Spaniens Rajoy: Deutschland muss den Euro retten
Wer in der Lage ist, Wachstum zu schaffen, sollte das auch tun. Davon ist der spanische Premier überzeugt. Spanien könne dies nicht tun. Was aber nicht heiße, dass Spanien ein vollständiges Rettungspaket benötigt. Schließlich werde 2014 ein Jahr des Wachstums für Spanien.
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Je weiter die Rezession in Europa fortschreitet, umso stärker fällt der Blick der EU-Staats- und Regierungschefs wieder auf die größte Volkswirtschaft der Eurozone, Deutschland. EU-Währungskommissar Olli Rehn will beispielsweise, dass die Deutschen mehr konsumieren (mehr hier). Der spanische Premier hat in einem Interview mit der FT nun ebenfalls an die deutschen Politiker appelliert. Rajoy rief Deutschland und andere Gläubigerländer der Eurozone dazu auf, das Wachstum in der Währungsunion zu stimulieren. Schließlich steigere wachstumsorientierte Politik die wirtschaftliche Erholung.
„Ich denke, in dem Moment, in dem Wachstum gebraucht wird, sollten diejenigen, die in der Lage sind, Wachstum zu schaffen, dies auch tun“, betonte Rajoy nachdrücklich (im 4. Quartal 2012 ging das deutsche Wirtschaftswachstum jedoch um 0,5% zurück – hier). Klar sei aber auch, fügte der spanische Premier hinzu, „dass man Spanien im Moment nicht darum bitten kann, eine expansive Politik zu betreiben“. Dennoch schließt Mariano Rajoy noch immer ein umfassendes Rettungspaket für Spanien aus. Nur durch ein solches, würde die EZB tatsächlich, wie von Draghi angekündigt, spanische Anleihen am Sekundärmarkt kaufen können, um die Zinssätze des Landes zu reduzieren.
Bislang hat allein die Ankündigung Draghis, grundsätzlich Anleihen durch die EZB kaufen zu lassen, bereits die Refinanzierungskosten für Spanien verringert (hier). Angesichts der wirtschaftlichen Daten, des angeschlagenen Bankensektors und der Finanzlage der autonomen Regionen Spaniens spiegeln die aktuellen Zinssätze nämlich keine Erholung der Lage in Spanien wider, die einen derartigen Rückgang der Zinssätze rechtfertigen würde. Zudem setzte Spanien in den vergangenen Monaten auf den Kauf von Anleihen durch die nationalen Banken und den Pensionsfonds, um die Zinssätze niedrig zu halten (hier).
Nur im Falle von neuen Markt-Turbulenzen würde er darüber nachdenken, ein Rettungspaket zu beantragen, bekräftigte Rajoy. Es wäre absurd, diese Option auszuschließen, „aber zum jetzigen Zeitpunkt glauben wir, dass es nicht notwendig ist“, erklärte Rajoy. Darüber hinaus kann der spanische Premier auch die noch immer bestehenden Zweifel hinsichtlich spanischen Bankensektor nicht verstehen. Diese seien vielmehr unangebracht. „Ich bin absolut davon überzeugt, dass die spanischen Banken keinerlei weiterer Finanzmittel bedürfen“, unterstrich Rajoy. Immerhin seien die Banken bereits vor dem Erhalt der EU-Finanzmittel gezwungen worden, ihre problematischen Vermögenswerte offenzulegen.
Zur spanischen Wirtschaft bemerkte Rajoy, dass die Exporte gerade wieder zu steigen beginnen und die Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessert hätten. „2014 wird ein Jahr des wirtschaftlichen Wachstums und des Wachstums der Arbeitsplätze“, so Rajoy. „Und die zweite Hälfte dieses Jahres wird auch ein bisschen besser sein, so lange es keine Turbulenzen an den Finanzmärkten gibt.
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