Politik

Griechenland ohne Regierung: Neuwahlen fast sicher

Lesezeit: 1 min
12.05.2012 13:51
Nachdem es auch dem Pasok-Chef nicht gelungen ist, eine Regierung zu bilden, muss nun der griechische Präsident handeln. Erreicht er keine Einigung kommt es zu Neuwahlen und da hat die linksradikale Syriza noch bessere Karten als vor der ersten Wahl.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Es hatte sich bereits Freitagnachmittag angedeutet, dass auch Pasok-Chef Evangelos Venizelos keine Regierungskoalition zustande bringen wird. Die Demokratische Linke änderte ihre Meinung und wollte keine Koalition ohne Alexis Tsipras Syriza eingehen (mehr hier). Am Samstag gab Evangelos Venizelos dem griechischen Präsidenten, Karolos Papoulias, nun sein Regierungsmandat zurück. Er sagte, die Nea Demokratia, die Pasok und die Demokratische Linke wären dafür, für zwei Jahre eine pro-europäische Regierung zu bilden, Griechenland in der Eurozone zu halten und die Bedingungen des Rettungspaketes zu verbessern. „Allerdings erfordert das die Teilnahme von Syriza und Alexis Tsipras und ich habe keine positive Reaktion aus dieser Richtung bekommen“, sagte Evangelos Venizelos dem griechischen Präsidenten. Karolos Papoulias erwiderte, es liege darin „ein bisschen Optimismus und ich hoffe, ich kann etwas zu einer Regierungsbildung beitragen, da die Dinge sehr schwierig sind.“

Erste Treffen mit den griechischen Parteien werden Anfang nächster Woche erwartet. Gelingt es dem griechischen Präsidenten nicht, doch noch eine Regierungsbildung möglich zu schaffen, stehen Neuwahlen an. Allerdings droht dann der Kurs Griechenlands sich weiter gegen den Euro und die Eurozone zu wenden. Alexis Tsipras erklärte das Rettungspaket bereits für „null und nichtig“ und drohte mit einem Stopp der Schuldenzahlung (hier). Zurzeit käme seine Syriza-Partei auf fast 28 Prozent und hätte damit rund 11 Punkte mehr als bei den Wahlen am vergangenen Wochenende. Zusätzlich dazu würde die stärkste Kraft nach den Neuwahlen einen Bonus von 50 Sitzen im Parlament erhalten.


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Kalifornien untersagt Immobilienspekulation in Brandgebieten
15.01.2025

Kalifornien verbietet Immobilienspekulation in Brandgebieten. Gouverneur Newsom will Angebote unter Marktwert für drei Monate untersagen,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Unmotivierte Arbeitnehmer: Nur 48 Prozent der Deutschen geben am Arbeitsplatz ihr Bestes
15.01.2025

Nicht nur die Wirtschaft schwächelt in Deutschland, auch die Arbeitsmoral der Arbeitnehmer. Ein weltweiter Vergleich zeigt: Nicht einmal...

DWN
Politik
Politik EPA: Elektronische Patientenakte kommt - Lauterbach betont Sicherheit der E-Patientenakte
15.01.2025

Die EPA (Elektronische Patientenakte) wird in Arztpraxen eingeführt - zunächst nur in Testregionen, später bundesweit....

DWN
Finanzen
Finanzen Aktionäre in Deutschland: Weniger Deutsche investieren ihr Geld an der Börse
15.01.2025

Die Zahl der Aktionäre in Deutschland ist erneut rückläufig: Zum zweiten Mal in Folge sank die Anzahl, liegt aber weiterhin über der...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Rezession: Deutschlands Wirtschaft 2024 erneut geschrumpft
15.01.2025

Unsichere Konsumenten, schwächelnde Industrie und sinkende Exporte: Die Rezession setzt Deutschland weiter zu. Auch 2025 stehen die...

DWN
Politik
Politik Syrien: Übergangsregierung spricht sich gegen schnelle Rückkehr von Flüchtlingen aus
15.01.2025

Deutschland diskutiert über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge. Seit dem Sturz von Baschar al-Assad fällt der Asylgrund für die...

DWN
Finanzen
Finanzen Ripple-XRP-Prognose 2025: Die aktuelle XRP-Kursentwicklung und was Anleger jetzt wissen sollten
15.01.2025

Der Ripple-Kurs, der lange Zeit von Unsicherheiten geprägt war, zeigt sich auch zu Beginn des Jahres 2025 relativ stabil - und legt...

DWN
Finanzen
Finanzen Steuern auf Rente: Steuervorteile und Grundfreibetrag - so hoch ist die Besteuerung 2025
15.01.2025

In Deutschland wird die Rente besteuert. Doch seit wann sind Rentner steuerpflichtig? Welcher Rentenfreibetrag gilt aktuell, welche...