Schäuble widerspricht Karlsruhe und verteidigt EZB

Lesezeit: 1 min
16.08.2017 01:54
Bundesfinanzminister Schäuble ist der Auffassung, dass die EZB mit dem Ankauf von Staatsanleihen ihr Mandat nicht überschritten habe.
Schäuble widerspricht Karlsruhe und verteidigt EZB

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat die umstrittenen Anleihenkäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Bedenken des Bundesverfassungsgerichts verteidigt. Auf einer Veranstaltung in Berlin bezog Schäuble am Dienstag laut Reuters Stellung gegen von den Richtern geäußerte Zweifel daran, dass die EZB sich mit den Käufen noch im Rahmen ihres Mandats bewegt habe. "Ich teile die Meinung nicht", sagte der deutsche Finanzminister dazu. "Ich glaube, dass das Mandat eingehalten ist", unterstrich er. Die EZB schöpfe ihre Möglichkeiten aus, um ihre "höllisch" schwierige Aufgabe einer Geldpolitik für viele unterschiedliche Länder zu erfüllen.

Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor angekündigt, es werde die Staatsanleihenkäufe der EZB vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) überprüfen lassen. Es bestünden Zweifel, ob das Kaufprogramm mit dem Verbot der monetären Haushaltsfinanzierung vereinbar sei, erklärte das höchste deutsche Gericht zur Begründung. Seiner Auffassung nach wären Anleihenkäufe zur Finanzierung von Staatshaushalten nicht vom Mandat der Europäischen Zentralbank (EZB) gedeckt.



DWN
Politik
Politik Deutsche U-Boote und Fregatten: Garanten unserer Freiheit

Die Deutsche Marine ist keine reine Manöver-Flotte mehr. Im zweiten Teil des DWN-Interviews berichtet Marine-Inspekteur Vizeadmiral...

DWN
Finanzen
Finanzen Lagarde beschwert sich über die Undankbarkeit der Sparer

EZB-Chefin Lagarde beschwert sich darüber, dass die Sparer gegen Negativzinsen sind. Die Sparer sollten schon glücklich sein, wenn sie...

DWN
Politik
Politik Türkei wird wichtiger Akteur auf dem weltweiten Rüstungsmarkt

Die Türkei entwickelt sich zu einem wichtigen Akteur auf dem internationalen Rüstungsmarkt. So soll Pakistan bald 30 Helikopter und vier...

DWN
Technologie
Technologie Deutschland gehört zu den zehn führenden Wasserstoff-Nationen

Weltweit gibt es zehn Nationen, die mehr oder weniger erfolgreich im Bereich der Wasserstofftechnologie aktiv sind. Zu diesen gehört auch...

DWN
Politik
Politik Afghanistan entwickelt sich zur neuen Hochburg des IS

Afghanistan entwickelt sich mittlerweile zur neuen Hochburg des IS. Die Terror-Miliz stellt eine direkte Gefahr für Chinas...

DWN
Deutschland
Deutschland Databyte: 2019 zeichnet sich bislang durch viele Neugründungen aus

Einer Untersuchung des Analysehauses databyte zufolge gab es im laufenden Jahr überdurchschnittlich viele Neugründungen.

DWN
Finanzen
Finanzen UBS: Reiche Kunden erwarten Markt-Einbruch im nächsten Jahr

Laut einer aktuellen UBS-Umfrage unter tausenden reichen Investoren erwarten die meisten von ihnen für das kommende Jahr einen...

DWN
Technologie
Technologie Ein Tesla-Unfall erschüttert das Märchen von der umweltfreundlichen E-Mobilität

Ein Unfall eines Tesla-Fahrers in Österreich wirft ernste Fragen für die gesamte Elektroauto-Branche auf. Zuerst musste der Wagen drei...

DWN
Politik
Politik Halbzeitbilanz der GroKo: „Selbstzerfleischung ist kein Privileg der SPD mehr“

Das Verhältnis der GroKo ist zerrüttet. An Trennung führt eigentlich kein Weg vorbei. Doch dann käme es zu Neuwahlen, bei denen der...

DWN
Finanzen
Finanzen Tech-Giganten im Gesundheitswesen: Bessere Vorsorge oder Totalüberwachung?

Die großen Technologiekonzerne dringen mit ihren Anwendungen in das Gesundheitswesen vor. Neben großen Vorteilen zur Vorbeugung von...

DWN
Politik
Politik Bundestag beschließt CO2-Sondersteuer: Auf den Mittelstand kommen schwere Zeiten zu

Der Bundestag hat die Sondersteuer auf die Emissionen des natürlichen Gases Kohlenstoffdioxid beschlossen. Besonders darunter leiden...

DWN
Deutschland
Deutschland Tesla-Fabrik in Brandenburg: Ihre Insolvenz wäre Deutschlands Segen

Über den geplanten Bau der Giga-Fabrik von Tesla in Brandenburg herrscht großer Jubel. Was kaum jemand bedenkt: Von der Fabrik würde...

DWN
Finanzen
Finanzen Daimler unter Ola Källenius: Ein Weltkonzern auf dem Rückzug an allen Fronten

Der Daimler-Vorstandsvorsitzende Ola Källenius hat tiefe Einschnitte angekündigt. Die geplanten Maßnahmen lesen sich wie ein Rückzug...

DWN
Finanzen
Finanzen Analysen: Weltwirtschaft so schwach wie am Ende der letzten globalen Rezession

Umfragen der wichtigen Datenanbieter Ifo und IHS Markit zeichnen ein düsteres Bild der Weltwirtschaft. Beiden Instituten zufolge befinden...

celtra_fin_Interscroller