Die russische Luftwaffe ist am Montag erstmals Kampfeinsätze in Syrien geflogen, bei denen die Maschinen nicht nur mit Bomben gegen den IS, sondern auch mit Luft-Luft-Raketen gegen die Türkei ausgerüstet wurden. Igor Klimow von der Luftwaffe sagte der TASS: „Die russischen Su-34-Maschinen haben heute das erste Mal bei einem Kampfeinsatz nicht nur herkömmliche und ferngesteuerte Bomben an Bord geladen, sondern auch für Kurzstrecken bestimmte Luft-Luft-Raketen. Mit diesen Raketen und mit der Ausrüstung von Erfassungsgeräten können Ziele im Umkreis von 60 Kilometern getroffen werden.“
Damit reagiert Russland nicht bloß auf den Abschuss einer Maschine durch die Türkei, sondern auch auf die Nato, die die Türkei offenbar in ihrer harten Haltung gegen Russland bestärkt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland am Montag in Brüssel verbal provoziert, indem er sagte, Russland solle, sich in Syrien auf den Kampf gegen die Extremistenmiliz IS zu konzentrieren: „Ich würde gern erleben, dass Russland eine konstruktive Rolle in Syrien spielt und den IS bekämpft. Bisher greift Russland vor allem andere Ziele als den IS in Syrien an.“ Tatsächlich sind die Russen die einzige Großmacht, die entschieden militärisch gegen den IS vorgeht.
Die Aussagen Stoltenbergs wurden von einer Meldung des russischen Staatssenders RT konterkariert, der am Montagabend meldete, russische Geheimdienstberichte hätte weitere Hinweise, dass Rohöl aus Regionen des IS im „industriellen Maßstab“ durch die Türkei auf die Weltmärkte gelange. Dies habe Putin am Rande der Pariser-Klimakonferenz gesagt. Die Türkei steht in der Kritik, weil es offensichtlich ist, dass der Öl-Handel für den IS über den türkischen Hafen Ceyhan läuft.
Allerdings kämpfen die Russen auch gegen die von den USA und der Türkei finanzierten und bewaffneten Terroristen in Syrien – und haben nie ein Hehl daraus gemacht.
Vor diesem Hintergrund will Putin auf der sicheren Seite sein und seine Truppen gegen allfällige Nato-Übergriffe schützen.
Die politische Prominenz der Westallianz versuchte am Montag beim Klimagipfel in Paris, mit Putin ins Gespräch zu kommen.
US-Präsident Barack Obama erörterte mit Putin nach Angaben beider Seiten vor allem die Krisen in Syrien und der Ukraine. Zur Lage in Syrien hoben beide Politiker die Notwendigkeit einer politischen Lösung hervor. Obama habe dabei gesagt, er glaube, dass Syriens Staatschef Baschar al-Assad im Zuge eines politischen Übergangs sein Amt aufgeben müsse, hieß es in Kreisen des US-Präsidialamtes.
Einig waren sich beide Politiker den Informationen zufolge auch, dass zur Lösung des Konflikts in der Ukraine das Minsker Friedensabkommen vollständig umgesetzt werden müsse. Obamahabe in dem Zusammenhang eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland in Aussicht gestellt, wenn das Land das Minsker Abkommen respektiere.
Nach den Worten von Putins Sprecher Dmitri Peskow äußerte Obama in dem rund 30-minütigen Gespräch auch sein Bedauern über den Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges in Syrien.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Putin ebenfalls auch über den Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat gesprochen. Weiteres Thema des Treffens seien die Beziehungen zwischen der EU, der Ukraine und Russland gewesen, erklärte ein deutscher Regierungssprecher am Montag. Dafür sei auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu dem Gespräch hinzukommen.
