Nato will Militär-Manöver in Osteuropa verstärken

Die Nato plant einem Zeitungsbericht zufolge fünf neue Stützpunkte in Osteuropa. Auf den Basen in den drei baltischen Staaten sowie in Polen und Rumänien sollten Logistiker, Aufklärer und Planer Manöver vorbereiten und im Ernstfall Einsätze führen, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf einen hochrangigen Nato-Beamten. Einzelheiten sollten nach dem Nato-Gipfeltreffen in Wales ausgearbeitet werden, der für Donnerstag und Freitag terminiert ist.

Der Zeitung zufolge will die Nato bei dem Treffen einen Plan zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft beschließen. Darin werde Russland als „Bedrohung für die euroatlantische Sicherheit“ eingestuft. Der Plan stehe im Einklang mit Zusicherungen, die der Atommacht vor dem Beitritt der neuen Mitglieder gegeben worden seien. Es sei noch umstritten, ob dies auch erwähnt werde, berichtete das Blatt. Demnach will die Allianz auch eine Eingreiftruppe mit etwa 10000 Mann aufbauen. Sie solle innerhalb von zwei bis sieben Tagen in Krisengebiete verlegt werden können.

Währenddessen bereitet sich die Nato auf eine mögliche Kollision mit Russland vor. Am Donnerstag startete im oberpfälzischen Grafenwöhr und Island unter dem Namen „Combined Endeavor“ die jährlich stattfindende weltweit größte IT-Militärübung. An ihr nehmen 1.200 Nato-Soldaten teil, meldet Stars and Stripes. Die Militärübung bezieht mittlerweile eine russische Bedrohung in ihre Szenarien ein.
Am Freitag begann das Marinemanöver „Northern Coasts“. Die von Finnland angeführte Militärübung wird im Baltischen Meer stattfinden. Es werden insgesamt 50 Schiffe, Flugzeuge und 3.000 Soldaten aus USA, Kanada, Deutschland und Dänemark an der Übung teilnehmen. Sie endet am 12. September.

Die Nato hat Russland vorgeworfen, die Separatisten im Osten der Ukraine mit Waffen und Soldaten zu unterstützen. Die Regierung in Moskau hat dies zurückgewiesen. Vor allem Länder wie Polen oder der drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen fühlen sich durch das Verhalten Russlands bedroht. Der scheidende Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte den Aufbau von Stützpunkten bereits vor einigen Tagen in einem „Guardian“-Interview angekündigt, Einzelheiten aber offengelassen.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lehnte unterdessen eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine ab. Dies stehe jetzt nicht auf der Tagesordnung, sagte sie der „Bild am Sonntag“. „Ein tatsächlicher Beitritt würde ohnehin lange dauern, da die Ukraine in vielen Punkten nicht die Kriterien erfüllen könnte, die sich die Nato für eine Aufnahme weiterer Mitgliedstaaten gegeben hat.“

Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk hatte am Freitag angekündigt, sein Land werde die Mitgliedschaft in der Nato anstreben. Rasmussen hatte erklärt, er respektiere den Wunsch. Eine Nato-Mitgliedschaft gilt in absehbarer Zeit aber als unwahrscheinlich.