Gipfel von Minsk: Gespräche haben begonnen

In der weißrussischen Hauptstadt Minsk bereitet die Ukraine-Kontaktgruppe den Friedensgipfel vor. Berichte über eine Einigung auf einen Waffenstillstand wurden von den Rebellen dementiert. Vor dem geplanten Gipfeltreffen mit den Staats- und Regierungschefs aus Russland, der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs gehen die Kämpfe in der Ostukraine weiter. Es folgt ein Ticker zu den wichtigsten Entwicklungen am Mittwoch:

18.26 Uhr – Die Gespräche der vier Staats- und Regierungschefs beginnen.

16.56 Uhr – Vor dem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatsoberhaupt Francois Hollande noch „ein kurzes Gespräch“ mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko führen, berichtet ein Insider.

16.51 Uhr – Als letzter Staatschef trifft Russlands Präsident Wladimir Putin in Minsk ein.

16.01 Uhr – Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande treffen in Minsk zum Gipfel ein.

15.22 Uhr – Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bricht zum Gipfel nach Minsk auf. Das teilt sein Sprecher mit.

14.01 Uhr – Nach den Worten des Befehlshabers der US-Armee in Europa, Ben Hodges, ist das russische Militär direkt an den Kämpfen im ostukrainischen Debalzewe beteiligt. Sollte Russland dort erfolgreich sein, könnte es Mariupol ins Visier nehmen, sagt der US-General bei einem Besuch im Nato-Stützpunkt Szczecin. Russland habe zehn Bataillone im Grenzgebiet zur Ukraine stationiert. Das ukrainische Freiwilligen-Bataillon Asow soll hingegen laut US-Medien am Mittwoch eine Offensive gegen Rebellen-Stellungen in Mariupol gestartet haben.

12.06 Uhr – Die Ukraine ist ihrem Präsidenten Petro Poroschenko zufolge bei einer weiteren Eskalation der Kämpfe bereit, im ganzen Land das Kriegsrecht auszurufen. Wie die EU gehe seine Regierung mit der zentralen Forderungen nach einem Waffenstillstand ohne Bedingungen in die Minsker Gespräche, sagt Poroschenko der Nachrichtenagentur Interfax.

12.00 Uhr – Der russische Außenminister Sergej Lawrow spricht von „erkennbaren Fortschritten“ bei den Verhandlungen vor dem Gipfeltreffen in Minsk.

11.55 Uhr – Regierungssprecher Steffen Seibert kündigt die Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Minsk an, warnt aber vor zu hohen Erwartungen an den Gipfel. „Dass diese Reise stattfindet, bedeutet einen Hoffnungsschimmer, aber auch nicht mehr“, sagt er.

11.08 Uhr – Der russische Präsident Wladimir Putin wird am Gipfel in Minsk teilnehmen. Das kündigte das Präsidialamt in Moskau an.

10.35 Uhr – Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin fordert vom Westen Waffenlieferungen an sein Land. „Wir brauchen Verteidigungswaffen, um Frieden zu schaffen“, sagt er in einem vorab veröffentlichten Zeit-Interview. „Wir müssen die Kosten für Russland in die Höhe treiben.“ Erst, wenn die Kosten für die Aufrechterhaltung des Konflikts stiegen, könne es eine gewisse Stabilität geben.

10.17 Uhr – Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko wird am Donnerstag am informellen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der der Europäischen Union (EU) in Brüssel teilnehmen. Dies verlautete aus EU-Kreisen.

10.10 Uhr – Die Chancen, dass in Minsk eine Vereinbarung zur Ukraine-Krise gefunden wird, liegen nach Einschätzung aus russischen diplomatischen Kreisen bei 70 Prozent. „Die Präsidenten reisen nicht ohne Grund (nach Minsk)“, hieß es in den diplomatischen Kreisen in Moskau.

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