 26 Milliarden Dollar, die US-Häuser dagegen 43 Milliarden. Ähnlich ist der Trend im Beratungsgeschäft. „Ich gehe davon aus, dass die europäischen Banken weiter Marktanteile an die Amerikaner verlieren“, sagt Tricumen-Analyst Darko Kapoor.

Die Deutsche Bank warnt regelmäßig vor diesem Szenario. Europa brauche eine globale Bank, damit Unternehmen diesseits des Atlantiks bei Kapitalmarktgeschäften nicht zu abhängig von US-Banken seien, lautet das Mantra.

Viele Bankmanager werden am 29. Juli keinen entspannten Start in die Sommerferien haben. Statt auf dem Balkon oder am Strand müssen sie den Freitagabend im Büro verbringen und die Ergebnisse des europaweiten Banken-Stresstests auswerten. Die EU-Bankenbehörde EBA will die Resultate an diesem Tag erst um 22 Uhr veröffentlichen, wenn alle wichtigen Börsen geschlossen haben. Auf diese Weise gewährt sie Investoren genügend Zeit, die Ergebnisse bis zur Öffnung der Märkte am Montag zu verdauen. Manche Beobachter fühlen sich an Zeiten der Finanzkrise erinnert, als an Wochenenden regelmäßig Rettungspläne für marode Finanzinstitute gebastelt wurden.

Vergleichbare Aktionen erwarten die meisten Banker und Experten dieses Mal zwar nicht, aber die Stimmung ist vor der Verkündung der Zahlen durchaus angespannt. Neben der Deutschen Bank, die mit ihrer Kernkapitalquote von 10,7 Prozent vielen Konkurrenten hinterherhinkt, stehen vor allem italienische Geldhäuser unter Druck. Sie schieben faule Kredite von 360 Milliarden Euro vor sich her und werden beim Stresstest deshalb nach Einschätzung von Experten besonders schlecht abschneiden. EZB-Chef Mario Draghi hat eine rasche Lösung der Probleme angemahnt.

Am Markt gibt es deshalb Spekulationen, die Politik könne die Stresstest-Resultate als Rechtfertigung nutzen, um italienische Geldhäuser zu stützen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklärte kürzlich, man solle zunächst die Stresstest-Ergebnisse abwarten, um die Probleme der Banken besser bewerten zu können. Viele Experten halten das jedoch für Augenwischerei. „Das Problem der faulen Kredite in Italien ist seit langem bekannt“, sagt ein Bankvorstand. „Ich erwarte nicht, dass die Behörden aus dem Stresstest grundlegend neue Erkenntnisse gewinnen.“

Schon beim vorangegangenen Fitnesscheck 2014 entpuppten sich die Geldhäuser zwischen Neapel und Mailand als größte Sorgenkinder – passiert ist seitdem wenig. „Wenn die Therapie nicht erfolgt, ist das etwas, das man nicht dem Stresstest anlasten darf“, betont Michael Kemmer, der Hauptgeschäftsführer des deutschen Bankenverbands. Staatshilfen für italienische Banken sind aus seiner Sicht allerdings nur „in eng begrenzten Ausnahmefällen“ denkbar. Bei den neun teilnehmenden Instituten aus Deutschland erwartet Kemmer nach dem Stresstest keine „tiefgreifenden Verwerfungen“. Österreichs Notenbankchef Ewald Nowotny sagte der Nachrichtenagentur APA am Freitag, er wolle die Lage der Geldhäuser nicht überdramatisieren. Das sei „ein lösbares Problem, etwa mit dem bewährten Modell einer Bad Bank“.

Die EBA prüft, wie sich die Zahlen der Geldhäuser in einer Krise entwickeln würden. Anders als 2014 gibt es beim diesjährigen Test keine Mindestkapitalquote, die Banken nach dem sogenannten Stress-Szenario mindestens erreichen müssen – sie können somit auch nicht durchfallen. Die EZB will die Resultate aber berücksichtigen, wenn sie gegen Jahresende individuelle Mindestkapitalquoten für Institute festlegt. Die Stresstest-Ergebnisse sind für Banken also eine Art Zwischenzeugnis.

Investoren wollen dabei genau darauf schauen, wie Banken im Stress-Szenario im Vergleich zu ihren Konkurrenten abschneiden. „Es wird Rankings geben – und der Markt bildet sich dann eine Meinung“, sagt ein hochrangiger Bankenaufseher. Die Geldhäuser müssten deshalb genau erklären, wie ihre Ergebnisse zustande gekommen seien. „Da gibt es sehr methodengetriebene, technische Einflüsse.“ Da die deutschen Institute die schärferen Basel-III-Kapitalregeln schrittweise einführen, wird ihre harte Kapitalquote in den nächsten Jahren zum Beispiel tendenziell sinken – völlig unabhängig vom Stress-Szenario. „Dieser Effekt ist bei den deutschen Banken in Summe nicht ganz unbeträchtlich – und muss erläutert werden.“

Viele Institute hoffen, dass Investoren nach dem Stresstest wieder Vertrauen in den Sektor fassen. Seit dem Brexit-Votum sind Bank-Aktien europaweit eingebrochen. Sollten Investoren oder Aufsichtsbehörden nach dem Test von Banken eine Stärkung ihrer Kapitalpolster fordern, stünde der Finanzsektor dagegen vor großen Problemen. „Banken können wegen der niedrigen Zinsen das Kapital nicht so schnell aufbauen, wie sie müssten“, räumt ein hochrangiger Manager ein. „So schnell kann man die Kosten gar nicht abbauen, um das wettzumachen.“

Kapitalflucht: Türkei fürchtet Wirtschaftskrieg gegen Erdogan
Kapitalflucht: Türkei fürchtet Wirtschaftskrieg gegen Erdogan
In der Türkei erwarten verschiedene Medien einen Wirtschaftskrieg des Westens gegen die Türkei. Öl ins Feuer goß der Vorsitzende der Grünen, Özdemir: Er fordert EU-Sanktionen. Die Vertreter der US-Handelskammer in der Türkei sind dagegen nicht so pessimistisch.
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Recep Tayyip Erdogan mit seinem Premier Binali Yildirim (li.) und Generalstabschef Hulusi Akar. (Foto: dpa)

Recep Tayyip Erdogan mit seinem Premier Binali Yildirim (li.) und Generalstabschef Hulusi Akar. (Foto: dpa)

Türkische Medien berichten, dass nach dem misslungenen Putschversuch der „Westen“ darauf erpicht sei, Erdogan mit einer vorsätzlich ausgelösten wirtschaftlichen Krise zu stürzen. So titelt die Zeitung Günes „Der zweite Putschplan des Westens ist die Verursachung einer wirtschaftlichen Krise“. So hatte Barbara Wesel von der Deutschen Welle zwei Tage nach dem Putsch geschrieben: „Politische Instrumente bieten sich nicht mehr an, den Sultan vom Bosporus zu stoppen – sondern nur wirtschaftliche. Das beginnt mit einem Kollaps beim Tourismus, gefolgt von einer Abwanderung der Investoren und großen Unternehmen.“ Die regierungsnahe Zeitung Star bestätigt die Feststellung der Türkei-Gegner, wonach die türkische Regierung und Erdogan nicht mit politischen Mitteln gestürzt werden können. Die türkische Opposition sei zwar gegen den Putschversuch gewesen, doch sie erhoffe sich eine Wirtschaftskrise, um Erdogan loszuwerden. Das ist ihre letzte Hoffnung, so das Blatt.

Tatsächlich kommt es aktuell zu einer Kapitalflucht aus der Türkei. Zuvor hatte die Rating-Agentur Standard & Poor’s (S&P) die Kreditwürdigkeit der Türkei wegen der politischen Turbulenzen auf „BB“ von „BB+“ heruntergestuft– und damit tiefer in den spekulativen Bereich. Die Banken Morgan Stanley, Societe Generale, BNP Paribas und Citigroup deuteten an, sich zurückziehen zu wollen. Patrick Mange, Fondsmanager bei BNP Paribas Investment Partners, sieht türkische Anlagen kritisch.

Am Sonntag hat der grüne Politiker Cem Özdemir als erster europäischer Politiker Sanktionen gegen die „Machthaber“ in der Türkei angeregt. 

Vizepremier Nurettin Canikli sagte am Donnerstag, dass S&P und die Putschisten demselben Zweck dienen würden. Die Milliyet zitiert Canikli: „Schauen sie, man wartet üblicherweise ein bis eineinhalb Monate ab, um die Auswirkungen des Putschversuchs auf die makroökonomischen Indikatoren zu beobachten und einzustufen. Die Entscheidung von S&P ist weder objektiv noch rational. Es ist unmöglich, mit einer rationalen Logik innerhalb dieser kurzen Zeit eine derart scharfe Entscheidung zu fällen. Sie müssen die Auswirkungen auf den Kapitalmarkt, aus den Haushalt und auf alle anderen Bereiche messen. Das ist innerhalb von drei Tagen schlichtweg unmöglich.“

Erdogan sagte, dass die Entscheidung der Ratingagentur eine politische sei. „Diese Ratingagenturen warten auf derartige Gelegenheiten. Doch sie werden uns nicht stoppen und die Notenbank wird die Liquidität sicherstellen“, zitiert Finans Gündem Erdogan.

Währenddessen ist der türkische Finanzminister darum bemüht, die Investoren zu beruhigen.

„Es wird eine maximale Feinfühligkeit für die wirtschaftliche Freiheit geben“, zitiert Bloomberg Simsek. Zudem werde die Türkei Maßnahmen treffen, um private Investitionen zu fördern. The Economist berichtet in diesem Zusammenhang, dass das Scheitern des Putschversuchs sich bisher positiv auf die türkische Wirtschaft ausgewirkt habe. „Das ist kein Sieg für die türkische Demorkatie. Statt die demokratischen Institutionen zu stärken, wird Herr Erdogan seine realen und als Feind wahrgenommenen Feinde säubern und seine eigene Herrschaft etablieren. Putsche können viele Formen haben.“

Die Türkisch-Amerikanische Handelskammer (TABA-AmCham) gibt sich von allen Organisationen und Personen am optimistischsten. Der Chef der TABA-AmCham, Bora Gurcay, sagt, dass US-Firmen im aktuellen Jahr Direktinvestitionen in der Türkei tätigen wollen, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Nach Angaben von Gurcay, der auch Chef von Motorola Solutions Turkey ist, sollen vier prominente US-Firmen in den kommenden Monaten große Investitionen in der Türkei durchführen. „Als die Leute das erste Mal von den Ereignissen gehört haben, brach eine Panik bei den ausländischen Firmen aus (…) Aber nachdem das türkische Volk den Putschversuch gestoppt und die Demokratie verteidigt hat, indem sie auf die Straßen gingen, entstand der Eindruck, wonach sich dauerhafte Investitionen in dem Land lohnen“, so Gurcay.

Im vergangenen Jahr befand sich die Türkei auf der Liste der beliebtesten Destinationen für ausländische Investoren auf Platz 20. Es gab ausländische Direktinvestitionen (FDI) von 16,5 Milliarden Dollar, berichtet die Welthandelskonferenz (UNCTAD). Die Renditen für zwei- fünf- und zehnjährige Staatsanleihen hätten aufgrund des Putschversuchs und der Entscheidung der Ratingagentur steigen müssen. Doch dem ist nicht so. Bei allen Staatsanleihen gab es prozentuale Renditenrückgänge. Der Anleihenmarkt hat offenbar nach wie vor ein großes Vertrauen in die türkische Wirtschaft.

Streit mit Türkei: Europa könnte von Öl-Regionen abgeschnitten werden
Streit mit Türkei: Europa könnte von Öl-Regionen abgeschnitten werden
Die aktuelle Entfremdung zwischen der EU und der Türkei wird auch energiepolitische Folgen haben. Die EU wird schrittweise aus den ölreichen Regionen in der Nachbarschaft der Türkei isoliert. Mit der Türkei als EU-Mitglied hätte Europa seine Energiezufuhr autonom bestimmen können.
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Erdogan und Juncker am 5. Oktober 2015 in Brüssel. Juncker will verhindern, dass die EU vom Öl isoliert wird. (Foto: dpa)

Erdogan und Juncker am 5. Oktober 2015 in Brüssel. (Foto: dpa)

Aufgrund der Entfremdung zwischen der Europa und der Türkei wird es für  die EU zunehmend schwieriger, zu den wichtigsten Energieressourcen der Welt einen autonomen Zugang zu bekommen und ihre Energiezufuhr zu kontrollieren. Die Türkei will als Schnittstelle zwischen den EU-Absatzmärkten und den energiereichen Regionen in Zentralasien, im Kaukasus und im Nahen Osten agieren. Wenn die Türkei ein Mitglied der EU wäre, hätte die EU einen direkten Zugang zu jenen Energieressourcen, was entscheidend für die Energieunabhängigkeit der EU wäre. Europäische Energiekonzerne könnten dann den EU-Markt autonom versorgen und einen enormen Einfluss auf die Ölpreisbildung ausüben.

Allerdings gibt es zahlreiche Hinweise dafür, dass sich die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei nicht verbessern, sondern verschlechtern werden. Eine politische Einigung zwischen Ankara und Brüssel ist nicht in Aussicht. Türkische Geopolitiker bewerten die aktuellen Entwicklungen zwischen der EU und der Türkei aus einer globalen Perspektive.

Der türkische Oberst a.D. und Geopolitiker, Nejat Tarakçı, berichtet in einer Analyse der Denkfabrik TASAM: „Nach dem Zerfall der UDSSR gab es zwischen der EU und den USA eine Kooperation, um das entstandene Machtvakuum in Europa auszufüllen. Diese Kooperation wurde nach dem Jugoslawienkrieg und dem Ersten Golfkrieg (1991) aufgelöst, weil die Amerikaner Europa aus den Energie-Regionen verdrängte und gleichzeitig in anderen Bereichen eine Teilung der finanziellen Last verlangte. Die USA traten mit Japan und Deutschland auf der globalen Ebene in eine wirtschaftliche und politische Konkurrenz. Die Strategie Deutschlands, gemeinsam mit Frankreich die EU als balancierenden Gegenpol aufzubauen, ist aufgrund der politischen und wirtschaftlichen Manövrierfähigkeit der USA ins Leere gelaufen (…). Das Ziel der USA, seine militärische Stärke zu nutzen, um in den ölreichen Regionen ein Monopol aufzubauen, hat dazu geführt, dass die EU und die USA zwangsläufig zu Konkurrenten wurden.“

Audi will Bau von Elektro-Autos beschleunigen
Audi will Bau von Elektro-Autos beschleunigen
Audi will den Bau von neuen Elektro-Modellen forcieren. Das Unternehmen blickt vor allem auf China als neuem Absatzmarkt.
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Audi will in China nicht mehr bloß Spritfresser verkaufen. (Foto: dpa)

Audi will in China nicht mehr bloß Spritfresser verkaufen. (Foto: dpa)

Audi will den Anteil an Elektrofahrzeugen in den kommenden Jahren massiv ausbauen. In einem Interview der Heilbronner Stimme erklärte der Vorstandsvorsitzende Rupert Stadler: „In den nächsten drei bis vier Jahren werden wir diverse Plug-In-Hybride anbieten. Bis 2020 drei reine E-Autos und bis 2025 einen Anteil von 25 bis 30 Prozent.“ Es werde auch in den unteren Segmenten etwas auf den Markt gebracht. Den Anfang macht nach seinen Worten 2018 ein Geländewagen, gefolgt von einem elektrifizierten Kompaktwagen. Später soll die gehobene Mittelklasse folgen.

Gerade für Märkte wie China sieht Stadler einen hohen Bedarf an E-Autos. Auch das Wasserstoffauto, das Spezialisten in Neckarsulm zur Serienreife entwickeln, soll kommen. Im Gegenzug will Audi sein Modellprogramm straffen. Stadler stellt zum Beispiel die dreitürigen Versionen von A1 und A3 infrage. „Da haben wir andere Ideen für interessantere Derivate“, sagte Stadler. Auch die hohe Variantenzahl bei Motoren, Getrieben, Lenkrädern, Sitzen und anderen Teilen stehe zur Disposition.

EU will europäische Kunden gegen VW unterstützen
EU will europäische Kunden gegen VW unterstützen
Die EU-Kommission will die geschädigten VW-Kunden in Europa beim Kämpf um Entschädigungen wegen des Diesel-Skandals unterstützen. VW-Chef Müller hatte erst vor kurzem erklärt, dass eine Entschädigung für alle europäischen Kunden für das Unternehmen zu einer ernsthaften Belastung würden.
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EU-Kommissarin Vera Jourova mit der US-Staatssekretärin Penny Pritzker in Brüssel. (Foto: dpa)

EU-Kommissarin Vera Jourova mit der US-Staatssekretärin Penny Pritzker in Brüssel. (Foto: dpa)

Die Europäische Kommission will einem Bericht zufolge den Ansprüchen europäischer Volkswagen-Kunden im Dieselskandal zur Durchsetzung verhelfen. Justizkommissarin Vera Jourova wolle die Bemühungen europäischer Verbraucherschützer koordinieren, entsprechende Leistungen durchzusetzen, berichtete die Zeitung Die Welt. Es müsse sichergestellt werden, dass die Verbraucher eine fair behandelt würden, zitiert die Zeitung aus einem Schreiben der Kommissarin. In dem Fall könnten verschiedene Teile des europäischen Verbraucherrechts angewandt werden.

Im Skandal um massenhaft manipulierte Diesel-Abgaswerte lehnt Volkswagen Entschädigungszahlungen für europäische Kunden ab. In den USA hat sich VW dagegen zu Milliardenzahlungen verpflichtet. Bei der Kommission war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. VW wollte sich zu dem Bericht nicht äußern.

Zuletzt hatte VW-Chef Müller erklärt, dass Entschädigungen für die Kunden in Europa das Unternehmen in ernste Schwierigkeiten bringen könnten.

Die EZB hat vor kurzem mit dem Ankauf von Unternehmensanleihen von VW begonnen, um dem Konzern in der Krise zu helfen.

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